Jährliches Archiv

2019

POL-ST: Rheine, versuchter Einbruch

Rheine (ots) - Am Donnerstagabend (12.12.), gegen 23.30 Uhr, haben sich Unbekannte auf dem Gelände der Zulassungsstelle an der Bayernstraße aufgehalten. Die Täter hebelten ein Fenster auf und versuchten in die Büroräume zu gelangen. Aufgrund eines ausgelösten akustischen Alarmsignals ergriffen der oder die Täter die Flucht. Der Sachschaden beläuft sich auf einige Hundert Euro. Die Polizei sucht Zeugen, die verdächtige Personen oder verdächtige Fahrzeuge gesehen hat. Hinweise bitte an die Polizei in Rheine, Telefon

POL-SO: Lippstadt – Terrassentür aufgehebelt

Lippstadt (ots) - Unbekannte Einbrecher hebelten in der Zeit zwischen Donnerstag, 18.00 Uhr und Freitag, 10.45 Uhr, die Terrassentür eines Einfamilienhauses in der Overmannstraße auf. Im Haus durchwühlten sie sämtliche Räume und Schränke, bevor sie das Gebäude wieder verließen. Über mögliches Diebesgut lagen noch keine Erkenntnisse vor. Die Kriminalpolizei bittet Zeugen, sich unter der Rufnummer 02941-91000 zu melden. (reh) Rückfragenvermerk für Medienvertreter: Kreispolizeibehörde Soest Pressestelle Polizei Soest

POL-ST: Steinfurt-Bu., Verkehrsunfall

Steinfurt (ots) - Am Donnerstagnachmittag (12.12.), gegen 16.05 Uhr, sind bei einem Verkehrsunfall auf der Leerer Straße zwei Personen verletzt worden. Eine 68-jährige Autofahrerin war aus der Grafenstraße kommend auf die Leerer Straße eingebogen und dann in Richtung stadtauswärts unterwegs. An dem dortigen Fußgängerüberweg, geregelt durch eine Lichtzeichenanlage, kam es zu Kollision mit einer 63-jährigen Fußgängerin. Zeugenaussagen zufolge, hatte die Fußgängerin die Fahrbahn bei Grünlicht überqueren wollen. Die leicht

FPÖ – Kaniak sieht Sozialversicherungsreform bestätigt

Wien (OTS) - „Das heutige Urteil des VfGH bestätigt die wesentlichen Punkte der Sozialversicherungsreform - sowohl die Fusion als auch die neuen, schlanken Verwaltungsstrukturen wurden als verfassungskonform beurteilt. Für die gemeinsame Prüfung der Abgaben, welche in der geplanten Form nicht durchgeführt werden dürfen, muss jetzt eine bessere Lösung gefunden werden“, so der freiheitliche Gesundheitssprecher NAbg. Mag. Gerhard Kaniak. „Unser Ziel war es immer, durch schlankere Strukturen und eine effiziente Verwaltung

EILT – Montag, 16.12.2019. 10.00 Uhr: Stellungnahme von AK und ÖGB zu Verfassungsgerichtshof-Erkenntnis zum Umbau der Sozialversicherung

Wien (OTS) - Nach einer ersten Analyse der aktuellen Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes präsentieren ÖGB und AK ihre Einschätzung und Schlussfolgerungen in einem Pressegespräch mit Christoph Klein, AK Direktor Ingrid Reischl, Leitende Sekretärin des ÖGB Andreas Huss, Arbeitnehmer-Obmann, ÖGK Michael Pilz, Rechtsanwalt, Kanzlei Freimüller/Obereder/Pilz Montag, 16.12.2019, 10.00 Uhr AK Wien, 6. Stock, Saal 3 1040, Prinz Eugen-Straße 20-22 Wir würden uns freuen, eine Vertreterin, einen Vertreter Ihrer Redaktion

Pesserl zu VfGH-Erkenntnis: Einseitigkeit beseitigen

Graz (OTS) - "Der Spruch des Verfassungsgerichtshofes ist zu respektieren, wir leben in einem Rechtsstaat. Das Urteil ist sozusagen gefällt", sagt AK-Präsident Josef Pesserl zum diesbezüglichen Spruch des Verfassungsgerichtshofes: "Es ändert aber nichts daran, dass diese Unausgewogenheit in den Gremien der Sozialversicherung nach wie vor aufrecht ist. Deshalb ist es nicht nur der Appell, sondern die Erwartungshaltung an die zukünftige Bundesregierung, diese Einseitigkeit zum Nachteil der Arbeitnehmerinnen und

AK-Kalliauer enttäuscht über VfGH-Entscheidung: „Nächste Regierung muss regionale Selbstverwaltung wiederherstellen“

Linz (OTS) - Der oberösterreichische AK-Präsident Dr. Johann Kalliauer bringt sein Unverständnis über die heutige VfGH-Entscheidung zum Ausdruck: „Ich bin maßlos enttäuscht. Denn die unumstößlichen Grundsätze der Selbstverwaltung der Versichertengemeinschaft der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wurden im höchstrichterlichen Spruch völlig außer Acht gelassen. Das betrifft insbesonders die Zusammensetzung der Entscheidungsorgane.“ Der Spruch des Höchstgerichts sei zu akzeptieren, aber auch sehr kritisch zu hinterfragen.

Riskantes Kinderspielzeug – Vorsicht beim Onlinekauf – Checkliste

Hamburg (ots) - Weihnachtsgeschenke, vor allem Spielsachen, werden zunehmend online und grenzüberschreitend bestellt. Unter die Lieferungen mischen sich vermehrt riskante Produkte, an denen Kinder sich verletzen können oder die mit Schadstoffen belastet sind. Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) und die Aktion Das sichere Haus (DSH) haben deshalb in der neuen Ausgabe der Zeitschrift "Sicher zuhause & unterwegs" eine "Checkliste für den Online-Kauf" zusammengestellt. Diese Angaben

Korosec: Kämpfen weiter für mehr Mitbestimmung

Wien (OTS) - Zur heutigen Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes, die Klage des Österreichischen Seniorenrates gegen die fehlende Mitbestimmung der Pensionistinnen und Pensionisten in den Organen der Sozialversicherung zurückzuweisen, nimmt Ingrid Korosec, Präsidentin des Österreichischen Seniorenbundes, wie folgt Stellung: „Die Klage des Österreichischen Seniorenrates wurde zurückgewiesen. Wir nehmen das Urteil zur Kenntnis. Zugleich ist dies auch ein Auftrag, für eine einfachgesetzlich Regelung zu kämpfen, da es

ORF SPORT + mit dem Skicross-Weltcup in Montafon

Auch am 14. und 15. Dezember: Eisschnelllaufen, Freestyle, Skispringen, Snowboard, Langlaufen, Bob, Judo, Biathlon und Handball Wien (OTS) - Programmhighlights am Samstag, dem 14. Dezember 2019, in ORF SPORT + sind die Live-Übertragungen vom Freestyle-Weltcup in Bejing (Big Air) um 9.25 Uhr, vom Skicross-Weltcup in Montafon um 10.50 Uhr, vom Skisprung-Weltcup der Damen in Klingenthal um 12.25 Uhr, vom Snowboard-Weltcup in Bejing (Big Air) um 13.15 Uhr, vom Langlauf-Weltcup in Davos (Sprint Freistil Damen