Sitzung des NÖ Landtages
St. Pölten (OTS/NLK) - Abgeordneter Hermann Hauer (VP) berichtete zu einem Antrag betreffend Aufhebung des NÖ Rundfunkabgabegesetzes.
Abgeordneter Mag. Helmut Hofer-Gruber (Neos) sagte eingangs der Debatte, dies könne ein guter Tag für Niederösterreich sein, wenn ein Gesetz ersatzlos aufgehoben werde und damit gleichzeitig ein Stück föderalistischer Anmaßung zu Ende gehe. Er warf die Frage auf, ob mit dieser Abschaffung nun Änderungen in den Bereichen Kultur und Sport einhergingen, denn die bisher ca. 38 Millionen Euro!-->…