epicenter.works: Förderstopp für ZARA entlarvt die Heuchelei der Regierung beim Schutz im Netz

Wer Altersverifikation als Allheilmittel verkauft, aber die einzige Anlaufstelle für Hass im Netz abwürgt, hat Jugendschutz nicht verstanden, sondern nur inszeniert.

Die Datenschutzorganisation epicenter.works ist entsetzt: Mit dem Förderstopp des Familienministeriums für ZARA verliert Österreich nicht nur eine wichtige Beratungsstelle für Opfer von Hass im Netz, sondern auch seine Glaubwürdigkeit im Kampf dagegen.

ZARA ist als „Trusted Flagger“ nach dem Digital Services Act eine Schlüsselinstitution: Meldungen von ZARA werden von Plattformen wie Meta oder YouTube bevorzugt behandelt. Diese Rolle und die über 27 Jahre aufgebaute Expertise kann nicht einfach ersetzt werden. Wer sie abschafft, schwächt Österreichs gesamte Durchsetzungsfähigkeit gegenüber den großen Plattformen.

„Die Regierung setzt auf repressive Verbote und Altersverifikation, anstatt das Problem an der Wurzel zu bekämpfen: mit Unterstützung für Betroffene und unabhängiger Zivilgesellschaft, die Plattformen zur Rechenschaft zieht. Ein menschenwürdiges Internet für alle gibt es nicht zum Nulltarif“, kritisiert Thomas Lohninger, Geschäftsführer von epicenter.works.

ZARA war schon bisher chronisch unterfinanziert und hat dennoch tausende Menschen jährlich begleitet. Ministerin Bauer hat die Organisation ins Messer laufen lassen. Jetzt sind Staatssekretär Pröll, Vizekanzler Babler, Frauenministerin Holzleitner und Bildungsminister Wiederkehr am Zug: Sie müssen im Sinne ihrer eigenen Glaubwürdigkeit handeln und eine Lösung finden, bevor Ende Juni die Türen bei ZARA endgültig schließen.

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