Kommentar zur Libyen-Konferenz

Stuttgart (ots) – Es ist gelungen, was noch vor Kurzem unmöglich schien: Die Staaten im Hintergrund des Bürgerkriegs wollen nicht nur das durchlöcherte Waffenembargo für das nordafrikanische Land zu neuem Leben erwecken. Sie haben das Bekenntnis abgelegt, sich aus dem Stellvertreterkrieg zurückzuziehen und einen Friedensprozess der verfeindeten Lager zu unterstützen. Merkel und Maas haben mit den vereinbarten Folgetreffen auch vorgesorgt, dass sich der neue Optimismus nicht nur als Strohfeuer der Diplomatie entpuppt. Ganz ausschließen lässt sich das freilich nicht.(…)Kurzfristiger steht die Frage auf der Tagesordnung, wie ein Waffenstillstand abgesichert werden könnte, möglicherweise auch mit militärischen Mitteln einer UN-Blauhelmtruppe. Das könnte in Deutschland, speziell in der schwarz-roten Koalition, zu intensiven Debatten führen. Einer Beteiligung aber könnte sich die Bundesrepublik als Initiatorin der neuen Friedensinitiative kaum entziehen.

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