Christian

Fristenverlängerung im Krankenanstalten-, Kuranstalten- und Medizinproduktegesetz mehrheitlich beschlossen Wien (PK) - Im zweiten Teil des heutigen Gesundheitsausschusses standen diverse Anträge der Oppositionsparteien auf der Tagesordnung. So setzt sich etwa die SPÖ für eine Informationsoffensive zur Corona-Schutzimpfung von Kindern unter 12 Jahren ein, während sich die NEOS für das Impfen in Apotheken sowie für eine rechtsverbindliche Grundlage für Antikörper-Tests einsetzen. Die FPÖ spricht sich gegen…

Kritik der Opposition am früheren Auslaufen der betrieblichen Testungen und an der fehlenden Gesamtstrategie Wien (PK) - Mit Stimmenmehrheit wurde heute im Gesundheitsausschuss ein Initiativantrag von ÖVP und Grünen angenommen, der sicherstellt, dass die Länder und Gemeinden die vom Bund im Zuge der Bewältigung der COVID-19-Pandemie vorgesehenen Zweckzuschüsse noch bis Ende März 2022 erhalten. Dabei handelt es sich unter anderem um den Ersatz der Kosten für Schutzausrüstung, die telefonische…

Zahlreiche Oppositionsanträge vertagt Wien (PK) - Im heutigen Familienausschuss diskutierten die Abgeordneten mit Familienministerin Susanne Raab zahlreiche Anliegen der Opposition, die Großteils vertagt oder abgelehnt wurden. ÖVP und Grüne brachten einen Antrag ein, mit dem der Schutz unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge verbessert werden soll. ÖVP und Grüne wollen Schutz und Rechtsstellung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen verbessern Die SPÖ setzte sich in einem Entschließungsantrag für…

„Jetzt muss Gesundheitsminister Verbot rasch umsetzen!“ Wien (OTS/SK) - „Seit Monaten häufen sich die Berichte zur Krebsgefahr des Lebensmittelfarbstoffs Titandioxid E 171. Die SPÖ kann heute einen großen Erfolg verzeichnen: Es wurde heute ein SPÖ-Antrag auf Verbot des Stoffes im Gesundheitsausschuss beschlossen. „Jetzt müssen Taten der Regierung folgen. Gesundheitsminister Mückstein muss den Stoff sofort verbieten“, so SPÖ-Konsumentenschutzsprecher Christian Drobits am Rande des Gesundheitsausschusses.…

Türkise Familie versinkt immer tiefer im Korruptionssumpf – Justizministerin und Bundespräsident müssen sich schützend vor Rechtsstaat stellen Wien (OTS) - „Die Schlinge für die in ihrem Korruptionssumpf versinkende türkise Familie zieht sich immer weiter zu. Das hat die ÖVP mit ihren verzweifelten Angriffen auf die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft nur wenige Stunden nach der Hausdurchsuchung bei der früheren Assistentin von Ex-ÖBAG-Chef Schmid heute wieder bewiesen“, kritisierte NAbg.…

SPÖ-Bundesgeschäftsführer: Einschläge kommen immer näher – Wann platzt die nächste Bombe rund um Kurz und Blümel? Wien (OTS/SK) - Für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch sind die heute, Dienstag, bekanntgewordenen Razzien im Umfeld von Kurz und der türkisen Familie „ein weiteres starkes Indiz dafür, dass die türkise Suppe immer dicker wird“. „Seit Tagen ist die ÖVP hochnervös und im Panikmodus. Erst heute wieder hat ÖVP-Abgeordneter Hanger mit Brutalangriffen auf die unabhängige Justiz versucht,…

Westbalkan-Gipfel: Sagartz fordert rasche Aufnahme der EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien und gemeinsame Roaming-Zone ohne Preisaufschläge Straßburg (OTS) - "Nordmazedonien und Albanien haben einen klaren Fokus: den Beitritt zur Europäischen Union. In den letzten Jahren wurden zahlreiche Auflagen der Europäischen Union für den Start der EU-Beitrittsverhandlungen erfüllt. Nordmazedonien hat sogar seinen Namen geändert. Jetzt braucht es entsprechende Signale", fordert der…

FPÖ-Antrag für Freifahrt für Uniformierte in allen öffentlichen Verkehrsmitteln Wien (OTS) - „Die Angehörigen der Einsatzorganisationen sind eine zentrale Stütze unseres Staates und leisten tagtäglich einen unschätzbaren Dienst an der Gemeinschaft. Wir Freiheitliche fordern daher die Einführung eines Gratis-Öffi-Tickets für alle Uniformträger dieser Organisationen“, erklärte FPÖ-Verkehrssprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA, der einen entsprechenden FPÖ-Antrag im Nationalrat ankündigte. „In Deutschland…

Türkise Truppe tut alles, um Aufklärung zu sabotieren – „Angst in der ÖVP offenbar so groß, dass sie versucht, Justiz mit allen Mitteln sturmreif zu schießen“ Wien (OTS/SK) - SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch hat heute, Dienstag, mit scharfer Kritik auf die neuerlichen Attacken der ÖVP auf die unabhängige Justiz reagiert. „Was ÖVP-Kanzler Kurz und sein engstes Umfeld hier tun, offenbart eine antidemokratische Gesinnung, die immer mehr Menschen im Land Angst macht. Die türkisen Dauerangriffe auf…

Außerdem: „Landleben“-Doppel im Zillertal und Kitzbühel, „treffpunkt medizin“ mit „Gesundheitsmythen: Volksweisheiten“ und „DialogForum“ Wien (OTS) - ORF III Kultur und Information porträtiert am Mittwoch, dem 6. Oktober 2021, in einer neuen „Heimat Österreich“-Doku die steirischen Almen im Herbst, bevor es in zwei „Landleben“-Produktionen ins Zillertal und zu den Kitzbüheler Almen geht. Das ORF-III-Gesundheitsformat „treffpunkt medizin“ widmet sich in zwei Filmen Gesundheitsmythen rund um Hausmittel und…