NEOS beim EU-Landtag zur FPÖ – „Patriotisch ist, wer das Beste für seine Stadt will“

Beim heutigen EU-Landtag im Wiener Rathaus kritisieren NEOS die „Europa-Politik“ der FPÖ.

„Wien ist eine europäische Weltstadt. Unsere Jobs, unsere Betriebe, unsere Universitäten hängen an Europa“, sagt NEOS Wien Europasprecherin Arabel Bernecker-Thiel. „Wer wie die FPÖ regelmäßig mit dem Austritt zündelt, spielt mit den Arbeitsplätzen der Wienerinnen und Wiener. Dominik Nepp gibt den Anwalt der ‘kleinen Leute‘. Aber die Erfahrungen aus Großbritannien zeigen: Ein Austritt würde genau die kleinen Leute zuerst treffen.“

Bernecker-Thiel weiter: „Patriotisch ist, wer das Beste für sein Land und seine Stadt will. Wien aus Europa zu reißen, hat mit Liebe zu dieser Stadt nichts zu tun. Das ist das Gegenteil.“

Die Erfahrungen des Brexit zeigen die negativen Konsequenzen des FPÖ-Kurses: Das britische BIP liegt nach diversen Untersuchungen zwischen 6-8 % niedriger, als es ohne EU-Austritt gewesen wäre, laut einer Studie der London School of Economics kostete der Brexit die britische Bevölkerung 3.300 Pfund pro Kopf. Das zeigt: „Die wirtschaftlichen Folgen eines Öxit sind eine große Gefahr für die wirtschaftliche Stabilität unserer kleinen, exportorientierten Nation“, so Bernecker-Thiel.

NEOS-EU-Abgeordneter Helmut Brandstätter, der beim EU-Landtag zu Gast war, nimmt die FPÖ auf europäischer Ebene in die Pflicht: „Die FPÖ sitzt in Brüssel bei den selbsternannten Patrioten, stimmt aber meistens mit noch extremeren Rechtsaußen-Mandatsträgern der AfD, die aus dem Euro und auch aus der EU austreten wollen. Mit echtem Patriotismus hat das nichts zu tun. Wer Österreich und Wien aus der EU führen will, macht uns ärmer und schwächt uns gegenüber einem Putin, der genau auf so etwas wartet.“

Die FPÖ flirtet seit Jahren offen mit dem Öxit: von Nepps Aussage 2020, man müsse „überdenken, ob man in dieser EU bleibt“, über Vilimskys „roten Knopf“ gegen den „EU-Wahnsinn“ bis zur Mitgliedschaft in der EU-feindlichen Fraktion „Patrioten für Europa“.

„Die FPÖ kann sich nicht herausreden“, so Bernecker-Thiel. „Wer ständig mit dem Austritt spielt, gefährdet den Wohlstand dieser Stadt. Wir sagen ganz ehrlich, was ein Öxit für Wien hieße: weniger Jobs, weniger Forschung und weniger Zukunft.“

NEOS Wien Rathausklub
Stefan Schett, MA
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