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Politik

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ÖVP – Korosec: Mindestsicherung für subsidiär Schutzberechtigte muss sofort abgestellt werden – Volle Aufklärung notwendig

Rückforderungen müssen konsequent geprüft werden Laut aktueller Berichterstattung der „Kronen Zeitung“ wird subsidiär Schutzberechtigten in Wien offenbar weiterhin Mindestsicherung ausbezahlt. „Wenn eine klare gesetzliche Regelung besteht und dennoch weiter ausbezahlt wird, dann tun sich hier gravierende Abgründe auf“, so die Sozialsprecherin der Wiener Volkspartei, Gemeinderätin Ingrid Korosec. Korosec erinnert in diesem Zusammenhang daran, dass die Volkspartei den Ausschluss subsidiär Schutzberechtigter

Wiener Stadtwerke in Brüssel: Resilienz kritischer Infrastrukturen als Schlüssel für Europas Sicherheit und Wettbewerbsfähigkeit

Die Geschäftsführung der Wiener Stadtwerke, Generaldirektor Peter Weinelt und Generaldirektorin-Stellvertreterin Monika Unterholzner, absolvierte am 2. und 3. März hochrangige Gespräche in Brüssel. Höhepunkt war eine Abendveranstaltung im Wien-Haus mit dem Titel „_Strengthening Europe’s Resilience: The Security of Critical Energy and Mobility Infrastructures_“, bei der die Sicherheit und Resilienz kritischer Energie- und Mobilitätsinfrastrukturen im Mittelpunkt standen. Im Austausch mit Vertreter*innen der Europäischen

SPÖ-Seltenheim an Schnedlitz: „Blaue versagen auf ganzer Linie – SPÖ in Regierung gut für Land und Leute“

SPÖ sorgt für leistbares Leben, starkes Gesundheitssystem und für Sicherheit und Ordnung – FPÖ spaltet, hetzt und ist gegen alles, was Österreich nach vorne bringt Zur unsäglichen Pressekonferenz von FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz stellt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim heute, Dienstag, klar: „Die SPÖ mit Andreas Babler an der Spitze ist seit genau einem Jahr in der Regierung. Und dieses Jahr war ein gutes Jahr für Land und Leute: Die Teuerung ist deutlich gesunken, das Leben wird wieder

SPÖ-Silvan: „Für einen Pakt gegen die Zwei-Klassen-Medizin braucht es alle Beteiligten!“

„Gesundheit darf keine Frage des Geldes sein!“ SPÖ-Gesundheitssprecher Rudolf Silvan unterstützt den Vorstoß von Gesundheitsministerin Korinna Schumann, Wahlarzthonorare künftig nach oben hin zu begrenzen und mit mehr Transparenz böse Überraschungen für Patient:innen zu vermeiden. „Das ist kein Angriff auf Ärztinnen und Ärzte, es ist einer von vielen notwendigen Schritten im Kampf gegen die Zwei-Klassen-Medizin, denn Gesundheit darf keine Frage des Geldes sein“, so Silvan. **** Die Fehler der vergangenen

Marchetti ad Schnedlitz: „Wer sich vor der Verantwortung drückt, sollte den Ball flachhalten“

Die Volkspartei übernimmt Verantwortung, während die FPÖ vor ihr flüchtet „Wer sich vor der Verantwortung drückt, sollte den Ball flachhalten. Das gilt insbesondere für die Vertreterinnen und Vertreter der FPÖ. Denn diese Tage ist es nicht nur ein Jahr her, dass die neue Bundesregierung ihre Arbeit für die Österreicherinnen und Österreicher aufgenommen hat. Es ist auch kaum mehr als ein Jahr her, dass der FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl Angst vor der eigenen Courage bekommen und den

Maurer/Grüne: Wiederkehr zwingt Lehrkräfte unter Drohkulisse zur Exekution des Kopftuchverbots

Nicht noch mehr Aufgaben auf Lehrer:innen abwälzen – Grüne fordern echte Entlastung statt Sanktionsandrohung Wie aus einem aktuellen Rundschreiben des Bildungsministeriums hervorgeht, sollen Lehrer:innen Verstöße gegen das ab Herbst geltende Kopftuchverbot exekutieren, andernfalls drohen ihnen Sanktionen wegen der Verletzung der Dienstpflicht. Damit macht das Ministerium Pädagog:innen faktisch zu Vollzugsorganen, aus der Lehrerschaft kommt bereits deutliche Kritik. Auch die Bildungssprecherin der Grünen,

Unterstützung für BM Wiederkehr – ExpertInnen für eigenes Unterrichtsfach Medienbildung

„Medienbildung ist immer auch Demokratiebildung“ Die Vorschläge zur Lehrplanänderungen haben in den vergangenen Wochen für intensive und teils sehr emotionale Debatten gesorgt. Besonders die mögliche Einschränkung des Unterrichtsfachs Latein hat die Gemüter bewegt. Im Zentrum der Diskussion steht jedoch vor allem die geplante Einführung von Medienbildung als eigenständigem Fach an den AHS. Um die Auseinandersetzung auf eine sachliche Ebene zu heben, hat sich nun die „Initiative Medienbildung. Jetzt“

AVISO: Pressekonferenz zum Internationalen Frauentag mit Frauenministerin Holzleitner, 5. März 2026, 09:00 Uhr

Am Donnerstag, den 5. März 2026 um 09:00 Uhr, lädt die Bundesministerin für Frauen, Wissenschaft und Forschung, Eva-Maria Holzleitner, zu einer Pressekonferenz anlässlich des Internationalen Frauentags. Termin für Medien: 09:00 Uhr Bundesministerium für Frauen, Wissenschaft und Forschung Theresa Schobesberger, BA Telefon: +4366488455349 E-Mail: theresa.schobesberger@bmfwf.gv.at OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS.

„Schattenseite im Sport zeigt die Notwendigkeit von umfassendem Kinderschutz“

Die Österreichischen Kinderschutzzentren bieten Hilfe im Krisenfall Ein aktuell in Kärnten bekanntgewordener Fall von übergriffigem Verhalten durch einen Sporttrainer zeigt erneut die Notwendigkeit, das heikle Thema sexueller Grenzverletzungen im Sport verstärkt in den Fokus zu rücken. Der Vorfall macht deutlich, dass klare Richtlinien, verbindliche Schutzkonzepte und konsequente Maßnahmen im Trainingsalltag unerlässlich sind. Die teilweise noch immer sehr autoritären und patriarchal orientierten