2024

Hoyos: „Auf das ÖVP-Wahlversprechen der Entlastung folgte drei Mal in Folge eine Steuererhöhung.“ Anlässlich des heutigen Sommergesprächs von Karl Nehammer haben NEOS das Entlastungsversprechen der ÖVP unter die Lupe genommen. In den vergangenen Tagen hatte die Kanzlerpartei wieder versprochen, dass Leistung sich lohnen wird und eine Entlastung der Menschen durch die Senkung der Lohnnebenkosten und des Einkommensteuersatzes von 20% auf 15% in Aussicht gestellt. Der Faktencheck der NEOS zeigt nun aber:…

Von Preiserhöhung betroffene Verbraucher:innen erhalten Geld zurück DAS OBERLANDESGERICHT WIEN (OLG) HAT IN EINEM VOM VEREIN FÜR KONSUMENTENINFORMATION (VKI) IM AUFTRAG DES SOZIALMINISTERIUMS GEFÜHRTEN VERFAHREN EINE KLAUSEL, IN DER PREISÄNDERUNGEN AN DEN ÖSPI GEKOPPELT WURDEN, FÜR UNZULÄSSIG ERKLÄRT. AUF GRUNDLAGE DIESER KLAUSEL HATTE DIE VERBUND AG (VERBUND) ZUM 01.05.2022 EINE PREISERHÖHUNG DURCHGEFÜHRT. DIE RECHTSGRUNDLAGE FÜR DIE SEIT MAI 2022 VERRECHNETEN ERHÖHTEN TARIFE IST DURCH DAS URTEIL…

95 Kilometer südöstlich von Addis Abeba, im Herzen des Ostafrikanischen Grabens, erhebt sich das Adama Windkraftprojekt mit seinen beeindruckenden 80 Meter hohen weißen Turbinen. Das von chinesischen Unternehmen gebaute Projekt ist ein Meilenstein in der Partnerschaft zwischen China und afrikanischen Ländern. Seit ihrer Inbetriebnahme im Mai 2015 sind die Windturbinen eine wichtige Stromquelle für rund 600.000 Haushalte. Sie haben dazu beigetragen, die Stromknappheit in Äthiopien zu verringern, den Bedarf an…

Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen sollen uns Warnung sein, dass es starke Mitte in der Politik braucht „Die Stärkung der radikalen Ränder in Deutschland ist alarmierend. In Sachsen und Thüringen wurde mit der AfD nicht nur der radikale rechte Rand, sondern mit dem ‚Bündnis Sarah Wagenknecht‘ auch der radikale linke Rand gestärkt. Die radikalen Ränder bieten scheinbar einfache Lösungen auf komplexe Probleme, die weder in Deutschland, noch in Österreich tatsächlich realisierbar sind. Ganz im Gegenteil:…

Nehammer: „Franz Sauerzopf hat im Burgenland seine politische Handschrift hinterlassen“ „Franz Sauerzopf war ein großartiger Jurist und Politiker, dem das Burgenland und seine Menschen zutiefst am Herzen lagen. Mit seinem Ableben verlieren wir eine Persönlichkeit, die den Großteil seines Lebens in den Dienst der Öffentlichkeit gestellt hat. Als ehemaliger Landeshauptmann-Stellvertreter hat der gebürtige Mattersburger das Burgenland maßgeblich mitgestaltet und seine politische Handschrift hinterlassen.…

"Die Pflege der objektiven Nachricht und die Unabhängigkeit von jeder staatlichen, parteipolitischen und wirtschaftlichen Interessengruppe werden das Merkmal der neuen Agentur sein." So lautete der Kernsatz der ersten Meldung, die die dpa am 1. September 1949 an ihre Kunden geschickt hat. In diesem Jahr feiert die Deutsche Presse-Agentur mit zahlreichen Aktionen und Initiativen ihren 75. Geburtstag. "Das Kennzeichen dpa muss vom ersten Tage an das Vertrauen der deutschen Zeitungen, der deutschen Öffentlichkeit und der…

Ein bedeutendes Zeichen für Gleichberechtigung Der Österreichische Familienbund feiert jedes Jahr am 1. September den Tag der aktiven Väter. „Es geht nicht darum, Väter zu glorifizieren, sondern darum, das aktive Vatersein als Teil des normalen Alltags hervorzuheben“, erklärt Familienbund-Präsidentin Abg. z. NR Mag.a Johanna Jachs anlässlich des Tages der aktiven Väter 2024.  „Kinder brauchen Eltern, die ihre Rolle ernst nehmen und für sie da sind. Die Väterkarenz ist in Österreich eine gegebene…

Blau-schwarze Koalition wird massiv bei Pensionen, Gesundheit und Bildung kürzen „Die Finanzierungspläne der ÖVP für ihren Österreich-Plan zeigen deutlich, wohin es mit einer blau-schwarzen Regierung gehen wird: ein Österreich-Abbau-Plan droht“, reagiert SP-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim mit scharfer Kritik an den heute bekannt gewordenen „Zahlenspielereien“ der ÖVP: „Es findet sich kein einziger konkreter Vorschlag, auch nur eine einzige der wahllose Förderung zu kürzen oder sinnlose zu streichen.…

Mammutreise der Gegensätze führt Kirchenoberhaupt in den ersten beiden September-Wochen nach Indonesien, Papua-Neuguinea, Osttimor und Singapur - Beziehungen zum Islam vor al Mammutreise der Gegensätze führt Kirchenoberhaupt in den ersten beiden September-Wochen nach Indonesien, Papua-Neuguinea, Osttimor und Singapur - Beziehungen zum Islam vor al Eine Reise der Superlative und Gegensätze: Papst Franziskus bricht am Montag (2. September) zum längsten Auslandsbesuch seiner Amtszeit auf. Auf dem Reiseplan:…

Die Todesstrafe verstößt gegen Völkerrecht, FPÖ-Chef Herbert Kickl hält eine Volksabstimmung darüber dennoch für zulässig „Herbert Kickl darf nicht schweigen, sondern muss eine Volksabstimmung über die Todesstrafe ausschließen. Die Radikalisierung von Herbert Kickl setzt sich unermüdlich fort: Nach der Zerstörung des Nachrichtendienstes BVT, der fehlenden Distanzierung von Identitären, der Ablehnung der Messenger-Überwachung bei Terroristen und dem ‚Inzucht‘-Sager über die Gäste der Salzburger Festspiele,…