Christian

10 von 12 UPTS-Entscheidungen sind zu Gunsten der Volkspartei ausgefallen – Beschwerde gegen UPTS-Bescheid zu Seniorenbund „Nach der Veröffentlichung des Rechenschaftsberichts der Volkspartei 2019 sind seitens des Rechnungshofes zwölf Mitteilungen an den Unabhängigen Parteien-Transparenz-Senat (UPTS) erfolgt. Wie sich nun herausgestellt hat, ist der Rechnungshof beim UPTS völlig abgeblitzt. Denn zehn der zwölf Rechnungshof-Mitteilungen wurden vom UPTS abgelehnt. Diese Verfahren wurden zur Gänze…

UPTS bestätigt, dass Seniorenbund Teil der ÖVP ist –„Türkise Truppe hat sich schamlos am NPO-Fördertopf bedient“ – Kogler muss Rückforderung in die Wege leiten Der Unabhängige Parteien-Transparenz-Senat (UPTS) hat in seinem heute, Montag, veröffentlichten Bescheid zur Causa Seniorenbund abermals schwarz auf weiß festgehalten, dass der Seniorenbund Teil der ÖVP ist. Für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch ist diese Entscheidung wenig überraschend, denn der UPTS hat bereits 2018 festgestellt, dass…

Urteil des Parteien-Senats macht deutlich: Die ÖVP kennt keinen Genierer Zwei Millionen Euro für den ÖVP-Seniorenbund in Oberösterreich, etwas mehr als 184.000 Euro für den ÖVP-Seniorenbund in Tirol. Diese Corona-Hilfsgelder für gemeinnützige Vereine hat sich die ÖVP zu Unrecht abgeholt. Wie der Unabhängige Parteien-Transparenz-Senat (UPTS) heute festgestellt hat, ist der Seniorenbund Teil der ÖVP. Dieses Erkenntnis wurde zwar im Zuge einer Überprüfung des ÖVP-Rechenschaftsberichts 2019 getroffen – es wird…

Zustimmung auch zu Niederlassungsverordnung und Pauschalvergütung von Verfahrenshelfer:innen Das Aufenthaltsrecht für aus der Ukraine vertriebene Menschen wird bis 4. März 2024 gewährt. Der Hauptausschuss genehmigte heute eine Änderung der entsprechenden Vertriebenen-Verordnung mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS. Außerdem gab er grünes Licht für die Niederlassungsverordnung 2023, mit der geregelt wird, dass im Jahr 2023 höchstens 5.951 Personen nach Österreich einwandern dürfen. Mehr Mittel…

Die ÖVP ist ganz klar die Verliererin des Abends – „Es ist ein Erdbeben für die ÖVP“ - ÖVP treibt mit inhaltsleerer Symbolpolitik FPÖ Wähler*innen zu SPÖ-Bundesparteivorsitzende Dr.in Pamela Rendi-Wagner und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch bedanken sich nach der Landtagswahl in Niederösterreich bei SPÖ-Spitzenkandidat Franz Schnabl und seinem Team, die „einen beherzten Wahlkampf geschlagen haben“, so Rendi-Wagner und Deutsch. Trotzdem sei es, „kein einfacher Tag für die Sozialdemokratie“,…

Nehammer: „Als Landtagspräsident und Landeshauptmann hat Martin Purtscher sein Heimatland Vorarlberg geprägt“ „Mit Martin Purtscher haben wir einen großen Österreicher und verdienstvollen Politiker verloren. Insbesondere sein Heimatland Vorarlberg hat Martin Purtscher in den unterschiedlichsten politischen Funktionen und Ämtern nachhaltig geprägt. Seine zwölf Jahre als Landtagspräsident und anschließenden zehn Jahre als Landeshauptmann waren die Höhepunkte einer höchst beeindruckenden politischen Laufbahn.…

Nationalrat, Hauptausschuss, internationale Termine In den ersten regulären Plenartagen im neu sanierten Parlamentsgebäude kommenden Dienstag und Mittwoch wollen die Abgeordneten über weitere Entlastungsmaßnahmen für Haushalte und Betriebe in Reaktion auf die hohen Energiepreise und 12 Volksbegehren beraten. Auch der Hauptausschuss kommt zu einer Sitzung zusammen. Zur Diskussion steht etwa eine Genehmigung einer Änderung der Vertriebenen-Verordnung, wodurch das Aufenthaltsrecht für aus der Ukraine…

Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler: „Beil versteht es wie kaum ein anderer, die Kraft der Sprache zur Geltung zu bringen.“ Am Freitagvormittag verlieh Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler im Arnold Schönberg Center dem Dramaturgen Hermann Beil das Goldene Ehrenzeichen für die Verdienste um das Land Wien. Der Ehrung, die musikalisch vom Merlin Ensemble Wien untermalt wurde, wohnten neben Beils Frau, die Dramaturgin Vera Sturm viele Freunde und Persönlichkeiten aus Politik- und Kulturleben bei. Unter…

Experten-Jury und Fan-Voting auf vorarlberg.ORF.at küren spektakulärstes Fußball-Tor Vorarlbergs Wien (OTS) - Das „Tor des Jahres 2022“ des ORF Vorarlberg kommt aus dem Vorarlberger Amateur-Fußball. Den Kunstschuss aus über 30 Metern erzielte Schwarz-Weiß-Bregenz-Stürmer Vinícius Gomes beim 5:1 Sieg der Bregenzer im VFV-Cupfinale gegen die Juniors des FC Dornbirn. Klares Votum Die Entscheidung war eindeutig: Gomes setzte sich sowohl beim Online-Voting auf vorarlberg.ORF.at als auch bei der Experten-Jury…

Außerdem: Doku „Kikis Kosmos – Die Kunst der Kiki Kogelnik“, danach „Aus dem Archiv“ und „Slumming“ zum 65er von Paulus Manker Wien (OTS) - Der von Peter Schneeberger präsentierte „kulturMontag“ am 30. Jänner 2023 um 22.30 Uhr in ORF 2 widmet sich u. a. der Krisensituation der Medien und der Frage, warum eine starke vierte Gewalt im Staat unabdingbar ist für eine funktionierende Demokratie. Weiters beschäftigt sich die Sendung mit politischen Dresscodes sowie dem Verhältnis von Politik und Mode. Außerdem:…