2023

Kürzlich fand in Shenzhen die Veranstaltung Forbes China ESG Innovation Enterprise Selection statt. Regierungsvertreter, Wirtschaftsvertreter, ESG-Experten und andere nahmen an der Veranstaltung teil, um die besten ESG-Praktiken auszutauschen und innovative ESG-Denkweisen zu diskutieren. Luan Guangfu, der amtierende Präsident des CHINT -Konzerns, wurde zu der Veranstaltung eingeladen und hielt einen Vortrag. Während der Veranstaltung wurden die Ergebnisse der „2023 Forbes China ] ESG Innovation Enterprise Selection"…

Harte Kritik aller Bundesratsfraktionen an rechtsextremer Diktion der FPÖ im Rahmen des Plenums Im Rahmen der heutigen Bundesratssitzung stand auch der Tagesordnungspunkt zum Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus auf der Tagesordnung. Analog zum Nationalrat war dieser auch im Bundesrat erfreulicherweise ein einstimmiger Beschluss. In der dabei abgeführten Debatte kam es allerdings auch zu einer Auseinandersetzung über belastete Begriffe, die an die Zeit des NS-Terrors…

Aussprache mit Frauenministerin im Gleichbehandlungsausschuss Die Einrichtung der Gewaltambulanzen bezeichnete Frauenministerin Susanne Raab im heutigen Gleichbehandlungsausschuss als Meilenstein der Infrastrukturbildung im Bereich Gewaltschutz. Nach dem zeitnahen Start in den östlichen und südlichen Bundesländern sei auch eine Ausrollung im Westen geplant. Es würden bereits Gespräche mit Kliniken in Innsbruck und Salzburg laufen. Im Zuge der aktuellen Aussprache kamen ferner bewusstseinsbildende…

ÖVP, Grüne und SPÖ verwehren sich gegen "Volksaustausch"-Sager von FPÖ-Mandatar Steiner Einstimmig billigte der Bundesrat heute die geänderte Struktur mit einem Zweier-Vorstand und neue Aufgaben für den Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus. Mit einer ergänzenden Novelle zum Kunstrückgabegesetz werden gesetzliche Grundlagen für Datenverarbeitungen sowie für Akteneinsichten beim Nationalfonds - etwa zur leichteren Erbensuche - geschaffen. Der Bund will sich zudem künftig…

Die OTS0181 von 17:00 enthielt einen fehlerhaften Absatz 2. Hier die korrigierte Fassung: Heute, Donnerstag, 7. Dezember 2023, fand in der Bildungsdirektion für Wien der 5. Runde Tisch gegen Gewalt an Schulen statt. Eingeladen waren hierzu Institutionen aus den Bereichen Sicherheit, Bildung und Jugend, die Schulpartner/innen (Pädagog/innen-, Schüler/innen- und Elternvertreter/innen), die Repräsentant/innen aller im Wiener Landtag vertretenen Parteien, sowie die Religionsgemeinschaften. Moderiert wurde die Veranstaltung…

Kunst- und Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer hat heute im Oratorium der Österreichischen Nationalbibliothek das „Österreichisches Ehrenkreuz für Wissenschaft und Kunst“ an den Philosophen und Kulturpublizisten Konrad Paul Liessmann überreicht. _„Konrad Paul Liessmann begleitet die Kultur und deren Wandel in Österreich nun schon seit Jahrzehnten. Er ist immer zur Stelle, wenn es gilt, Dinge einzuordnen, die ausgesprochen oder aber auch unausgesprochen im Raum stehen, nach Diskurs schreien, aber doch im diskursiven…

Nationalrat, Ausschüsse, Tag der Volksgruppen, internationale Termine Der Nationalrat wird kommende Woche von Mittwoch bis Freitag zu Plenarsitzungen zusammentreten. Neben dem Finanzausgleich für die Jahre 2024 bis 2028 und begleitenden Reformen im Gesundheits- und Pflegebereich stehen dabei mehrere gewichtige Beschlüsse an. Im Vorfeld des Treffens des Europäischen Rats am 14. und 15. Dezember hat der EU-Hauptausschuss eine Sitzung anberaumt. Der Bautenausschuss plant, sich mit der in Diskussion stehenden…

Mehrheit für Änderung des Ausländerbeschäftigungsgesetzes Einstimmig unterstützte der Sozialausschuss heute eine Regierungsvorlage, mit der die Arbeitsunfähigkeitsfeststellung von Menschen mit Behinderungen künftig erst ab einem Alter von 25 Jahren möglich sein soll. Damit erhalten Betroffene bis zu diesem Alter Zugang zu den Leistungen des AMS. Arbeitsminister Martin Kocher bezeichnete die Änderung als Paradigmenwechsel für die Integration von Menschen mit Behinderungen in den Arbeitsmarkt. Ebenfalls ins…

Heute, Donnerstag, 7. Dezember 2023, fand in der Bildungsdirektion für Wien der 5. Runde Tisch gegen Gewalt an Schulen statt. Eingeladen waren hierzu Institutionen aus den Bereichen Sicherheit, Bildung und Jugend, die Schulpartner/innen (Pädagog/innen-, Schüler/innen- und Elternvertreter/innen), die Repräsentant/innen aller im Wiener Landtag vertretenen Parteien, sowie die Religionsgemeinschaften. Moderiert wurde die Veranstaltung von TV-Journalist Gerhard Koller. „Die vergangenen Jahre waren für junge Menschen…

Mit Regierungsparteien keine konstruktive Zusammenarbeit im Sinne der Frauen möglich „Der heutige Gleichbehandlungsausschuss zementiert den frauenpolitischen Stillstand in diesem Land ein“, hält SPÖ-Frauensprecherin und stv. Klubvorsitzende Eva-Maria Holzleitner fest. „Es gibt keinerlei Initiative, keine zufriedenstellenden Antworten und auch keine Bereitschaft zur konstruktiven Zusammenarbeit im Sinne der Frauen. Mit dieser Frauenministerin sind wohl keine positiven Veränderungen für Österreichs Frauen…