Bundeskanzleramt

Kritische Selbstreflexion und Staatsverantwortung gefordert – Vertrauen ausländischer Partner im Kampf gegen Terror muss gewahrt bleiben Linz (OTS) - Der oberösterreichische Landeshauptmann-Stellvertreter und stellvertretende Bundesparteiobmann der FPÖ, Dr. Manfred Haimbuchner, weist die Attacken des ÖVP-Nationalratsklubs gegen Herbert Kickl, Alma Zadic und die österreichische Justiz scharf zurück: „Die Verantwortungsflucht und das Angstbeißen der Volkspartei in alle Richtungen sind ein Armutszeugnis und…

Debatte im Budgetausschuss über Budgetentwurf 2021 mit Bundeskanzler Kurz sowie Ministerinnen Edtstadler und Raab Wien (PK) - Rund 458,1 Mio. € sollen im Jahr 2021 an Auszahlungen für das Bundeskanzleramt zur Verfügung stehen. Dieser Zuwachs um 44,6 Mio. € gegenüber dem Vorjahr (413,5 Mio. €) ist im Wesentlichen auf die Erhöhung des Budgets für Vorhaben im Integrationsbereich um 35,4 Mio. €, für die Volksgruppenförderung um 4,0 Mio. € sowie für Frauenangelegenheiten um 2,5 Mio. € zurückzuführen, heißt es…

Wien (OTS) - Morgen, Dienstag, 10. November 2020, findet folgender Medientermin der Bundesregierung im Bundeskanzleramt statt: 10.00 Uhr Gemeinsame PRESSEKONFERENZ mit Arbeitsministerin Christine Aschbacher und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck über Aktuelles zu Beschäftigung und Standort Ort: Kongresssaal, Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass in das Bundeskanzleramt ab 9.15 Uhr) HINWEISE ZUR MEDIENTEILNAHME Jedes Medium ist eingeladen maximal eine Redakteurin bzw. einen Redakteur zu diesem…

Mit Sammelnovelle werden 33 Gesetze geändert und fünf neue geschaffen Wien (PK) - Der Budgetausschuss des Nationalrats hat heute Nachmittag grünes Licht für das Budgetbegleitgesetz 2021 gegeben. ÖVP und Grüne stimmten für die umfangreiche Sammelnovelle, die unter anderem weitere Corona-Hilfen, eine Verlängerung der Kurzarbeit und die vereinbarte gestaffelte Pensionserhöhung für das kommende Jahr bringt. Auch weitere Sondermittel für die Länder, haushaltsrechtliche Grundlagen für die Beschaffung und…

Wien (OTS) - am Montag, 9. November 2020, empfängt Europaministerin Karoline Edtstadler den französischen Europa-Staatssekretär Clement Beaune im Bundeskanzleramt zu einem Arbeitsgespräch. Termin für Medien: Montag, 9. November 2020 12.10 Uhr gemeinsame PRESSESTATEMENTS Ort: Kongresssaal, Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass in das Bundeskanzleramt ab 11.25 Uhr) Sprache: Englisch HINWEISE ZUR MEDIENTEILNAHME Pro TV-Medienunternehmen kann maximal ein Kamerateam teilnehmen. Auch Fotografinnen und…

Budgetverhandlungen, Ausschüsse, Präsidialkonferenz Wien (PK) - Im Budgetausschuss werden von Montag bis Freitag die Untergliederungen des Budgetentwurfs für 2021 unter die Lupe genommen. Die Präsidialkonferenz des Nationalrats hat eine Sitzung angesetzt. Auch der Innenausschuss, Sozialausschuss, EU-Unterausschuss und Konsumentenschutzausschuss tagen. Montag, 9. November 2020 09.00 Uhr: Der Budgetausschuss beginnt seine Beratungen über die einzelnen Untergliederungen des Budgetentwurfs 2021. Am Beginn…

Wien (OTS/SK) - MONTAG, 9. November 2020: 10.30 Uhr Die Mitglieder der Präsidiale des Nationalrats treten zu einer Sondersitzung zusammen (Parlamentsausweichquartier in der Hofburg, Lokal III). 14.00 bis 18.00 Uhr SPÖ-Nationalratsabgeordnete Petra Bayr nimmt im Rahmen des deutschen EU-Ratsvorsitzes an der Virtuellen Konferenz der Vorsitzenden der Ausschüsse für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten sowie für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zum Thema „Für ein soziales und faires Europa“ teil.…

Wien (OTS) - morgen, Freitag, 6. November 2020, um 9.00 Uhr informieren Vizekanzler Werner Kogler, Finanzminister Gernot Blümel, Tourismusministerin Elisabeth Köstinger und Staatssekretärin für Kunst und Kultur Andrea Mayer über das neue Corona-Hilfspaket für betroffene Branchen. Termin für Medien: Freitag, 6. November 2020 9.00 Uhr Gemeinsame PRESSEKONFERENZ mit Vizekanzler Kogler, Finanzminister Blümel, Tourismusministerin Köstinger und Staatssekretärin Mayer Ort: Kongresssaal, Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2,…

Wien (OTS) - morgen, Donnerstag, 5. November 2020, empfängt Bundeskanzler Sebastian Kurz die belarussische Oppositionsführerin, Swetlana Tichanovskaya, zu einem Arbeitsgespräch. Termin für Medien: 14.00 Uhr FOTO- und FILMTERMIN bei der Begrüßung (nur für FotografInnen und Kameraleute) Ort: Marmorecksalon, Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass in das Bundeskanzleramt ab 13.30 Uhr) HINWEISE ZUR MEDIENTEILNAHME Pro TV-Medienunternehmen kann maximal ein Kamerateam teilnehmen. Auch Fotografinnen und…

Wien (OTS) - Heute, Dienstag, 3. November 2020, findet folgender Medientermin statt: 13.00 Uhr KRANZNIEDERLEGUNG durch das offizielle Österreich Treffpunkt: Zugang für Medien um 12:30 Uhr und ausschließlich über die Sterngasse, Ecke Marc-Aurel-Straße, 1010 Wien; anschließend gemeinsamer Gang in die Judengasse) HINWEISE ZUR MEDIENTEILNAHME Wegen der aktuellen Sicherheitslage ist die Teilnahme an diesem Termin auf Kamerateams und Fotografinnen beziehungsweise Fotografen beschränkt. Pro TV-Medienunternehmen kann…