Dorner

Geplante Novelle verhindert Erneuerbaren-Ausbau EINE NOVELLE DES BURGENLÄNDISCHEN RAUMPLANUNGSGESETZES SOLL EINE DRASTISCHE ANHEBUNG DER ERST KÜRZLICH EINGEFÜHRTEN BURGENLÄNDISCHEN LANDSCHAFTSBILD-ABGABE FÜR WINDKRAFT UND PV BRINGEN. „DIESE ABGABE IST EINE ERDROSSELUNGSSTEUER“, FASST VERFASSUNGSJURIST HEINZ MAYER ZUSAMMEN: „DIE ANHEBUNG IST UNSACHLICH, VERFASSUNGSWIDRIG UND VERLETZT EU-RECHT.“ DIE ABGABE VERHINDERT DEN WEITEREN ERNEUERBAREN-AUSBAU IM BURGENLAND - UND DAS IN ZEITEN DER ENERGIE- UND…

St.Pölten (OTS) - Abgeordneter Richard Hogl (VP) referierte zu einem Bericht betreffend Ressort Landwirtschaft im Jahr 2021 – A: Wirtschaftliche und soziale Lage der Land- und Forstwirtschaft in Niederösterreich (Der Grüne Bericht); B: Gebarung und Tätigkeit des NÖ landwirtschaftlichen Förderungsfonds; C: Tätigkeit und Wahrnehmungen der Land- und Forstwirtschaftsinspektion. Abgeordnete Dr. Helga Krismer-Huber (GRÜNE) startete in die Debatte und begann mit einem Dank an die heimischen Biobäuerinnen und –bauern, die in…

St. Pölten (OTS/NLK) - Abgeordneter Christoph Kainz (VP) berichtete zu einer Vorlage betreffend Ausbau der Eisenbahninfrastruktur, Zuzahlungen des Landes Niederösterreich; erforderliche budgetäre Mittel ab 2024. Abgeordneter Mag. Georg Ecker, MA (Grüne) eröffnete die Debatte: In Niederösterreich seien 26 von 28 Nebenbahnen stillgelegt worden. Zugausfälle, Verspätungen und fehlende Sitzplätze müssten nicht sein, hätte man rechtzeitig in die Infrastruktur und das Wagenmaterial investiert. Stattdessen seien Milliarden in…

Aktuelle Stunden zu Beginn St. Pölten (OTS/NLK) - Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen. Zu Beginn der Sitzung wurde eine Aktuelle Stunde zum Thema „leistbares Wohnen? Fehlanzeige! Die eigenen 4 Wände dürfen nicht zur Kostenfalle werden“ eingebracht. Abgeordneter Gerhard Razborcan (SP) sagte, Wohnen sei ein „brennendes Thema“ für die Zukunft. Die Wohnbauförderung sei in den letzten Jahren unattraktiv gewesen, weil…

Auch im 13. Jahr will die Initiative von ORF Burgenland, Landesstraßenverwaltung, Landesumweltanwaltschaft und Burgenländischem Müllverband Bewusstsein schaffen. Eisenstadt (OTS) - Jährlich landen unzählige Tonnen Abfall in der Umwelt - achtlos weggeworfen oder illegal entsorgt. Die Entsorgung des Abfalls aus Straßengräben, Gewässern, Wäldern oder von Parkplätzen ist mit enormen Kosten, hohem Arbeitsaufwand und negativen Folgen für Mensch und Tier verbunden. Auch wenn das Müllaufkommen und daraus folgend…

Gesundheitsexpert*innen tauschten sich bei der Fachveranstaltung chronisch_konkret über Gesundheitsförderung in der Pflege und eine neue Kultur des Alters aus. Wir alle werden älter und wollen viele gesunde Jahre erleben. Doch welche Voraussetzungen braucht es für ein langes und selbstbestimmtes Leben? Wie sollen wir mit der Lebensphase „Alter“ zukünftig umgehen? Welche Bedeutung hat die Gesundheitsförderung für chronisch kranke Menschen? Und was braucht es für ein gesundes Pflegesystem? Diese Fragen…

Dreitägiger Austausch bringt Einblick in die Herausforderungen des jungen Staats St. Pölten (OTS/NLK) - „Der Westbalkan ist fixer Teil Europas, doch der Weg in die Europäische Union ist noch ein langer und es gilt noch zahlreiche Herausforderungen zu meistern“, stellt Landtagspräsident Karl Wilfing anlässlich einer Delegationsreise in den Kosovo klar. Zusammen mit dem Zweiten Landtagspräsidenten Karl Moser, LAbg. Rene Pfister und LAbg. Dieter Dorner besuchte er drei Tage den Staat, dessen Landesfarben…

St. Pölten (OTS/NLK) - Abgeordneter Martin Schuster (VP) referierte zu einem Bericht betreffend NÖ Wirtschafts- und Tourismusfonds, Niederösterreich-Werbung GmbH, Jahresbericht 2021. Abgeordneter Mag. Helmut Hofer-Gruber (Neos) sagte, es handle sich um einen umfangreichen Bericht. Die allgemeine wirtschaftliche Lage habe sich demnach nach den Corona-Jahren verbessert. Luft nach oben gebe es bei der Forschungsquote. Gut liege Niederösterreich bei den neu gegründeten Unternehmen. Man werde den Bericht zur Kenntnis…

St. Pölten (OTS/NLK) - Die folgenden zwei Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung (jeweils Abgeordneter Josef Balber, VP) und Abstimmung gemeinsam behandelt: • Landesgesetz, mit dem das NÖ Seuchenvorsorgeabgabegesetz, das NÖ Landes- und Gemeinde-Verwaltungsabgabengesetz und das NÖ Gebrauchsabgabegesetz 1973 geändert werden • Änderung des NÖ Strompreisrabattgesetzes (NÖ SPRG) Abgeordneter Mag. Helmut Hofer-Gruber (Neos) sagte, die Neos seien beim Strompreisrabatt immer „ein wenig skeptisch“ gewesen.…

Aktuelle Stunden zu Beginn St. Pölten (OTS/NLK) - Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen. Zu Beginn der Sitzung wurde eine Aktuelle Stunde zum Thema „Niederösterreich ist Kinderösterreich und Familienösterreich – blau-gelbe Betreuungsoffensive“ abgehalten. Abgeordneter René Lobner (VP) sagte, das Land Niederösterreich sei stets bestrebt, Angebote und Maßnahmen umzusetzen, die unmittelbar bei den Kindern und bei den…