„Hohes Haus“ über vier Ja und ein Nein zum Grünen Pass und ein Ende mit neuem Anfang

Am 30. Mai um 12.00 Uhr in ORF 2

Wien (OTS) – Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 30. Mai 2021, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen:

Vier Ja und ein Nein zum Grünen Pass

Die Spitzen der Regierungsparteien liefern sich ein bemerkenswertes Wettrennen, wer am schnellsten die nächsten Corona-Lockerungsschritte verkündet. SPÖ und NEOS zerpflücken die Regierungsarbeit, stimmen in einer Sondersitzung des Nationalrates trotzdem zähneknirschend der Einführung des Grünen Passes zu. Die FPÖ ist dagegen und sieht im Grünen Pass eine Verletzung der Grundrechte und Verfassungswidrigkeit. Marcus Blecha zeichnet die jüngsten, verschlungenen Wege der innenpolitischen Abläufe nach.
Dazu ein Gespräch mit Susanne Fürst, Verfassungssprecherin der FPÖ.

Ein Ende mit neuem Anfang

Der Ibiza-Untersuchungsausschuss wird nicht verlängert, das hat die Mehrheit aus ÖVP und Grünen so beschlossen. Die Oppositionsparteien sind erbost und planen eine Neuauflage. Diese könnte es im Herbst geben. Claus Bruckmann hat mit den Fraktionsführern der Koalitionsparteien ÖVP und Grünen, Andreas Hanger und Nina Tomaselli, gesprochen und lässt auch den früheren Obmann eines Untersuchungsausschusses, Peter Pilz, zu Wort kommen.

Parlamentarischer Fortschrittsbericht

In etwas mehr als einem Jahr werden National- und Bundesrat aus dem Übergangsquartier in der Hofburg ausziehen und in das Parlamentsgebäude am Ring zurückkehren. Die Bauarbeiten liegen im Plan, wobei der ursprüngliche Plan Pandemie-bedingt zeitlich und finanziell schon einmal deutlich gestreckt werden musste. Dass die Generalsanierung geld- und zeitintensiv ist, davon kann sich jeder, der die Baustelle besucht, ein eindrucksvolles Bild machen. Und je näher die Wiedereröffnung des Hohen Hauses am Ring rückt, desto häufiger stellt sich hoher Besuch auf der Baustelle ein. Zuletzt der Bundespräsident. Eine Reportage von Claus Bruckmann und Fritz Jungmayr.

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