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Peter Schrottwieser, FCG-Vorsitzender in der Personalvertretung/BMLV, zur Aussendung der AUF/AFH Wien (OTS) - Mit Unverständnis für die Panikmache der AUF/AFH, dem Personalvetretungsarm der FPÖ, reagiert FCG-Vorsitzender in der Personalvertretung/BMLV Peter Schrottwieser am Sonntag: „Ich kann nicht nachvollziehen, warum die FPÖ-nahe Personalvertretung unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, für die sie eigentlich da sein sollten, mit Geschichten Angst macht und Parteipolitik vor die Interessen der…

Rechtliche Grundlagen für Pilotierung e-Impfpass geschaffen Wien (OTS) - In Kürze wird der Elektronische Impfpass als Pilotprojekt starten. Die rechtlichen Grundlagen dafür schaffen eine Novelle zum Gesundheits-Telematikgesetz, die am 15.10.2020 in Kraft getreten ist sowie die eben erlassene e-health-Verordnung, die für das Pilotprojekt erforderliche datenschutzrechtliche Grundlage schafft und die zu verwendenden technisch-organisatorischen Standards definiert. Ziel des Pilotprojektes ist es, in einem…

Wie verzweifelt muss man sein, wenn man Koalitionsgespräche in Wien mit dem Ibiza-USA in Verbindung bringen muss Wien (OTS) - „Wenn die stv. ÖVP-Generalsekretärin Schwarz ausrücken und sich dafür hergeben muss, die Koalitionsgespräche zwischen dem wiedergewählten Wiener Bürgermeister und den NEOS mit dem Ibiza-Untersuchungsausschuss in Verbindung zu bringen, muss man schon sehr verzweifelt sein“, reagierte der freiheitliche Fraktionsvorsitzende im Untersuchungsausschuss NAbg. Christian Hafenecker, MA auf…

Wien (OTS) - Trotz der humanitären Waffenpause, der am 10. Oktober 2020 unter Vermittlung der Russischen Föderation erklärt wurde, verletzte Armenien seine Verpflichtungen von Anfang an grob. Armenische Truppen haben versucht, die Kontrolle über Positionen zurückzugewinnen, die sie während der Gegenoffensive der Streitkräfte der Republik Aserbaidschan in den letzten Wochen verloren haben. Zudem haben sie aserbaidschanische Großstädte bombardiert. Dabei verschonte Armenien nicht einmal medizinische Einrichtungen,…

Neos sind die willigen Vollstrecker der SPÖ-Oppositionspolitik Wien (OTS) - „Die Koalition zwischen SPÖ und Neos ist nichts Neues -sie wird seit Monaten im Ibiza-Untersuchungsausschuss sehr liebevoll zelebriert“, so die stv. ÖVP-Generalsekretärin Abg. Gaby Schwarz heute, Sonntag. „Seit Einsetzung des U-Ausschusses gibt es keine Pressekonferenz, die die Neos-Abgeordnete alleine macht - immer hat sie ihr SPÖ-Mastermind neben sich und die Themen sind immer die Gleichen.“ „Dieser Paarlauf von SPÖ und Neos…

Studium von FPÖ-Pressediensten macht sich für Arbeiterkammer bezahlt Wien (OTS) - In der heutigen Pressestunde ging die Präsidentin der Arbeiterkammer Anderl in ein scharfes Gericht mit den Maßnahmen der Bundesregierung und teilte damit die Forderungen und die Kritik der FPÖ. „Von den über 700.000 in Kurzarbeit und beim AMS gemeldeten Bürgern, sind immerhin über 400.000 arbeitslos. Diese Zahl wird natürlich im Winter leider gewohnheitsgemäß steigen aber mit den drohenden Rückzahlungen an Stundungen im…

„Kürzungen bei Spitälern unverantwortlich“ – Regierung muss Gesundheitsversorgung in Krisenzeiten auf sichere Beine stellen Wien (OTS/SK) - Nach einer Detailanalyse des Gesundheitsbudgets zeigt sich, dass die Regierung mitten in der größten Gesundheitskrise der Zweiten Republik bei der Krankenanstaltenfinanzierung spart. „Das trifft direkt die Spitäler und die Patientinnen und Patienten“, sagt SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner. Im Jahr 2021 sind im Budget zur Krankenanstaltenfinanzierung…

Obwohl Maßnahmen offensichtlich wenig bis nichts bringen, sollen sie erneut verschärft werden – Wir brauchen Strategiewechsel nach schwedischem Vorbild Wien (OTS) - „Kurz führt Österreich skrupellos in den nächsten Lockdown und schiebt die Verantwortung dafür schon jetzt den Bürgern zu“, fasst FPÖ-Klubobmann NAbg. Herbert Kickl die aktuelle Videoansprache des Kanzlers zusammen. „Erst hat die Regierung mit einem wahren Test-Tsunami unter überwiegend symptomlosen Menschen die Zahl der Corona-Positiven in die…

Im "Mennerhaus" ein historisches Bauernhaus in Zell am Pettenfirst Zell am Pettenfirst (OTS) - Die Bürgerlisten Oberösterreich (Netzwerk und Mitglieder) gehen in sich und auf Klausur im historischen alten Bauernhaus "Mennerhaus" in Zell am Pettenfirst. Moderator ist Markus Vogtenhuber-Holzinger. Gemeinsam wollen wir ein Programm zu politischen Themen regional als auch für unser Land Oberösterreich erarbeiten. Themen, die den Bürgerinnen und Bürgern unter den Fingernägel brennen wurden von der Basis…

St. Pölten (OTS) - Kunstliebhaber, Freunde, Kunden und Mitarbeitende genossen die Vernissage am Donnerstag, 15. Oktober 2020, bei foryouandyourcustomers in St. Pölten. In drei Zeitfenstern bot sich die Möglichkeit mit Künstlerin Tina Lechner, Kuratorin Sali Ölhafen, Kunsthistorikerin Dr. Lisa Ortner-Kreil sowie CEO Andreas Damberger und den Gästen in den Austausch zu treten und die Werke auf sich wirken zu lassen. Mag. Matthias Stadler, Bürgermeister der Stadt St. Pölten begrüßte das Unternehmen in diesem historischen…