Christian

Am 19. Mai wurde dieses Werk im Ahnensaal des Bundesdenkmalamts in Wien der Öffentlichkeit präsentiert. Wien (OTS) - Im Buch „Auszeichnungen für die österreichischen Feuerwehren“ stellt der Österreichische Bundesfeuerwehrverband (ÖBFV) erstmals das Auszeichnungswesen der Feuerwehren von den Anfängen bis zur Gegenwart in seiner Gesamtheit dar. Hierbei wird der Bogen vom Vielvölkerstaat Österreich-Ungarn über die Zwischenkriegsjahre und die Zeit des Nationalsozialismus bis in die heutige Zweite Republik…

Einstimmigkeit für Sicherstellung der Gefängnisseelsorge Wien (PK) - Um vertriebenen Ukrainer:innen die Integration in Österreich zu erleichtern, beschloss der Nationalrat heute Änderungen im Integrationsgesetz, im Anerkennungs- und Bewertungsgesetz sowie im Bildungsdokumentationsgesetz. Damit sollen Deutschkurse und andere staatliche Integrationsangebote auch für Vertriebene, zu denen geflüchtete Ukrainer:innen rechtlich zählen, zugänglich gemacht, die Anerkennung von deren Bildungsabschlüssen und…

Einhellige Beschlüsse auch zu Berufsrechts-Anpassungen und Datenschutz-Übereinkommen Wien (PK) - Einstimmig hat der Nationalrat heute den Entschluss gefasst, nach Urteilen des OGH und des EuGH nunmehr die Regelungen zum Spätrücktritt bei Lebensversicherungen klarzustellen. Mit einer entsprechenden Novelle zum Versicherungsvertragsgesetz werden Konsument:innen geschützt und Rechtssicherheit geschaffen, unterstrich Justizministerin Alma Zadić. Einstimmigkeit gab es bei den Abgeordneten auch für die…

St.Pölten (OTS) - Abgeordneter Ing. Manfred Schulz (VP) berichtete zu einem Antrag mit Gesetzesentwurf der Abgeordneten Moser, Mag. Samwald u.a. betreffend Änderung des NÖ Wasserwirtschaftsfondsgesetzes. Abgeordneter Dieter Dorner (FP) sagte, der Entwurf erweitere die Fördermöglichkeiten, u. a. für Maßnahmen zur Blackout-Vorsorge. Seine Fraktion könne der geplanten Gesetzesänderung insgesamt zustimmen. Abgeordneter Mag. Christian Samwald (SP) informierte, dass auch seine Fraktion dem Antrag zustimmen werde. Jede…

Wien (OTS) - „Auch die FPÖ unterstützt den Entschließungsantrag der Bundesregierung zur Stärkung der Gefängnisseelsorge als Teil der Religions- und Bekenntnisfreiheit in den Haftanstalten. Obwohl es bereits durch die Glaubensgemeinschaften und Kultusgemeinden eine solche Betreuung gibt, ist dies in Form eines Gesetzes natürlich zu begrüßen. Das ist für Menschen, die sich in Haft befinden äußerst wichtig!“, so der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Christian Lausch. Die Stärkung der Betreuung koste jedoch Geld und da…

Brunner: Ressort wirkt an Aufklärung mit und hat nach Bericht der internen Revision bereits wichtige Maßnahmen umgesetzt Wien (PK) - Im Rahmen einer Kurzdebatte in der heutigen Nationalratssitzung zeigte sich die FPÖ unzufrieden über die Beantwortung ihrer Anfrage zu Auftragsvergaben an das Meinungsforschungsinstitut der ehemaligen Familienministerin Sophie Karmasin durch das Finanzministerium. Die ÖVP sei weiterhin nicht daran interessiert, Aufklärung zuzulassen, kritisierte FPÖ-Abgeordneter Christian…

672.000 Euro für Beinschab/Karmasin-Tool, Wirtschaftsbund Vorarlberg-Skandal und Inseratencausa um Karl Mahrer offenbaren das ÖVP-Korruptionsproblem Wien (OTS) - „Bereits aus dem Untersuchungsausschuss wissen wir, dass die ÖVP die Ministerien als Steuergeld-Ausleitungsstelle zu ihren Gunsten missbraucht und dass das Finanzministerium die zentrale Stelle dafür ist. Daher habe ich Anfragen an alle Ministerien gerichtet. Diese brachten ans Licht, dass die beiden Damen Beinschab und Karmasin insgesamt 672.000…

Mag. Lothar Lockl zum Vorsitzenden, Dr. Franz Medwenitsch zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt Wien (OTS) - Auf Einladung des bisherigen Vorsitzenden des ORF-Stiftungsrats, Dr. Norbert Steger, fand am Donnerstag, dem 19. Mai 2022, im ORF-Zentrum Wien die konstituierende Sitzung des neuen Stiftungsrats statt. Die Tagesordnung umfasste die Wahl des/der Vorsitzenden und des/der Vorsitzenden-Stellvertreters/Stellvertreterin sowie die Wahl der Mitglieder der Ausschüsse. Dem Stiftungsrat gehören 35…

Mahrer bewegt sich auf ÖVP-Landesparteitag sprichwörtlich auf ganz dünnem Eis Wien (OTS) - Heute reichte FPÖ-Mediensprecher und Fraktionsvorsitzender im ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss NAbg. Christian Hafenecker, MA eine Sachverhaltsdarstellung in der Inseratenaffäre „Mahrer“ bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ein. Verräterische Chats mit BMI-Kloibmüller „Bekanntgewordene Chat-Protokolle aus dem Jahr 2016 zwischen dem derzeitigen Wiener ÖVP-Landesparteiobmann Karl Mahrer in…

Teilnahme auch online möglich Wien (OTS) - Die Preise für Pellets liegen in Österreich auf Rekord-Niveau - eine rasche Entspannung ist nicht in Sicht. Das Problem ist aber nicht hausgemacht. Im Rahmen des Pressegesprächs stellt proPellets die aktuellste Preis-Erhebung vor, analysiert, wie der Krieg in der Ukraine eine europaweite Krise aller Energieträger auslöste und präsentiert die Forderung nach einer verpflichtenden Pellets-Bevorratung und einer Energie-Strategie, die die Versorgung mit erneuerbarer…