2019

MinisterInnen sollen vor Einrichtung neuer Dienststellen Ansiedelung außerhalb von Wien prüfen Wien (PK) - Der Bundesrat hat heute einen Gesetzesantrag an den Nationalrat auf den Weg gebracht. ÖVP, FPÖ und Grünen geht es darum, dass künftig vor der Einrichtung neuer Bundesdienststellen geprüft wird, ob diese außerhalb der Bundeshauptstadt angesiedelt werden können. Damit wird auch einem Anliegen des scheidenden Bundesratspräsidenten Karl Bader Rechnung getragen. Gegen die Initiative stimmte lediglich die…

Frankfurt (ots) - Der russische Staatschef Wladimir Putin hat während seines ansonsten unspektakulären Auftritts für eine Sensation gesorgt, wenn auch im Konjunktiv: Man hätte aus der russischen Verfassung das Wörtchen "hintereinander" streichen können. Dieses Wörtchen verbietet, dass jemand mehr als zwei Amtszeiten in Folge Präsident ist. Putin sprach auch davon, die in der Verfassung verankerten Machtbefugnisse zwischen Präsident und Regierung zu überarbeiten. Das dürfte eine Schwächung des Staatschefs zugunsten des…

Freiburg (ots) - - Ergänzung - Wie soeben mitgeteilt wurde, handelt es sich bei dem betroffenen, leer gelaufenen Bereich auf dem Alt-Rhein lediglich um eine Strecke von ca. 9 km von Breisach (Rhein km 224,800) bis Rhein km 215. - Erstmeldung - Am heutigen Donnerstag ging gegen 06.00 Uhr ein Alarm beim Bereitschaftsdienst des Regierungspräsidiums Freiburg ein, der vom Wehr Breisach (Rhein- km 224,800) stammte. Aufgrund eines technischen Defektes an einer Mess-Sonde am dortigen Wehr wurde fälschlicherweise ein zu…

Berlin (ots) - Deutschlands Infrastruktur wird gestärkt Zur ersten Lesung eines Gesetzes zur Vorbereitung der Schaffung von Baurecht durch Maßnahmengesetze im Verkehrsbereich erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alois Rainer: "Eine gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur ist das Rückgrat für wirtschaftlichen Erfolg und Wohlstand in unserem Land. Mit den seit Jahren steigenden Investitionen in Straßen, Schienen und Wasserwegen schaffen wir die Voraussetzungen für weiteres Wachstum…

Wittlich (ots) - Der Fahrer eines schwarzen Audi A6 Avant befuhr am 19.12.2019 gegen 07:40 Uhr die B50 von Platten kommend in Fahrtrichtung Zeltingen-Rachtig. Auf dieser Strecke kam es mit einem entgegenkommenden PKW zu einer Spiegelkollision. Bei dem unbekannten Fahrzeug müsste es sich um einen hell lackierten Kleinwagen handeln, der nun Beschädigungen am linken Außenspiegel aufweisen müsste. Der Fahrer dieses PKWs entfernte sich unerlaubt von der Unfallstelle. Der linke Außenspiegel des Audis und die Fahrertüre wurden…

Kiel (ots) - Am Dienstag, den 17. Dezember, bedrängten vier Männer einen Hausbesitzer, für den sie zuvor Arbeiten an dessen Haus durchgeführt haben sollen. Nachbarn hatten beobachtet, wie sich in der Barkauer Straße in Kiel vier Männer im Alter von 27, 29, 36 und 43 Jahren dem Bewohner gegenüber ungewöhnlich verhielten. Sie hatten beobachtet, wie ein blauer Ford Transit mehrmals vor dem Haus parkte und die Tatverdächtigen zwischenzeitlich besagte Arbeiten an dem Dach des Hauses durchgeführt hatten. Die…

Stuttgart-Feuerbach (ots) - Ein unbekannter Mann hat am Montagnachmittag (16.12.2019) zwei rollerfahrende Kinder bedrängt, wodurch eines stürzte und sich verletzte. Ein zwölf Jahre altes Mädchen und ihr zwölfjähriger Bruder fuhren gegen 13.50 Uhr auf ihren Rollern den Erich-Herrmann-Weg abwärts. Ihnen kam ein Mann entgegen, der ein kleines Kind an der Hand führte. Als das Mädchen an dem Mann vorbeifahren wollte, machte er offenbar absichtlich einen Schritt zur Seite, um sich ihr in den Weg zu stellen, wodurch sie ein…

Kaiserslautern (ots) - Die Polizei hat heute (Donnerstag, 19. Dezember 2019) in der Fußgängerzone einen 26-Jährigen festgenommen. Zuvor war den Beamten gegen 16 Uhr über Notruf ein Mann gemeldet worden, der in einem Schuhgeschäft in der Fackelstraße einen Verkäufer mit einer Pistole bedrohte. Wie sich später herausstellte handelte es sich um eine schwarze Spielzeugpistole, eine sogenannte Erbsenpistole. Hintergrund der Tat könnte der Ärger des 26-Jährigen über ein Hausverbot sein. In der Vergangenheit war der Mann…

Nur noch 28% wünschen sich Koalition von ÖVP und Grünen - Sonntagsfrage: ÖVP 38%, SPÖ 17%, Grüne 16%, FPÖ 14%, NEOS 9%, Strache 4% Wien (OTS) - Die Zustimmung der Österreicher zu einer türkis-grünen Regierung sinkt. Das zeigt die aktuelle ÖSTERREICH-Umfrage des Research Affairs Instituts (1.002 Befragte, 12. bis 19. Dezember). Demnach wünschen sich nur noch 28% der Österreicher eine Koalition aus ÖVP und Grünen. Das ist ein Minus von 3% gegenüber der Vorwoche. Dennoch bleibt Türkis-Grün die "beliebsteste"…

München (ots) - 40 Jahre, jetzt ist Schluss: Zum Jahresende verabschiedet sich Studiosus-Manager Dieter Lohneis in den Ruhestand - und kann auf eine äußerst erfolgreiche Karriere beim Marktführer für Studienreisen zurückblicken. Geschäftsführer Peter-Mario Kubsch: "Dieter Lohneis hat Studiosus immer wieder wichtige Impulse gegeben und dadurch nachhaltig zum Erfolg unseres Unternehmens beigetragen. Ich wünsche unserem 'Mr. kultimer' für die Zukunft alles Gute und bedanke mich ganz herzlich für seinen Einsatz und die…