2023

Bericht der Untersuchungskommission zur Wien Energie GR Petr Baxant, BA (SPÖ) nahm sich vor, in seiner Rede wieder zum „Wesentlichen und Sachlichen“ zurückzukehren. Die Untersuchungskommission habe „etwas zur Wahrheitsfindung beigetragen“ und viele Daten und Fakten ans Licht gebracht. Baxant nahm eine thematische Einordnung der Ereignisse im Sommer 2022 vor. Die Wien Energie sei der „einzige Verstromer von Gas“ in Europa. Vor dem Ukrainekrieg sei sehr viel Gas aus Russland nach Österreich geflossen, die…

„ÖVP-Minister Polaschek fehlt es auch am notwendigen Mut, die notwendigen Reformen endlich anzugehen“ „Die schwarz-grüne Regierung hat auch in der Bildungspolitik keine Visionen für die Zukunft“, stellte heute FPÖ-Bildungssprecher NAbg. Hermann Brückl in seinem Debattenbeitrag fest. „Heute hat der ÖVP-Finanzminister in seiner Budgetrede von der Zukunft unserer Kinder gesprochen und davon fabuliert, dass Leistung und Fleiß etwas zählen müsse. Genau diese notwendigen Eigenschaften sollte aber diese…

Water Street Healthcare Partners, ein Investmentunternehmen, das sich dem Aufbau von Marktführern im Gesundheitswesen widmet, gab heute bekannt, dass sie Boris Bernstein zum Managing Director von Europa ernannt haben. Hr. Bernstein, der seit mehr als 10 Jahren mit Water Street als Executive Advisor zusammenarbeitet, wird die Initiativen des Unternehmens in Europa leiten, die sich auf Investitionen in und Wachstum mittelständischer Gesundheitsunternehmen konzentrieren. Seit seiner Gründung hat Water Street mehr als 150…

Nationalrat setzt Beratungen mit Konsumentenschutz- und Finanzmaterien fort Seit letztem Jahr ist  Bundesminister Johannes Rauch erstmals verpflichtet, jährlich einen Bericht über die Verwendung der dem Verein für Konsumenteninformation (VKI) zur Verfügung stehenden Mittel vorzulegen. Dieser wurde heute gemeinsam mit einer Initiative der Freiheitlichen, die auf eine Aufstockung des VKI-Budgets um 500.000 € abzielt, im Nationalrat behandelt und mehrheitlich - ohne Stimmen der FPÖ - zur Kenntnis genommen.…

SPÖ zimmert sich Parallelwelten – Aufklärung wurde von Anfang an behindert „Die heutigen Aussagen der SPÖ in Verbindung mit dem Endbericht zeigen vor allem eines sehr deutlich: Die Sozialdemokratie zimmert sich geradezu ihre eigenen Parallelwelten“, so Klubobmann Markus Wölbitsch im Zuge der heutigen Debatte des Endberichts zur Untersuchungskommission rund um die Causa Wien Energie. So sei beispielsweise seitens des Fraktionsführers der SPÖ in der UK, Thomas Reindl, wahrheitswidrig behauptet worden, dass…

Der chinesische Präsident Xi Jinping kündigte am Mittwoch an, dass China acht wichtige Schritte unternehmen wird, um das gemeinsame Streben nach einer qualitativ hochwertigen Zusammenarbeit mit den teilnehmenden Ländern an der Neuen Seidenstraße zu unterstützen. Diese Ankündigung machte Xi in einer Grundsatzrede bei der Eröffnungszeremonie des dritten Seidenstraßen-Gipfels in Peking. Um eine praktische Zusammenarbeit für die Neue Seidenstraße (Belt and Road Initiative (BRI)) durchzuführen, sagte Xi, China verspreche…

Bericht der Untersuchungskommission zur Wien Energie GR David Ellensohn (GRÜNE) meinte, die Debatte des Berichts der Untersuchungskommission im Gemeinderat sei der „Tag der zwei Wahrheiten“: Die einen meinten es sei „alles super, die anderen orteten den Weltuntergang“, so Ellensohn. Er ließ die Geschehnisse rund um den sogenannten schwarzen Sonntag der Wien Energie am 28. August 2022 Revue passieren: Beim Krisengipfel im Bundeskanzleramt – während dem die Wien Energie dringend um zwei Milliarden Euro…

Nächster Paukenschlag in dieser Causa - Korrekte Vergaben müssen sichergestellt werden - Kostensteigerungen und Verzögerungen zu erwarten „Nun haben wir es schwarz auf weiß. Die Stadt Wien ist an einem weiteren Großprojekt gescheitert. Das ist Ausdruck einer völlig verantwortungslosen Unprofessionalität der Stadtregierung“, so der Klubobmann der Wiener Volkspartei Klubobmann Markus Wölbitsch angesichts der aktuellen Ereignisse. So wurde heute bekannt, dass die Zuschlagsentscheidung in Zusammenhang mit der…

ISTANBUL, 18. Oktober 2023 /PRNewswire/-- TerraPay, ein führendes grenzübergreifendes Zahlungsnetzwerk, und Papara, ein führendes Fintech-Unternehmen in der Türkei, haben eine bahnbrechende Partnerschaft angekündigt, die darauf abzielt, die Landschaft der globalen Geldbewegung neu zu gestalten. Mit dieser strategischen Allianz werden TerraPay und Papara fast 17 Millionen Nutzern von Papara Wallet eine sichere, einfache und nahtlose Möglichkeit bieten, weltweit Geld zu überweisen. Diese Zusammenarbeit spiegelt ein…

Lilli Hollein, Vorsitzende der Bundesmuseenkonferenz, zur Steigerung des Kulturbudgets In ihrer derzeitigen Funktion als Vorsitzende der österreichischen Bundesmuseenkonferenz dankt Lilli Hollein, Generaldirektorin des MAK, im Namen der Bundesmuseen und der Nationalbibliothek der Bundesregierung und insbesonders Staatssekretärin Andrea Mayer für die heute bekanntgegebene Steigerung des Kunst- und Kulturbudgets, und damit für den erneuten Einsatz, Kulturinstitutionen angesichts der anhaltenden…