2021

Budgetausschuss stimmt budgetären Vorbelastungen für ÖBB-Infrastruktur zu Wien (PK) - Zwei Regierungsvorlagen zur Genehmigung von Vorbelastungen für Investitionen bei der Umsetzung des ÖBB-Rahmenplans sowie Anpassungen im Bundesfinanzierungsgesetz standen auf der Tagesordnung des heutigen Budgetausschusses. Beide Gesetzesinitiativen fanden die Zustimmung der Mitglieder des Budgetausschusses und wurden beschlossen. Genehmigung budgetärer Vorbelastungen für ÖBB-Investitionen Ein Bundesgesetz zur…

Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst nimmt am 1. Dezember 2021 die operative Arbeit auf - Projektstart "Sicherheitszentrum Meidling" Wien (OTS) - "Im sicherheitspolitischen Sinn stellt der 1. Dezember 2021 einen besonders historischen Tag dar: Der Verfassungsschutz wurde vollständig neu aufgebaut und nimmt den Dienst auf", sagte Innenminister Karl Nehammer bei der Präsentation der "Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst" (DSN) mit dem neuen DSN-Direktor Omar Haijawi-Pirchner am 30.…

Hoffe, dass die neue Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst ihre Arbeit nun frei von jeglicher politischen Einflussnahme aufnehmen kann Wien (OTS) - Entsetzt zeigte sich heute FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer über die Pressekonferenz anlässlich der neuen Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst, die mit morgigem Tag ihre Arbeit aufnimmt: „Dieses für die Sicherheit unserer Republik so wichtige Projekt, das bereits von Herbert Kickl im Innenministerium eingeleitet wurde, ist…

"Mit unserem Langsitzer-Programm haben wir es uns zur Mission gemacht, diesen scheinbar chancenlosen Hunden eine zweite Chance zu geben." Wien/Vösendorf (OTS) - Langsitzer sind Hunde, die bereits mehr als ein Jahr in unserer Obhut sind – zwei von ihnen sind (https://www.youtube.com/watch?v=Yn8SV9uvJz0) und (https://www.youtube.com/watch?v=FWRGTrJyR2E) (Videos mit Namen verlinkt). Galli, der einstige Kofferraumwelpe, wartet seit mehr als zehn Jahren auf sein großes Glück. Auch Malena musste bereits den…

Die Schüler:innenorganisation Verde Wien setzt sich für Präsenzunterricht an den Schulen ein und fordert mehr Unterstützung von der Politik Wien (OTS) - In der derzeitigen Diskussion rund um Distance Learning oder Präsenzunterricht, unterstützt die Schüler:innenorganisation Verde Wien ganz klar die Forderung nach dem Präsenzunterricht. Distance Learning darf nur dem Unterbrechen von Infektionsketten dienen, flächendeckend muss weiterhin versucht werden, die Schule zu einem, aus epidemiologischer Sicht,…

St. Pölten (OTS) - „Landwirtschaftliche Flächen und Lebensraum sind die Sieger, wenn die S34 in der geplanten Form nicht realisiert wird“, freut sich die Grüne Landessprecherin Helga Krismer. Seit Jahren bemühen sich Bürgerinitiativen, NGO, die Grünen Niederösterreich und St. Pölten sowie Tausende BürgerInnen in der Region, dass ein Projekt aus den 1970er Jahren nicht die Region mit noch mehr Verkehr, Asphalt und Beton zerstört. „Verkehrspolitik und Klimapolitik ist vereinbar, seit die Grüne Leonore Gewessler dafür…

Sozialistische Jugend Wien fordert mit dem Baustopp einen Anfang der Mobilitätswende in Wien. Wien (OTS) - „Der Stopp des Lobautunnels wäre aus unserer Sicht eine richtige Entscheidung und ein Erfolg der monatelangen Proteste von vielen jungen Menschen. Wir sagen: Ein Baustopp alleine ist viel zu wenig. Es braucht jetzt klare, klimafreundliche Alternativen, um die Verkehrsprobleme in der Donaustadt zu lösen!“, sagt die Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Wien (SJ), Rihab Toumi, angesichts zahlreicher…

Kontinuität durch Natalie Harsdorf-Borsch gewährleistet Wien (OTS/BMDW) - Der langjährige Direktor der Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) Theodor Thanner hat heute sein Pensionsansuchen eingereicht. Ab sofort und bis zur Entscheidung der Nachfolge wird die stellvertretende Generaldirektorin Dr. Natalie Harsdorf-Borsch die interimistische Leitung der BWB übernehmen. Bundesministerin Margarete Schramböck dankt Theodor Thanner für sein langjähriges Engagement: „Er galt als oberster Verfechter des…

Directors' Dealings-Mitteilung gemäß Artikel 19 MAR übermittelt durch euro adhoc mit dem Ziel einer europaweiten Verbreitung. Für den Inhalt ist der Emittent verantwortlich. Personenbezogene Daten: Mitteilungspflichtige Person: Name: Dr. Gertrude Gasselsberger (Natürliche Person) -------------------------------------------------------------------------------- Grund der Mitteilungspflicht: Grund: Meldepflichtige Person steht in enger Beziehung zu einer Person mit Führungsaufgaben Vor- und Zuname: Dr. Franz…

Directors' Dealings-Announcement pursuant to artikle 19 MAR transmitted by euro adhoc with the aim of a Europe-wide distribution. The issuer is responsible for the content of this announcement. personal data: responsible party: name: Dr. Gertrude Gasselsberger (natural person) -------------------------------------------------------------------------------- reason: reason: responsible party associate to a person with managerial responsibilities name and surname: Dr. Franz Gasselsberger function: Member of an…