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Deutsch: „Geringe Massentest-Beteiligung ist Folge der dilettantischen türkis-grünen Vorbereitung und Pannenserie“

Dank an BürgermeisterInnen, Organisationen und HelferInnen, die mit viel Einsatz und Professionalität gerettet haben, was zu retten war Wien (OTS/SK) - SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch sieht in der geringen Beteiligung an den Massentests einen weiteren Beweis für das miserable Corona-Management der türkis-grünen Regierung. „Die Regierung hat ihr selbstgestecktes 60-Prozent-Beteiligungsziel nicht einmal ansatzweise erreicht – und sie hat sich die Schuld dafür selbst zuzuschreiben. Denn die mäßige

VP-Gerstl zieht ernüchternde Zwischenbilanz: U-Ausschuss bringt kaum Erkenntnisse – viel Zeit für haltlose Untergriffe!

128 ergänzende Beweisanträge belegen die Orientierungslosigkeit von Rot und Pink Wien (OTS) - Wolfgang Gerstl, VP-Fraktionsführer im Ibiza-Untersuchungsausschuss, zieht heute nach 24 Befragungstagen und 55 Auskunftspersonen eine ernüchternde Halbzeit-Bilanz. "Der Ausschuss mag zwar für jede Menge Aufregung, überhitzte Schlagzeilen und Aufgeregtheit gesorgt haben, sein eigentliches Ziel der konstruktiven Aufklärung hat er jedoch meilenweit verfehlt", so Gerstl. Den Hauptgrund dafür sieht er auch im

„Entwicklung als Produkt“: Innovatives Unternehmen aus Niederösterreich bietet erstes zertifiziertes Bio-Harz

LR Danninger: „Weiterentwicklung ist die Basis für jedes langfristig erfolgreiche Unternehmen“ St. Pölten (OTS/NLK) - Karl Berger, Gründer und Inhaber von bto-expoxy, informierte Wirtschaftslandesrat Jochen Danninger und den Bürgermeister von Amstetten, Christian Haberhauer, bei einem virtuellen Treffen über die neuen Entwicklungen seines Unternehmens. „Weiterentwicklung ist die Basis für jedes langfristig erfolgreiche Unternehmen, neue Anwendungen und neue Lösungen bringen den Wirtschaftsstandort

Oö. Volksblatt: „Erneut erfolglos“ (von Christian HAUBNER)

Ausgabe vom 14. Dezember 2020 Linz (OTS) - Schon wieder ist eine Frist in der leidigen Brexit-Debatte verstrichen. Es ist erneut nicht gelungen, eine Übereinkunft darüber zu finden, wie es nach dem Ende der Übergangsphase am Jahresende weitergehen soll mit den Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU. Wirklich überraschen kann das nicht. Denn genau genommen hat es in der Brexit-Debatte noch nie eine tragfähige Entscheidung gegeben. Gewiss, die Briten sind mit dem Kopf durch die Wand und haben am 31.

Deutsch: Pensionsraub zeigt, dass Grüne soziales Gewissen verloren haben

Grüne geben ihre Grundsätze und Positionen völlig auf – tragen die soziale Kälte der ÖVP voll mit Wien (OTS/SK) - Am Tag eins nach dem türkis-grünen Beschluss zur Kürzung aller künftigen Pensionen zeigt sich SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch entsetzt über die Haltung der Grünen: „Dass die Grünen mit Rudolf Anschober den Sozialminister stellen, wissen nur die absoluten Politik-Insider. Die Grünen lassen jegliche soziale Handschrift vermissen - und das in Zeiten von Rekordarbeitslosigkeit und der

FPÖ – Hafenecker: ÖVP begeht mit grünem Anhängsel endgültig Verrat an heimischen Taxiunternehmen!

FPÖ-Anträge für Deutschpflicht-Erhalt und gegen Aus für Tarifbindung im Gelegenheitsverkehrsgesetz wurden abgelehnt! Wien (OTS) - „ÖVP und Grüne haben in der gestrigen Nationalratssitzung mit ihrer Ablehnung der beiden FPÖ-Anträge, welche die Sicherstellung von B1-Deutschkenntnissen für Taxilenker und eine Beibehaltung der Tarifbindung auch für via Kommunikationsdienste bestellte Beförderungen im Gelegenheitsverkehrsgesetz zum Ziel hatten, einen Verrat an den österreichischen Unternehmen begangen. Zum

Nationalrat: Kooperation zwischen den europäischen Verbraucherbehörden wird gemäß EU-Vorgaben ausgebaut

Opposition lehnt diesbezügliche Kompetenzverschiebung ab, Erste Lesung von FPÖ-Initiative zur Änderung der NR-Geschäftsordnung Wien (PK) - Mit der Mehrheit der Stimmen von ÖVP und Grünen wurde im Nationalrat heute eine auf EU-Vorgaben basierende Stärkung der Kooperation zwischen den europäischen Verbraucherbehörden beschlossen. Der Opposition missfällt, dass für diese Agenden künftig das Bundesamt für Vermessungswesen anstelle der bislang betrauten Bundeswettbewerbsbehörde zuständig sein soll. Der

Nationalrat beschließt Rechtsanspruch auf Sonderbetreuungszeit

Regelung soll rückwirkend ab November gelten Wien (PK) - ArbeitnehmerInnen, die ein minderjähriges Kind oder einen behinderten bzw. pflegebedürftigen Angehörigen zu Hause betreuen müssen, weil die üblichen Betreuungsstrukturen kurzfristig ausfallen, kann schon jetzt das Instrument der Sonderbetreuungszeit in Anspruch nehmen. Allerdings ist derzeit dafür noch eine entsprechende Vereinbarung mit dem Arbeitgeber notwendig. Das soll sich nun ändern. Der Nationalrat verabschiedete heute mit breiter Mehrheit

Kraftfahrgesetz erlaubt künftig Blaulicht für weitere Kategorien von Einsatzfahrzeugen

Nationalrat begrüßt Förderung des Radverkehrs, FPÖ und NEOS kritisieren geplante Novelle des Gelegenheitsverkehrs-Gesetzes Wien (PK) - Eine Novelle zum Kraftfahrgesetz berechtigt künftig mehr Einsatzfahrzeuge dazu, Blaulicht zu führen und führt das EU-Emblem auch auf roten Kennzeichentafeln ein. Die Änderungen wurden unter Berücksichtigung eines Abänderungsantrags vom Nationalrat mehrheitlich gebilligt. Mehrheitliche Zustimmung fand auch ein Entschließungsantrag der Regierungsfraktionen zur Förderung von

ORF Vorarlberg live beim FIS-Ski-Weltcup in Lech/Zürs

ORF Vorarlberg mit dem gläsernen Studio direkt im Zielbereich des Flexenrace Wien (OTS) - Nach 26 Jahren kehrt der alpine Ski Weltcup heuer wieder nach Lech/Zürs zurück. Der ORF Vorarlberg ist live dabei, wenn sich am 26. und 27. November 2020 die weltbesten Damen und Herren jeweils in einem Parallel-Riesentorlauf messen. Gläsernes Studio mittendrin Direkt im Zielgelände des Rennens steht das mobile Sendestudio des ORF Vorarlberg. Von dort aus wird das ORF-Team Corona-gerecht hautnah über das Geschehen