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Christian

Peter Raggl ist ab 1. Juli 2021 neuer Bundesratspräsident

Übernimmt für das zweite Halbjahr 2021 den Vorsitz in der Länderkammer von Christian Buchmann. Christine Schwarz-Fuchs neue Vizepräsidentin Wien (OTS/ÖVP-PK) - Mit 1. Juli 2021 vollzieht sich ein Wechsel im Bundesrat und in der Landeshauptleutekonferenz. In beiden Gremien wechselt der Vorsitz halbjährlich, das Land Tirol übernimmt für das zweite Halbjahr 2021 den Vorsitz in beiden Institutionen. Neuer Präsident des Bundesrates ist ab 1. Juli 2021 der Tiroler ÖVP-Bundesrat Dr. Peter Raggl. Er löst damit den

Pressl mit 99,5 Prozent und neuem Präsidium zum NÖ Gemeindebund-Präsident gewählt

In Grafenegg übergab Alfred Riedl nach 20 erfolgreichen Jahren das Zepter an Ardaggers Bürgermeister Johannes Pressl. Grafenegg (OTS) - Mit der Landesversammlung des NÖ Gemeindebundes ist am Dienstag das kommunalpolitische Großereignis des Verbandes über die Bühne gegangen. Zahlreiche Gäste waren dabei - unter ihnen die Politgranden Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (in Vertretung von Bundeskanzler Sebastian Kurz) und Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner mit den Mitgliedern der Landesregierung, sowie

FH Technikum Wien Podcast – Audioformat für Technikfans

Wien (OTS) - Die Fachhochschule Technikum Wien hat Mitte Juni einen wöchentlichen Podcast ins Leben gerufen. In den Interviews unter dem Motto „Menschen, Themen, Hintergründe“ wird in verschiedene Thematiken eingetaucht, AbsolventInnen wie StudiengangsleiterInnen oder LektorInnen erzählen über ihre Forschungsthemen, Erfahrungen und Spezialisierungen. In der Pilotfolge ist Kurt Leonhartsberger, Leiter des Forschungsschwerpunkts (https://www.technikum-wien.at/forschung/forschungsschwerpunkte-und-p

Internationaler Tag des Parlamentarismus: Nationale Parlamente müssen zur Bewältigung globaler Probleme näher zusammenrücken

Parlamentsspitze betont Bedeutung internationaler Zusammenarbeit zwischen ParlamentarierInnen in Krisenzeiten Wien (PK) - Der 30. Juni wurde 2018 von den Vereinten Nationen zum Internationalen Tag des Parlamentarismus erklärt, derselbe Tag, an dem 1889 die Interparlamentarische Union gegründet wurde. Im Mittel­punkt steht an diesem Tag die Rolle der Parlamente weltweit als unverzichtbare Säulen der Demokratie. Insbesondere die weltweite Corona-Pandemie habe gezeigt, wie wichtig ein starker Parlamentarismus

12. Wiener Gemeinderat: Rechnungsabschluss 2020 (24)

Beratung der Geschäftsgruppe Klima, Umwelt, Demokratie und Personal Wien (OTS/RK) - GRin Julia Klika, BEd (ÖVP) sagte, der Schutz und die Erhaltung von Grünraum gehöre zu wichtigsten Voraussetzungen um die Lebens- und Umweltqualität in Wien zu erhalten. Eine Gruppe werde in diesem Zusammenhang allerdings vernachlässigt: Die Hunde. HundehalterInnen hätten nicht immer Zeit, in die Natur zu fahren, deshalb brauche es auch in der Stadt attraktive Hundezonen mit genügend Auslauf. In Stammersdorf und

Justizausschuss mehrheitlich für Verbesserungen im Verbraucherschutz

Breite Mehrheit außerdem für Insolvenzrechtsreform, Oppositionsanträge vertagt Wien (PK) - Der Justizausschuss hat heute Verbesserungen im Gewährleistungsrecht auf den Weg gebracht. So wird etwa bei einem mangelhaften Produkt die Zeit, in der der Hersteller beweisen muss, dass der Mangel nicht bereits beim Kauf bestanden hat, von sechs Monaten auf ein Jahr ausgedehnt. Ebenfalls mehrheitlich beschlossen haben die Abgeordneten eine Insolvenzrechtsreform, die unter anderem eine Verkürzung der

Rechnungshofausschuss diskutiert Berichte über internationalen steuerlichen Informationsaustausch und ARE-Konzern

Kritik an Investitionen im Luxus-Wohnbau und an Personalmangel in der Finanzverwaltung Wien (PK) - Zwei Prüfberichte, einerseits der Bericht über die ARE Austrian Real Estate GmbH, andererseits der Bericht über den internationalen Informationsaustausch in Steuerangelegenheiten standen heute auf der Tagesordnung des Rechnungshofausschusses. Im Rahmen seiner Prüfung des ARE-Konzerns wies der Rechnungshof unter anderem auf das Risiko des Verlusts von Inhouse-Vergabemöglichkeiten hin und kritisierte den

Rechnungshofausschuss: Transparenzdatenbank und Bundesfinanzgericht am Prüfstand

RH-Präsidentin Kraker drängt auf Erstellung eines Gesamtkonzepts sowie Beschleunigung der Verfahren Wien (PK) - Trotz der Behebung vieler Mängel könne der Hauptnutzen der Transparenzdatenbank, nämlich einen umfassenden Überblick über alle öffentlichen Leistungen zu bieten, noch nicht verwirklicht werden, lautete das Resümee eines Berichts, der heute im ersten Teil der Sitzung des Rechnungshofausschusses auf der Agenda stand. Gründe dafür seien vor allem uneinheitliche Meldeverpflichtungen von Bund, Ländern

spusu NÖ-Firmenchallenge: Rekordzahlen bei vierter Auflage

LR Danninger/Ecker/Miernicki/Pichler: „Großartige Leistung der teilnehmenden Firmen und ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in ganz Niederösterreich“ St. Pölten (OTS/NLK) - Von 1. März bis 31. Mai suchte SPORTLAND Niederösterreich gemeinsam mit spusu und in Kooperation mit der Wirtschaftskammer Niederösterreich und ecoplus, der Wirtschaftsagentur des Landes Niederösterreich, bereits zum vierten Mal die aktivsten Firmen Niederösterreichs. Beim Sammeln von aktiven Minuten mittels Gehen, Laufen, Radfahren

12. Wiener Gemeinderat: Rechnungsabschluss 2020 (19)

Beratung der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Integration und Transparenz Wien (OTS/RK) - GRin Silvia Janoch (ÖVP) kritisierte, dass immer mehr Kinder in Wien nicht schwimmen könnten. Corona hätte die Nichtschwimmer-Zahlen in die Höhe getrieben, weil in den Schulen keine Schulschwimmkurse stattfinden würden. Schwimmen sei nicht nur ein Hobby oder eine gesunde Sportart, sondern eine „Überlebenstechnik“, betonte Janoch. Deshalb sei es für alle Kinder wichtig, Schwimmen zu lernen. Schwimmkurse würden auch zur