2023

Am 18. November um 18.00 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Peter Resetarits präsentiert in der Sendung „Bürgeranwalt“ am Samstag, dem 18. November 2023, um 18.00 Uhr in ORF 2 folgende Beiträge: Recht auf Bildung: Wie lange dürfen Kinder mit Behinderung öffentliche Schulen besuchen? Eltern behinderter Kinder versuchen zumeist alles, um sie so gut wie möglich auf das Leben vorzubereiten. Deswegen wünschen sich viele, dass sie länger in der Schule bleiben können, als die Schulpflicht das vorsieht. Aber derzeit…

Schutzwald soll gerodet werden Letzte Woche fand am Donnerstag 9.11.2023 in der Gemeinde Gries am Brenner die Verhandlung zur Rodungsbewilligung des Schutzwaldes zur Errichtung der neuen Luegbrücke Fahrtrichtung Innsbruck statt. Der forstrechtliche Sachverständige verweist auf sein Gutachten vom 9. März, wonach es keine Einwände gegen den Antrag aus seiner Sicht gibt. Es erfolgte ein Hinweis des Verfahrensleiters und der Vertreter der Gemeinde Gries, dass eine Beurteilung der meteorologischen Ereignisse -…

Wien (OTS) - Finanzminister Magnus Brunner und Staatssekretär für Digitalisierung Florian Tursky laden die Vertreterinnen und Vertreter der Medien herzlich zu einer Pressekonferenz zum obigen Thema ein. Zeit: Montag, 20. November 2023, 11:15 Uhr Ort: Bundesministerium für Finanzen, Johannesgasse 5, 1010 Wien, Purpursaal (Dachgeschoss) Das Statement wird auf der Facebook-Seite des Finanzministeriums live übertragen. Darüber hinaus besteht vor Ort eine Film- und Fotomöglichkeit. Wir freuen uns, Sie im…

Dass der rechtsextreme deutsche Verleger Kubitschek seinen Vortrag für die FPÖ-Student:innen nicht an der Universität Wien machen darf, hält die SPÖ-Bereichssprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz, für richtig. Dass die FPÖ jetzt den Rechtsextremen ins Parlament holt und in ihrem Parlamentsklub mit ihm über die „linksextreme Gefahr“ diskutiert, sei „zwar nicht überraschend, aber trotzdem schockierend“, sagt Schatz. **** „Mit solchen Veranstaltungen versucht die extreme Rechte, den politischen Diskurs bewusst zu…

EU sorgt für Chancengleichheit und Transparenz bei nicht-gewerblichen Vermietern KOMMISSION, PARLAMENT UND DIE MITGLIEDSTAATEN HABEN AUF EU-EBENE EINE WEGWEISENDE EINIGUNG ERZIELT: DIE EINFÜHRUNG EINER EINHEITLICHEN REGISTRIERUNG FÜR KURZZEITVERMIETUNG UND DIE VERPFLICHTENDE DATENÜBERMITTLUNG VON BUCHUNGSPLATTFORMEN WIE AIRBNB AN NATIONALE BEHÖRDEN. „DAMIT WIRD DER NICHT-GEWERBLICHE VERMIETUNGSSEKTOR IN EUROPA ERSTMALS VOLLSTÄNDIG TRANSPARENT. DIES GEWÄHRLEISTET EINEN FAIREN WETTBEWERB UND SCHAFFT…

Kinderfreunde: Kindeswohl in den Mittelpunkt der Politik stellen und UN-Kinderrechtskonvention um Klimaschutz ergänzen Am Tag der Kinderrechte feiern die Kinderfreunde die Verabschiedung der Michael Mazohl 0664/4456043 michael.mazohl@kinderfreunde.at OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender

„FPÖ und ÖVP wollen in Salzburg das kleine Glücksspiel legalisieren und so die Landeskasse klingeln lassen. Das ist nicht nur moralisch äußerst bedenklich, sondern auch ein Eingeständnis, dass FPÖ und ÖVP das illegale Glücksspiel bis heute nicht in den Griff bekommen“, kommentiert SPÖ-Klubvorsitzender Josef Taucher aktuelle Medienberichte rund um die Legalisierung des kleinen Glücksspiels in Salzburg. SPÖ Wien Rathausklub Mag.a Daniela Mantarliewa Mediensprecherin des Klubvorsitzenden +43 1 4000 81922…

„Grüne Justizministerin Zadic hat ausgedient – Rücktritt jetzt!“ „Es sollte eigentlich seit Jahren ein Warnsignal sein, dass etwa die Hälfte aller Haftinsassen in Österreich keine Österreicher mehr sind. Passiert ist allerdings nichts, aber auch gar nichts. Während dieses Versagen der Massenzuwanderung auf die Politik der ÖVP zurückzuführen ist, hat die grüne Justizministerin auch die Gefängnisse nicht mehr unter Kontrolle. Anlassbezogene Scheinrazzien in den Gefängnissen wie jüngst, sind zu wenig und nur…

Lukas Lehner erhält für die wissenschaftliche Erforschung des Modellprojekts höchstrangige britische Auszeichnung für Ökonomie St. Pölten (OTS) - Die Economic and Social Research Council Impact awards, die höchstrangigen, ökonomischen Preise des Vereinigten Königreichs gingen heute unter anderem an den Österreicher Lukas Lehner. Lehner, der an der Universität Oxford tätig ist, wurde für seine Erforschung des Modellprojekts Arbeitsplatzgarantie Marienthal ausgezeichnet. In Anwesenheit von Kontrolllandesrat…

Exakt 11 Jahre nach dem historischen Allparteienbeschluss im Nationalrat, die Tägliche Bewegungseinheit einzuführen, hat die Generalversammlung von Sport Austria - höchstes Gremium des österreichischen Sports - gestern Abend in Wien einstimmig eine RESOLUTION zur Ausrollung der Täglichen Bewegungseinheit verabschiedet. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, die Tägliche Bewegungseinheit nach der laufenden Projektphase schrittweise auf ganz Österreich auszurollen. _Sport Austria-Präsident Hans Niessl:_ "Schon das…