Boden

Massive Strafverschärfungen sind das Gebot der Stunde, um irren Blockadeaktionen einen Riegel vorzuschieben „Es vergeht mittlerweile fast keine Woche mehr, in der diese Klimaterroristen nicht unzählige Autofahrer mit ihren irren Blockadeaktionen drangsalieren. Und nach wie vor schaut die schwarz-grüne Bundesregierung diesem Treiben weiter tatenlos zu. Damit muss endlich Schluss sein, es braucht die volle Gesetzeshärte gegen diese von absurden Weltuntergangsfantasien getriebenen Extremisten!“, erneuerte…

Nur für Lagerung, Verteilung und Vernichtung abgelaufener Covid-Impfstoffe sind bis Mitte 2025 insgesamt 19 Millionen Euro reserviert „Die Corona-Impfungen werden finanziell immer mehr zum Fass ohne Boden!“, empörte sich heute FPÖ-Klubobmann-Stellvertreterin NAbg. Dagmar Belakowitsch. Sie erfragte beim grünen Gesundheitsminister die Kosten für Logistik, Lagerung und allfällige Vernichtung von Corona-Impfstoffen. Die Anfragebeantwortung durch den Minister ist ernüchternd: Für den Zeitraum von 2023 bis Mitte…

„Es kann doch nicht sein, dass Steuergeld ohne Konsequenzen einfach so verprasst wird“ „Wieder einmal hatten wir - entgegen den Behauptungen der schwarz-grünen Regierung - recht. Die Millionen Corona-Tests in Österreich waren einfach nicht zielführend, sondern vernichteten lediglich Steuergeld, das dem österreichischen Gesundheitssystem in Zukunft fehlen wird.“ Mit diesen Worten kommentierte heute der freiheitliche Gesundheitssprecher und Vorsitzende des parlamentarischen Gesundheitsausschusses NAbg. Mag.…

Um 22.30 Uhr in ORF 2; danach: ORF-Premiere „Louise Fleck – Filmpionierin“ Wien (OTS) - Der von Clarissa Stadler präsentierte „kulturMontag“ am 24. Juli 2023 um 22.30 Uhr in ORF 2 berichtet u. a. über den aktuellen Hype rund um die „Barbie“-Verfilmung mit Margot Robbie und Ryan Gosling in den Hauptrollen. Wie sehr die Puppe das Frauenbild geprägt hat, erläutert Philosophin und Künstlerin Elisabeth von Samsonow. Weiters widmet sich die Sendung den Salzburger Festspielen und präsentiert einen…

„Bundesregierung muss Wohlstand sowie Neutralität schützen und Veto gegen die neuen EU-Pläne einlegen!“ Als „Fass ohne Boden“ bezeichnete FPÖ-Europasprecherin NAbg. Petra Steger die neuen Pläne des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell, wonach in den kommenden vier bis fünf Jahren jährlich bis zu fünf Milliarden von der EU zusätzlich zu den bereits bestehenden Maßnahmen für den Verteidigungsbedarf der Ukraine bereitgestellt werden sollen und eine deutliche Ausweitung des militärischen Ausbildungsprogramms für…

Renommierte Persönlichkeiten aus Politik, Wissenschaft & Wirtschaft – Panels zu globaler Politik, Innovation, Künstlicher Intelligenz und strategischer Autonomie Ein Krieg auf europäischem Boden, eine globale Pandemie und die Folgen dieser Krisen haben Europa die vergangenen Jahre gefordert und verändert. Während Staaten auf nationaler Ebene nach Lösungen für die aktuellen Herausforderungen suchen, strebt Europa nach einer nachhaltigen Zukunft in Zeiten der Unsicherheit. Der 4. Salzburg Summit steht…

Damit mit wertvollem NÖ Boden in Zukunft sorgsam umgegangen wird, braucht es Transparenz und bessere Gesetze Helga Krismer, Landessprecherin und Klubobfrau der Grünen NÖ, sieht dringenden Handlungsbedarf aufgrund der Causa Sonnenweiher in Grafenwörth. Vor allem dort, wo rund um Immobilientransaktionen die persönlichen Interessen von Mitgliedern des Gemeinderates betroffen sind, wird die Sachlage heikel. Wenn dann auch noch gemeinnützige Wohnbauträger involviert sind, wird die Angelegenheit noch brenzliger.…

Klartext vom Minister: "Wegen unserer Geschichte und Vergangenheit dürfen wir nie wieder zulassen, dass Gefängniscamps in Bosnien-Herzegowina entstehen" Der Sieg der SOS Balkanroute und ihrem Obmann Petar Rosandić vor dem Wiener Handelsgericht gegen die ÖVP-nahe Organisation ICMPD, die als Goliath-Bund von 20 Mitgliedstaaten die kleine, ehrenamtliche David-NGO und eine Privatperson mundtot machen wollte, ist nicht nur für die heimische Meinungs-, Pressefreiheit und Zivilgesellschaft ein wichtiger…

Kogler lädt Gemeinden und Länder zur Zusammenarbeit ein Bodenschutz steht diesen Sommer auf der Agenda der Grünen ganz oben. Nach dem Start der Grünen Bodenschutz-Sommerkampagne am Dienstag trafen sich heute auf Einladung der Vorarlberger Grünen der Bundessprecher der Grünen und Vizekanzler Werner Kogler, Justizministerin Alma Zadić, Gesundheits- und Sozialminister Johannes Rauch sowie Mobilitäts- und Umweltschutzlandesrat Daniel Zadra und die Lustenauer Landtagsabgeordnete Christine Bösch-Vetter zu einem…

Grüne: Verbauung gefährdet unsere Lebensgrundlage und setzt Versorgungssicherheit aufs Spiel „Österreich ist Spitzenreiter im Flächenverbrauch. Wir haben mitunter das dichteste Straßennetz und die höchsten Supermarktverkaufsflächen in Europa. Auf Bundesebene hat dieses Thema bereits Priorität. Im Regierungsprogramm haben wir uns auf eine massive Reduktion des Flächenfraß geeinigt. Wesentliche Fortschritte werden jedoch bis heute von Landeshauptleuten und Bürgermeister:innen blockiert“, stellt Clemens…