fbpx
Kategorie wählen

Politik

Politik

Bundespräsident Van der Bellen in Alpbach: „Klimakrise als größte unmittelbare Bedrohung unserer Freiheit“

Gemeinsamer Auftritt mit Bundeskanzlerin Bierlein bei der Eröffnung der Politischen Gespräche des Europäischen Forums Alpbach Alpbach (OTS) - „Wenn es der Weltgemeinschaft nicht gelingt, die Pariser Klimaziele einzuhalten, sind (…) alle anderen Fragen, die die Menschheit hat, schlicht und einfach nebensächlich und egal.“ Dies sagte Bundespräsident Alexander Van der Bellen heute bei der Eröffnung der Politischen Gespräche des Europäischen Forums Alpbach (EFA), deren Thema heuer „Freiheit und Sicherheit“

ÖSTERREICH: Ex-Kanzler Kurz warnt vor Rezession

ÖVP-Chef im Interview: "Schlechte Wirtschaftsentwicklung in Deutschland kann dramatische Auswirkungen haben" - "Steuerreform möglichst rasch umsetzen" Wien (OTS) - Im Interview für die Sonntagsausgabe der Tageszeitung ÖSTERREICH warnt ÖBP-Chef und Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz vor einer Rezession in Österreich. Kurz: "Die schlechte Wirtschaftsentwicklung in Deutschland – immerhin unser wichtigster Wirtschaftshandelspartner – kann natürlich dramatische Auswirkungen haben, daher möchte ich möglichst rasch

ÖSTERREICH: Kickl greift ÖVP und Peschorn an

„Holt sich Befehle in der ÖVP-Zentrale“ – „ÖVP hat Interesse an Straches Handy“ - In Richtung Strache: „Alle strafrechtlichen Vorwürfe müssen ausgeräumt sein“ Wien (OTS) - Der frühere Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) lässt im Interview mit ÖSTERREICH (Sonntagausgabe) mit scharfen Vorwürfen in Richtung seines Nachfolgers Wolfgang Peschorn aufhorchen. Seinen Ex-Parteichef Heinz-Christian Strache lässt Kickl wissen: „Die strafrechtlichen Vorwürfe müssen ausgeräumt sein. Aber ich erwarte mir jetzt zügige

Andreas Kalbitz zum Wahlbetrug in Brandenburg: Die AfD ist um ihre Stimmen betrogen worden, der Täter muss hart bestraft werden

Berlin (ots) - Die Staatsanwaltschaft Potsdam hat Ermittlungen wegen Verdachts des Wahlbetrugs bei der Kommunalwahl am 26. Mai eingeleitet. Hintergrund sind Recherchen des Tagesspiegels, denen zufolge ein junger Wahlhelfer in einem Wahllokal im Landkreis Oder-Spree Stimmen für die AfD bei der Auszählung bewusst den Grünen zugeschlagen hat. Dazu erklärt der Brandenburger AfD-Landesvorsitzende und AfD-Bundesvorstandsmitglied Andreas Kalbitz: "Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Potsdam bestätigen, was wir schon

NEOS zu roter Steuerbefreiung: Später Versuch, alte Sünden vergessen zu machen

Sepp Schellhorn: „Mit einer SPÖ in der Regierung wird das nix mit mehr Geld im Börserl der Menschen.“ Wien (OTS) - Verärgert reagiert NEOS-Wirtschaftssprecher Sepp Schellhorn auf die Forderung von SPÖ-Chefin Rendi-Wagner, Gehälter bis 1.700 Euro brutto steuerfrei zu belassen. „Wer rechnen kann, ist klar im Vorteil. Doch über die alten Fehler der Genossen, die in ihrer langjährigen Regierungszeit nie an die Zukunft gedacht haben, spricht man eben nicht gerne“, sagt Schellhorn und erklärt, dass wir ohne das

Drozda zu Spende von Asfinag-Stieglitz: Weiteres Indiz für verkaufte Republik durch Ibiza-Koalition

FP-Chef hat Aufklärungsbedarf - Hofer war Regierungskoordinator und für Asfinag zuständiger Minister Wien (OTS/SK) - Die heute bekannt gewordenen Spenden vom Immobilienunternehmer Stieglitz an den FPÖ-nahen Verein Austria in Motion sind für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda ein weiteres Indiz für den mutmaßlichen „Verkauf der Republik“ durch die Ibiza-Koalition. „Fast täglich werden neue Indizien für gekaufte Aufsichtsratsposten und gekaufte Inhalte publik. Hier geht es darum, wie die Ibiza-Koalition

Schwarz/Hungerländer: Junge Mädchen schützen und ideologiefreien Unterricht ermöglichen

Gleichstellung von Mann und Frau auch in Schule leben – Bildung von Parallelstrukturen entgegenwirken – Kopftuchverbot ausweiten Gleichstellung von Mann und Frau auch in Schule leben – Bildung von Parallelstrukturen entgegenwirken – Kopftuchverbot ausweiten Wien (OTS) - „Die Schule ist ein Ort der Freiheit, der Freude und des Lernens. Gesellschaftliche oder religiöse Zwänge und Ideologie dürfen hier keinen Raum haben. Rot-Grün wischt jedoch sämtliche Probleme in Wien seit Jahren vom Tisch oder redet sie

Schüler_innen ad Kopftuchverbot: Selbstbestimmung statt Fremdbestimmung!

ÖVP will Kopftuchverbot erweitern. AKS (Aktion kritischer Schüler_innen) sieht klare Frauen- und Islamfeindlichkeit. Wien (OTS) - Die ÖVP arbeitet für die Nationalratswahl am 29. September ein neues Wahlprogramm aus, welches ein Kapitel dem Thema „Religion und Schule“ widmet. Darin fordert die Partei ein Kopftuchverbot für Lehrerinnen an öffentlichen Schulen und Mädchen bis 14 Jahre. Die ehemalige türkis-blaue Regierung hat bereits im Mai 2019 das Kopftuchverbot von Kindergartenkinder auf Volksschulkinder

FPÖ: Belakowitsch: Rendi-Wagner fällt mit Mindestlohn-Vorstoß der Gewerkschaft in den Rücken

Letzte kollektivvertragliche Mindestlöhne erreichen heuer Höhe von 1500 Euro Wien (OTS) - „Der jüngste Vorstoß der SPÖ-Chefin Rendi-Wagner für einen Mindestlohn von 1700 Euro monatlich ist ein Fall für den Basar nicht umsetzbarer Wahlversprechen“, so heute FPÖ-Sozialsprecherin NAbg. Dagmar Belakowisch. In Österreich sei es gute Tradition, dass Gehaltsverhandlungen von den Sozialpartnern geführt werden. Rendi-Wagner und ihre Genossen aus den höheren Parteisphären sollten sich also zunächst einmal bei der

Peter Pilz und Werner Kogler bei „ATV Aktuell: Im Fokus Spezial“, heute ab 19.40 Uhr bei ATV

"Das Einzige, das ich mit Sebastian Kurz sprechen möchte, ist in einem Ibiza-Untersuchungsausschuss unter Wahrheitspflicht", so Pilz in "ATV Aktuell: Im Fokus Spezial". Wien (OTS) - ATV begibt sich in die heiße Wahlkampfphase zur Nationalratswahl 2019 und begrüßt heute ab 19.40 Uhr Peter Pilz (Liste Jetzt) und Werner Kogler (Grüne) bei „ATV Aktuell: Im Fokus Spezial“. In der Doppelfolge stellt sich Peter Pilz um 19.40 Uhr in einem exklusiven 15-minütigen Talk den Fragen von Jenny Laimer. Direkt danach

Diese Website verwendet Cookies, um Ihre Erfahrung zu verbessern. Wir gehen davon aus, dass Sie damit einverstanden sind, aber Sie können dies deaktivieren, wenn Sie möchten. Akzeptieren Weiterlesen