Bundeskanzleramt

Konsequente weitere Umsetzung der Nationalen Strategie gegen Antisemitismus wichtig wie nie zuvor. Edtstadler lädt erstmalig zur europäischen Konferenz zum Kampf gegen Antisemitismus Wien (OTS) - „Der beschämende Anstieg von Meldungen antisemitischer Vorfälle ist für uns Mahnung und Auftrag zugleich. Mahnung, dass Antisemitismus leider noch immer in unserer Gesellschaft verankert ist und Auftrag, dass wir weiterhin gegen jede Form von Antisemitismus konsequent vorgehen“, so Bundesministerin Karoline…

Wien (OTS) - Korrektur: Der Termin findet am Montag, 16. Mai (nicht März) 2022 um 13:45 Uhr statt Am Montag, 16. Mai 2022, empfängt EU-Ministerin Karoline Edtstadler den Minister für EU-Angelegenheiten der Tschechischen Republik Mikuláš Bek im Bundeskanzleramt. Termin für Medien: 13.45 Uhr PRESSPOINT mit EU-Ministerin Edtstadler und dem Minister für EU-Angelegenheiten Bek Sprachen: Deutsch und Tschechisch mit Simultandolmetschung Ort: Kongresssaal, Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass ab 13.00 Uhr)…

Beim neuen Programm von ÖIF, BKA und BMBWF unterstützen österreichische Buddies junge Vertriebene aus der Ukraine beim Ankommen, Deutschlernen sowie beim Einstieg in Vereine Österreich (OTS) - Der Österreichische Integrationsfonds (ÖIF) startet gemeinsam mit dem Bundeskanzleramt (BKA), dem Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung (BMBWF) und den Bildungsdirektionen sowie dem Staatssekretariat für Jugend und zahlreichen Ehrenamtsorganisationen ein österreichweites Buddy-Programm für…

Weitere Themen: Bankenpaket, Entsendung von Soldat:innen, Amtshilfe in Steuersachen und unabhängiger Parteien-Transparenz-Senat Wien (PK) - Die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf die Exporthaftungen des Bundes debattierten die Abgeordneten im heutigen Hauptausschuss. Finanzminister Magnus Brunner bezifferte das budgetäre Risiko mit 500 Mio. bis 1 Mrd. € für das Bundesbudget 2022 in einer ersten Prognose. Auf der Tagesordnung standen außerdem Berichte über das Bankenpaket und die Entsendung von…

Wien (OTS) - Am Montag, 16. März 2022, empfängt EU-Ministerin Karoline Edtstadler den Minister für EU-Angelegenheiten der Tschechischen Republik Mikuláš Bek im Bundeskanzleramt. Termin für Medien: 13.45 Uhr PRESSPOINT mit EU-Ministerin Edtstadler und dem Minister für EU-Angelegenheiten Bek Sprachen: Deutsch und Tschechisch mit Simultandolmetschung Ort: Kongresssaal, Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass ab 13.00 Uhr) Wie üblich wird das Bundeskanzleramt Bilder über seinen Fotoservice unter…

Das Europa Comedy Event am 14.05.2022 Wien (OTS) - Am Samstag den 14. Mai 2022 um 19:30 findet das nächste “Best of Europe Comedy“ Event wunderschönen Odeon Theater in Wien statt. Ein eineinhalbstündiger europäischer Stand Up Comedy Abend mit den besten jungen Talenten. Diesmal gehostet von Jack Holmes mit den Comedians Glenn Wool, Dana Alexander, Tamas Vamos und Elena Gabrielle. Bei dieser gemeinsamen Veranstaltung von Europe Direct Wien, den Europäischen Föderalisten, W24 und R9 Regional TV Österreich…

Ländervertreter:innen diskutieren Kommissionsvorschläge gegen Betrug bei Traditionsprodukten und für mehr Cybersicherheit Wien (PK) - Mit dem Vorgehen gegen betrügerische Praktiken, nicht zuletzt im Internet, beschäftigte sich heute der EU-Ausschuss des Bundesrats anhand von zwei auf den ersten Blick sehr unterschiedlichen Kommissionsvorschlägen. Zum einen stand ein Vorschlag der EU-Kommission zur Debatte, die ansteigende Zahl an gefälschten Herkunftsbezeichnungen traditioneller landwirtschaftlicher…

Mit Integrationsministerin Susanne Raab, Bildungsminister Martin Polaschek und Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm Wien (OTS) - Am Donnerstag, den 12. Mai 2022, um 12.15 Uhr laden Integrationsministerin Susanne Raab, Bildungsminister Martin Polaschek und Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm zu einer gemeinsamen Pressekonferenz ins Bundeskanzleramt um das neue Buddy-Programm für ukrainische Kinder, Schülerinnen und Schüler sowie Jugendliche vorzustellen. Das Buddy-Programm bringt engagierte Menschen…

Rechnungshof empfiehlt Complianceprozesse für Sponsoring zu etablieren Wien (PK) - In einer zweiten Sitzung am heutigen Tag widmete sich der Rechnungshofausschuss unter anderem den Themen Verwaltungssponsoring und Wohnbauförderung in Wien. Beide Berichte wurden einstimmig zur Kenntnis genommen. Rechnungshof kritisiert fehlende Sponsoringvereinbarungen und Sponsoren mit sonstigen Geschäftsbeziehungen zu Ministerien Der Rechnungshof überprüfte von August bis November 2019 das Verwaltungssponsoring und…

Rechnungshofausschuss befasst sich mit Empfehlungen zu österreichischen Wettbewerbs- und Regulierungsbehörden Wien (PK) - Die Ergebnisse einer Überprüfung des Systems der Wettbewerbsbehörden des Bundes außerhalb des Finanzmarkts durch den Rechnungshof beschäftigten heute den Rechnungshofausschuss. In seinem Bericht (III-43 d.B.) kommt das Prüforgan zu dem Ergebnis, dass die Behördenstruktur in diesem Bereich sehr komplex ist. Der Rechnungshof empfiehlt daher die Erarbeitung einer Wettbewerbsstrategie des…