Christian

Die Idee der Gegenfinanzierung von SPÖ-Forderungen mit der Vermögenssteuer geht nicht auf „Die SPÖ-Budgetrechnung hält einem Faktencheck nicht Stand. Wie die Krone berichtet, wäre eine Gegenfinanzierung der Forderungen der SPÖ mit der Vermögenssteuer, wie es Andreas Babler fordert, geradezu utopisch. Denn die Ausgaben aufgrund der SPÖ-Forderungen würden die Einnahmen durch eine Vermögenssteuer mehrfach übersteigen. Der SPÖ-Parteichef verkauft die Vermögenssteuer als das Allheilmittel, betreibt damit aber…

Ein voller Erfolg für SchülerInnen, LehrerInnen und Veranstalter Von 28. – 29.05.2024 lud die Erlebnissennerei Zillertal zu einer ganz besonderen Veranstaltung nach Mayrhofen ein. "Die etwas andere Schulstunde" fand in Zusammenarbeit mit dem Verein „Land schafft Leben“ statt. Anlässlich des Weltmilchtages am 01. Juni 2024 und des 70-jährigen Firmenjubiläums bot die Veranstaltung Schülern, Lehrern und der Schulgemeinschaft eine faszinierende Gelegenheit, die Welt der Heumilch und nachhaltigen Landwirtschaft…

Am 2. Juni um 12.30 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Sandra Szabo präsentiert „Orientierung“ am Sonntag, dem 2. Juni 2024, um 12.30 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen: „Seele Europas“: Kirche und die EU Mitten im EU-Regierungsviertel in Brüssel steht die „Chapel for Europe“, eine kleine Kapelle. Sie ist Teil eines ehemaligen Frauenklosters, in dem heute ein Besucherzentrum, die Bibliothek der EU-Kommission und ein Kindergarten beherbergt sind. Das kleine Gotteshaus soll offen für alle sein, die EU-Kapelle steht…

Vor 25 Jahren, im Mai 1999, überreichte Bernd von Droste zu Hülshoff, Direktor des UNESCO-Welterbe-Zentrums, im Beisein von Kulturministerin Elisabeth Gehrer und Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll, die UNESCO-Welterbe-Urkunde „The Semmering Railway“ dem Bürgermeister der Gemeinde Semmering, Hermann Düringer, stellvertretend für alle Bürgermeister der Semmering-Region. Denn auf Initiative der Natur-, Kultur- und Landschaftsschutzorganisation „Alliance For Nature“ (AFN) wurde die Semmeringbahn und deren…

Am 31. Mai um 17.50 Uhr in ORF 1 Wien (OTS) - Für Österreichs Fußballfrauen geht es in der Qualifikation für die EURO 2025 um wichtige Punkte: Am Freitag, dem 31. Mai 2024, ist Island zu Gast in Ried. ORF 1 zeigt das Match ab 17.50 Uhr live. Kommentator ist Erwin Hujecek, an seiner Seite ist Elisabeth Tieber, die auch mit Christian Diendorfer für die Analyse sorgt. Am Dienstag, dem 4. Juni, geht es mit dem Auswärtsspiel gegen Island weiter, ORF SPORT + überträgt live um 21.30 Uhr. Das multimediale…

Die ÖVP-Landesparteiobleute und die Obleute der Teilorganisationen der Volkspartei rufen dazu auf, am 9. Juni wählen zu gehen Die neun ÖVP-Landesorganisationen mit ihren Landesparteiobleuten stehen geschlossen hinter dem Spitzenkandidaten der Volkspartei Reinhold Lopatka und seinem Team für Europa. LH Christopher Drexler, LHStv. Martin Gruber, LH Wilfried Haslauer, Karl Mahrer, LH Anton Mattle, LH Johanna Mikl-Leitner, Christoph Sagartz, LH Thomas Stelzer und LH Markus Wallner rufen außerdem alle…

Europäisches Übereinkommen soll rasch ratifiziert und nationale Gesetzgebung angepasst werden Österreich soll die internationale Zusammenarbeit im Bereich des Organhandels verstärken und die Rechte der Opfer besser schützen, dafür ergriffen die Sozialdemokrat:innen im Justizausschuss die Initiative. Weil das Thema auch für ÖVP, Grüne und NEOS Brisanz hat, wurde im Zuge der Sitzung ein gemeinsamer Entschließungsantrag eingebracht, der mit den Stimmen aller Parteien angenommen wurde. Außerdem befassten sich…

Abgeordnete debattieren außerdem Weisungsbericht des Justizressorts für 2014 bis 2021 Für ein neues "Gewaltambulanzenförderungs-Gesetz" auf Vorschlag der Koalitionsparteien sprachen sich im Justizausschuss heute ÖVP, Grüne und FPÖ aus. Damit sollen als weiterer wichtiger Schritt des Gewaltschutzes und der Gewaltprävention dem Bund Förderverträge mit Gewaltambulanzen ermöglicht werden. Die SPÖ sprach sich für eine Ausschussbegutachtung zu der ihr zufolge wichtigen Materie aus, zumal dazu aus ihrer Sicht…

ÖVP und Grüne stimmen im Justizausschuss für Änderungen zu neuem "datenschutzrechtlichen Redaktionsgeheimnis" Mit einem kurzfristig im Justizausschuss eingebrachten Abänderungsantrag von ÖVP und Grünen soll das sogenannte Medienprivileg im Datenschutz neu geregelt und differenzierter ausgestaltet werden. Die Reparatur ist nach einer Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs erforderlich, wonach Medien nicht prinzipiell von Datenschutzbestimmungen ausgenommen sein dürfen. Daher soll die Regelung ab 1. Juli…

Würde Christian Hafenecker dieselben Maßstäbe an sich selbst anlegen, wie bei anderen, wäre er längst rücktrittsreif „Das Umfeld von Herbert Kickl versinkt immer tiefer in einem Sumpf aus Ermittlungen und Anklagen. Erst heute wurde auf Anfrage der Tageszeitung ‚Der Standard‘ bekannt, dass die Staatsanwaltschaft Wien den FPÖ-Generalsekretär wegen Dokumentenfälschung als Bestimmungstäter anklagt. Neben den Ermittlungen um den FPÖ-Parteiobmann Herbert Kickl wegen Korruptionsverdachts und den Ermittlungen…