Christian

Neben Strafverschärfungen und Verfassungsschutz-Beobachtung muss Innenminister Karner auch der Auslandsfinanzierung durch die US-Stiftung „Climate Emergency Fund" nachgehen „Es vergeht kein Tag mehr, an dem die Klimaterroristen nicht tausende Autofahrer mit ihren irren Straßenblockaden belästigen und die schwarz-grüne Bundesregierung setzt ihren Kuschelkurs einfach fort. Neben massiven Strafverschärfungen und einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz, wie wir Freiheitliche es seit Monaten fordern, muss…

Von Isabell Pannagl in Schwechat bis zu Julya Rabinowich in Krems St. Pölten (OTS/NLK) - Morgen, Mittwoch, 22. Februar, biegt das diesjährige „Schwechater Satirefestival“ im Theater Forum Schwechat mit „Neues aus dem Dachgeschoss“ von Isabell Pannagl in die Zielgerade. Am Donnerstag, 23. Februar, folgt noch das Medizinkabarett „WechselWirkung“ mit Peter & Tekal, ehe Evelin Pichler, Michael Mutig, Wanger Martina (Wolfgang Huber) und Katie La Folle (Katrin Immervoll) am Freitag, 24. Februar, mit ihrer…

Sucher: Welche Partei, welches Programm und welche Person? - für Heinz Fischer ist klar: Die SPÖ Kärnten und Peter Kaiser sollen Verantwortung tragen! „Der macht’s wirklich gut. Er ist ein Landeshauptmann auf den sich Kärnten nicht nur verlassen kann, sondern auf den Kärnten auch stolz sein kann und das nicht nur auf kurze Distanz sondern - Langstreckenverlässlichkeit“, so formulierte der ehemalige Bundespräsident Heinz Fischer, die Qualitäten von Peter Kaiser. Fischer ist einer aus einer täglich…

Fachgespräch Datenschutz und Cybersicherheit - Konsumenten- und Arbeitnehmer*innenschutz, Aufarbeitung der Corona-Pandemie gefordert SPÖ-Datenschutzsprecher Christian Drobits hat gestern zum Fachgespräch Datenschutz und Cybersicherheit im Parlament eingeladen. „Die Digitalisierung zieht sich durch alle Lebensbereiche: Identitätsdiebstahl, E-Auto und Smart Home, Datenschutz im Arbeitsrecht, die Abhängigkeit von Konzernen uvm. beschäftigen uns heute schon und werden uns in Zukunft noch viel mehr…

Wien (OTS) - „Corona im Rückspiegel – Aufarbeiten, aber wie?“ lautet der Titel von „Klartext“ am Mittwoch, den 22. Februar im ORF-RadioKulturhaus, Beginn: 18.30 Uhr. Bei Klaus Webhofer diskutieren NEOS-Pandemiesprecher Gerald Loacker, SPÖ-Wirtschaftssprecher Christoph Matznetter, der Gesundheitssprecher der Grünen Ralph Schallmeiner, ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker und der stellv. Klubobmann der FPÖ Peter Wurm. Lockdowns, 3G, 2G, Schulschließungen, Homeoffice, Massentests, Impfpflicht, Grüner Pass, Isolation vor…

Finanzielle Sorgen von Familien aus der Ukraine in Österreich groß – Schwierige Umstände auch bei Gruppen aus ukrainischen Kinderheimen in Österreich  Seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine vor einem Jahr mussten Millionen von Ukrainer*innen ihre Heimat verlassen - großteils Mütter mit ihren Kindern, zehntausende von ihnen sind nach Österreich geflüchtet. Neben Familien sind auch zahlreiche größere Kindergruppen aus ukrainischen Kinderheimen nach Österreich gekommen. Die Hoffnungen der Menschen, rasch…

SPÖ startet Frühjahrskampagne „Soziale Politik für Österreich.“ und drängt auf preissenkende Maßnahmen, Ausbildungsoffensive im Gesundheitsbereich und Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch hat heute, am Welttag der sozialen Gerechtigkeit, die SPÖ-Frühjahrskampagne „Soziale Politik für Österreich.“ präsentiert. „Wir zeigen auf, dass wir die richtigen Rezepte haben, um die Herausforderungen zu meistern, vor denen unser Land steht, den Zusammenhalt zu stärken und das…

Kassasturz und volle Transparenz statt Abzocke durch Haushaltstabgabe Nachdem heute ORF-Generaldirektor Weißmann dem ORF-Stiftungsrat seine „Sparpläne“ präsentieren wird, gab ihm FPÖ-Generalsekretär und Mediensprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA einige Eckpunkte dafür mit auf den Weg: „Mit einem Finanzloch von 320 Millionen Euro bis 2026 ist der ORF ein Fass ohne Boden, das auf jahrelange Misswirtschaft in der Chefetage am Küniglberg zurückzuführen ist. Genau dort muss daher als allererstes der…

ÖVP sieht dabei zu wie Linksextremismus in Österreich salonreif gemacht wird „Die verhaltensauffällige Linksextremistin und -aktivistin Katja Diehl steht seit 2020 in Diensten der grünen Ministerin Gewessler. Dabei glänzt die Dame mit kommunistischen Aussagen und ergänzt damit das Bild, das Gewessler schon ohnehin zeichnet. So will Diehl zum Beispiel ‚den Deutschen den Traum vom Auto und Eigenheim nehmen‘. Getoppt wird das dann noch mit Aussagen wie ‚Vielmehr müssten wir „den Kommunismus haben …, wenn wir…

Abgeordnete präsentieren Lösungen für politische Teilhabe von Menschen mit Behinderungen Am 21. Februar 2023 findet die Auftaktveranstaltung zur Zero Project Konferenz im Parlament statt. Dabei werden Nationalratsabgeordnete konkrete internationale Lösungen und Technologien zur Stärkung der politischen Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Österreich präsentieren. Ab 13.00 Uhr stehen dann beim "Zero Project - Österreich-Tag" die aus Österreich für den Zero Project Award 2023 eingereichten Projekte im…