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Dornbirn

Pilz zu IS-Kämpfer: Zweiter Fall von schwerem Behördenversagen im BMI

Pilz will Unterausschuss des Innenausschusses zu Kickl-Versagen Wien (OTS) - Trotz Anzeige durch die Eltern beim BVT konnte ein österreichischer Dschihadist in den syrischen Bürgerkrieg ausreisen. Pilz befürchtet hier nach dem Mord in Dornbirn den zweiten Fall von schwerem Behördenversagen im BMI. „Ein vielfach vorbestrafter Gewalttäter wird nicht in Schubhaft genommen. Ein gefährlicher Dschihadist kann unbehelligt von Wien aus in den Krieg ziehen. Und ein Minister, der dafür die politische Verantwortung

Schneckenwochen zur Fastenzeit

Im Jahre 1862 schrieb Carl Julius Weber in seinen Reisebriefen über seine "Fastenerlebnisse in Wien" Wien (OTS) - „Ich habe in Wien zur Fastenzeit mein Fleisch gekreuzigt mit Hausen (Stör), Makkaroni und den allseits beliebten Schnecken ..." Schnecken waren in allen Wiener Gesellschaftsschichten sehr begehrt. Für eine angenehme Abwechslung in der langen Fastenzeit sorgten zahlreiche Fastenspeisen wie Schnecken mit Kapern und Sardellen, in legierter Buttersauce gedünstet, mit Knoblauchbutter geröstet und auf

„Sicher Klettern“ mit dem Alpenverein

Kostenlose Workshops zum Saisonstart & wichtiger Hinweis für Felskletterer Innsbruck (OTS) - Wie fühlt es sich an, wenn der Kletterpartner ins Seil stürzt, und wie reagiert man richtig darauf? Der Alpenverein tourt von 02. bis 31. März durch die heimischen Kletterhallen und lädt die Sportler ein, ihre Sicherungstechnik in kostenlosen Workshops auf die Probe zu stellen. Ein spektakuläres Sturztraining wartet auf die Teilnehmer. Insgesamt zwölf Tourstopps stehen bei der Frühjahrsausgabe der "Sicher

Kurz: EU-Wahl gibt Chance zur Erneuerung

Nationalrat debattiert Entwicklung der Europäischen Union anhand des EU-Vorhabensberichts aus dem Bundeskanzleramt Wien (PK) - Die Neuausrichtung der Europäischen Union war noch vor der Debatte über das Brexit-Begleitgesetz Thema im Nationalrat. "2019 ist ein Jahr der Veränderung", erklärte im Plenum Bundeskanzler Sebastian Kurz. Neben dem geplanten Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU würden auch die Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) und die neu zu bildende Europäische Kommission

Vranitzky in ÖSTERREICH: „Sicherungshaft geht gar nicht“

Ex-SPÖ-Kanzler stellt sich gegen Doskozil: "Bestehende Rechtsmöglichkeiten sind ausreichend" Wien (OTS) - In der Debatte über die von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) vorgeschlagene "Sicherungshaft" nimmt jetzt auch Ex-SPÖ-Bundeskanzler Franz Vranitzky in einem Interview mit der Tageszeitung ÖSTERREICH zum SPÖ-internen Konflikt Stellung: "Ich denke, es ist richtig von Rendi-Wagner, dass sie von Kickl wissen will, was man im bestehenden Rechtsrahmen hätte tun können, um Dornbirn zu verhindern. Das gehört

Sicherungshaft – Kritik von LH Kaiser an Gesprächsverweigerung

Kann nicht sein, dass bei die Freiheit der Menschen einschneidenden Fragen, Bundeskanzler sagt: Darüber rede ich nicht! Ist an politischer Unkultur nicht zu überbieten. Klagenfurt (OTS) - Scharfe Kritik an der Gesprächsverweigerung insbesondere von Bundeskanzler Sebastian Kurz, was die Frage einer Sicherungshaft betrifft, übt Kärntens SPÖ-Landesparteivorsitzender Landeshauptmann Peter Kaiser. „Bei so entscheidenden und die persönlichen Freiheitsrechte einschneidenden Fragen über Kontrollfunktionen, die

Kogler zu Sicherungshaft: „Türkis-Blau und Rot sollen ihr verfassungswidriges Treiben sofort einstellen“

Kickl und Kurz wollen von bisherigen Behördenversagen ablenken Wien (OTS) - Mit der aktuellen Debatten um die sogenannte Sicherungshaft „wollen Innenminister Kickl und mit ihm Bundeskanzler Kurz nichts weiter als vom eigenen Behördenversagen ablenken“, kritisiert heute der Bundessprecher der Grünen, Werner Kogler, die Bundesregierung scharf. Der Mord in Dornbirn, der Ausgangspunkt für die Debatte ist, hätte womöglich verhindert worden können, "und zwar, wenn das Innenministerium nicht - entgegen der

Rendi-Wagner bekräftigt Notwendigkeit einer Taskforce: „Ohne Fakten am Tisch gibt es keine Verhandlungen über Sicherungshaft“

Sicherungshaft ist massiver Eingriff in Freiheits- und Grundrechte – Dornbirn darf sich nicht wiederholen – Regierung liefert keine Antworten auf offene Fragen Wien (OTS/SK) - SPÖ-Bundesparteivorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner hat heute, Montag, zu der von FPÖ-Innenminister Kickl geforderten Sicherungshaft klargestellt: „Solange nicht alle Fakten zum Mord in Dornbirn auf dem Tisch liegen, stehe ich für Verhandlungen über eine Sicherungshaft nicht zur Verfügung. Wir fordern die Einrichtung einer

„Report“ über den geplanten halben Feiertag am Karfreitag

Am 26. Februar um 21.05 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Susanne Schnabl präsentiert den „Report“ am Dienstag, dem 26. Februar 2019, um 21.05 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen: Halbe Sache Der geplante halbe Feiertag am Karfreitag wirft viele arbeitsrechtliche Fragen auf, soll aber schon ab heuer gelten. Weder von Arbeitnehmer- noch von Wirtschaftsseite gibt es positive Reaktionen auf diesen „Kompromiss“, wie ihn die Regierung präsentiert hat. Stefan Daubrawa und Helga Lazar haben für den „Report“ recherchiert,

Zadic zu Sicherungshaft: Statt unsere Verfassung zu bekämpfen, sollte Kickl lieber Kriminalität bekämpfen

Wien (OTS) - „Anstatt für den Vollzug der Gesetze zu sorgen, will der Innenminister in unsere Verfassung eingreifen, damit er nach seinem Gutdünken Bevölkerungsgruppen auch ohne Tatverdacht einsperren kann“, kritisiert die sicherheitspolitische Sprecherin von JETZT, Alma Zadic, und weiter: „Kickls Aussage, dass hier nicht die Richter an erster Stelle stehen sollten, sondern die Behörden, zeigt deutlich, welches Gedankengut ihn leitet. Am liebsten würde er an den Richtern vorbei selbst entscheiden, wen er einsperrt. Die