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Silvan: „Volksanwaltschaft erkämpft rückwirkende Auszahlung von Corona-Bonus!“

Arbeitslose in Schulungen oder beruflicher Rehabilitation erhalten zustehende Einmalzahlung nun rückwirkend erstattet Wien (OTS/SK) - Viele Menschen die während der Corona-Pandemie ihren Job verloren haben, haben im Frühjahr von der Regierung einen Corona-Bonus in der Höhe von 450 Euro erhalten. Personen, die sich zum Auszahlungszeitpunkt in AMS-Schulungen befanden oder in beruflicher Rehabilitation waren, bekamen diesen Bonus jedoch nicht. Das hat sich nun geändert. „Dank des Einsatzes der

KORREKTUR: FPÖ – Fuchs: Lockdown muss ein Ende haben – das Land muss wieder aufsperren!

Regierung betreibt Chaosmanagement Wien (OTS) - „Chaosmanagement – das ist die Devise der Bundesregierung, und zwar auf vielen, vielen Ebenen; das beginnt beim Covid19-Impfplan, der gar kein Plan ist, sondern ein Desaster, und endet bei den bürokratischen Covid19-Hilfsmaßnahmen und der fehlenden Planungssicherheit für die Unternehmer“, erklärte FPÖ-Budgetsprecher NAbg. Hubert Fuchs während der heutigen Dringlichen Anfrage im Nationalrat. Hauptkritikpunkt der Freiheitlichen an den Covid19-Hilfsmaßnahmen

VP-Währing: JA zur Umgestaltung des Gersthofer Platzes – NEIN zur Umgestaltung ohne Bürgerbefragung

Ohne Bürgerbefragung keine Zustimmung der ÖVP - Bestehende Bürgereinwände müssen miteinfließen – 6 Mitglieder des Finanzausschuss entscheiden nun Wien (OTS) - Der Gersthofer Platz ist und bleibt Währings Verkehrsknotenpunkt. Täglich frequentieren diesen Platz tausende Menschen zu Fuß, mit dem Rad, dem öffentlichen Verkehr oder dem Individualverkehr. Die neue Volkspartei Währing hat sich in den letzten Jahren massiv für eine Attraktivierung des Platzes eingesetzt und eine verbesserte Alternativplanung

Nationalrat debattiert über Gleichbehandlung in Privatwirtschaft

Frauenministerin Raab sieht noch Handlungsbedarf Wien (PK) - Der Nationalrat befasste sich heute mit dem Gleichbehandlungsbericht für die Privatwirtschaft für die Jahre 2018 und 2019. Für Frauenministerin Susanne Raab zeige der Bericht, dass auf dem Weg zur einer diskriminierungsfreien Arbeitswelt noch viel zu tun sei. Insbesondere die Benachteiligung von Frauen wurde auch von zahlreichen Abgeordneten thematisiert, ehe der Gleichbehandlungsbericht einstimmig zur Kenntnis genommen wurde. Diskriminierungen

U-Ausschuss – SPÖ, NEOS und FPÖ verlangen Abschaffung der Drei-Tages-Berichtspflicht der WKStA an OStA

Wien (OTS/SK) - Die Oppositionsparteien SPÖ, NEOS und FPÖ sind sich einig, dass die ausufernden Berichtspflichten der WKStA an die Oberstaatsanwaltschaft ein Problem sind, das schnell gelöst werden müsse. Deswegen verlangen SPÖ, NEOS und FPÖ die Abschaffung der Drei-Tages-Berichtspflicht in clamorosen Fällen im Berichtspflichtenerlass. Und damit es schnell geht, haben die drei Parteien heute einen gemeinsamen Antrag auf eine Fristsetzung eingebracht. Bis spätestens 29. Jänner soll sich der Justizausschuss mit dem Antrag

Gesundheitsministerium legt 3. COVID-19-Notmaßnahmen-Verordnung vor

Die Verordnung tritt mit 25.1. in Kraft. Wien (OTS) - Wie am Sonntag von Bundesregierung mit den Bundesländern gemeinsam angekündigt, treten die Corona-Regelungen zur Begrenzung der Pandemie trotz Ausbreitung von B.1.1.7 am kommenden Montag in Kraft. Am 21.1. wird sich der Hauptausschuss im Parlament mit der 3. COVID-19-Notmaßnahmen-Verordnung befassen. Damit wird der Lockdown bis vorerst 3.2. verlängert. Danach ist eine weitere Verlängerung durch den Hauptausschuss notwendig. Die Verordnung soll

FPÖ – Fuchs: Lockdown muss ein Ende haben – das Land muss wieder aufsperren!

Regierung betreibt Chaosmanagement Wien (OTS) - „Chaosmanagement – das ist die Devise der Bundesregierung, und zwar auf vielen, vielen Ebenen; das beginnt beim Covid19-Impfplan, der gar kein Plan ist, sondern ein Desaster, und endet bei den bürokratischen Covid19-Hilfsmaßnahmen und der fehlenden Planungssicherheit für die Unternehmer“, erklärte FPÖ-Budgetsprecher NAbg. Hubert Fuchs während der heutigen Dringlichen Anfrage im Nationalrat. Hauptkritikpunkt der Freiheitlichen an den Covis19-Hilfsmaßnahmen

Hofinger: In der Krise die Parteifahne hochzuhalten, macht mich fassungslos

ÖVP-Gemeindesprecher kritisiert SPÖ-Ablehnung des umfassenden Gemeindepaketes Wien (OTS) - Das zweite Gemeindepaket im Umfang von 1,5 Milliarden Euro, das gemeinsam mit Gemeindebund, Städtebund und Finanzminister ausverhandelt wurde, ist für ÖVP-Gemeindesprecher Abg.z.NR Bürgermeister Manfred Hofinger umfassend und unbürokratisch, da das Geld mit den Ertragsanteilen ausbezahlt wird. Die Kritik der SPÖ an dem Paket lässt Hofinger im Rahmen seiner Plenarrede nicht gelten: „Es macht mich fassungslos, in der

Blimlinger dankt Anschober und der Israelitischen Kultusgemeinde für Impfaktion für Holocaust-Überlebende

Dank Koordination durch IKG hat der Gesundheitsminister dafür gesorgt, dass es diese spezielle COVID-Impfaktion geben wird Wien (OTS) - Nur wenige Tage vor dem Holocaust-Gedenktag am 27. Jänner 2021 konnte von Seiten des Gesundheitsministeriums sicher gestellt werden, dass Holocaustüberlebende aus ganz Österreich bereits in den nächsten Tagen geimpft werden können. Viele der rund 500 Personen sind hochbetagt. Aber auch jüngere Personen, die in Konzentrationslagern oder in der Emigration geboren worden

Alarmierende Erkenntnisse aus Deutschland!

Es braucht sofort einen geregelten Zugang zur Corona-Schutzimpfung für selbstständige Ergotherapeut*innen Wien (OTS) - 20.01.2021 - Während in der ZIB 2 gestern Daten einer Krankenkasse aus Deutschland präsentiert wurden, die aufzeigen, dass Ergotherapeut*innen einem erhöhten Risiko ausgesetzt sind, an Corona zu erkranken, wird die Berufsgruppe der Ergotherapie in Österreich bei der Priorisierung weiterhin zu wenig berücksichtigt. Bis heute liegen dem Berufsverband der Ergotherapeutinnen und