Dorner

"Straßenbaublockade & Autofahrerhass – Ministerin Gewessler zerstört Zukunftschancen im ganzen Land!" St. Pölten (OTS) - Wir erlauben uns, die Kolleginnen und Kollegen von Presse, Hörfunk, Fernsehen und Internetredaktionen herzlich zur Pressekonferenz mit FPÖ-Verkehrssprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA und FPÖ NÖ Verkehrssprecher LAbg. Dieter Dorner einzuladen. Zeit: Montag, den 13. Dezember um 11 Uhr Ort: Freiheitlicher Klub im NÖ Landtag, Landhausplatz 1, Haus 1, 3109 St. Pölten …

St. Pölten (OTS/NLK) - Abgeordneter Mag. Kurt Hackl (VP) berichtete zu einem Antrag betreffend NÖ Landesausstellung 2022, „Marchfeld Geheimnisse – Mensch.Kultur.Natur“ in Marchfeld; Übernahme einer Landeshaftung. Abgeordneter Mag. Helmut Hofer-Gruber (Neos) sagte, heute werde ein Haftungsrahmen von fast sieben Millionen Euro beschlossen. Vier Millionen Euro würden auf ein einziges Kunstwerk entfallen, das vom Zisterzienserstift Lilienfeld zur Verfügung gestellt werde. Rund zwei Millionen Euro würden auf den…

Dringlichkeitsanträge zum Thema Lackenhof St. Pölten (OTS/NLK) - Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen. Präsident Mag. Karl Wilfing (VP) gab bekannt, dass Mag. Gerhard Karner (VP) sein Mandat mit 6. Dezember 2021 zurückgelegt hat, ebenso habe Karner seine Funktion als Zweiter Präsident des NÖ Landtages zurückgelegt. Folgend wurde die Angelobung der neuen Abgeordneten Mag. Marlene Zeidler-Beck, MBA sowie die Wahl…

FPÖ NÖ wird alle rechtlichen und politischen Mittel ausschöpfen St. Pölten (OTS) - „Die Verkehrsministerin ist in ihrer grünen Bobo-Blase gefangen und wirft jedes fertig geplante Verkehrsprojekt über den Haufen. Die Leidtragenden sind unsere Landsleute in Niederösterreich, Hunderttausende Berufstätige, Familien und Pendler, die auf ein Auto angewiesen sind und überhaupt keine Alternativen haben! Gewessler zerstört mit ihrem ideologisch geimpften Autofahrerhass auf einen Schlag den Fortschritt eines ganzen…

Aus für Lobautunnel bedeutet Verkehrsinfarkt der Ostregion St. Pölten (OTS) - „Das Aus für den dringend notwendigen Lobautunnel wäre eine Katastrophe für die gesamte Ostregion, inklusive eines kompletten Verkehrsinfarktes“, sagte der freiheitliche Verkehrssprecher LAbg. Dieter Dorner aus Niederösterreich. „Es wird höchst Zeit, dass die verkehrspolitische Amokfahrt der Global 2000-Aktivistin im Verkehrsministerium gestoppt wird“, so Dorner. Es sei erstaunlich, dass die ÖVP ihrem Juniorpartner in der…

„Was kommt als Nächstes? Das Fahrverbot für Ungeimpfte?“ St. Pölten (OTS) - „Der Terror der Regierungsparteien gegen unbescholtene, mündige Bürger in unserem Land ist grenzenlos. Wer weder geimpft noch genesen ist, wird von der Führerscheinprüfung ausgeschlossen. Was kommt als Nächstes? Das Fahrverbot für Ungeimpfte?“, kritisiert FPÖ-Verkehrssprecher LAbg. Dieter Dorner die Regierungsvorgaben für Fahrschulen der jüngsten Corona-Verordnung. Für Theorieprüfungen ist ein 2G-Nachweis vom Prüfungskandidaten zu…

Fortsetzung der Spezialdebatte St. Pölten (OTS/NLK) - Gruppe 6 Straßen- und Wasserbau, Verkehr In der Gruppe 6 sind Auszahlungen von 587.327.600 Euro und Einzahlungen von 26.913.800 Euro für das Jahr 2022 sowie Auszahlungen von 594.301.500 Euro Einzahlungen von 28.359.800 Euro für das Jahr 2023 vorgesehen. Abgeordneter Jürgen Maier (VP) betonte, man bekenne sich als Niederösterreich zum Individualverkehr und öffentlichen Verkehr, das sei kein Widerspruch, in einem Flächenbundesland brauche man beides.…

Fortsetzung der Spezialdebatte St. Pölten (OTS/NLK) - Heute um 9 Uhr wurden die Verhandlungen über den Voranschlag des Landes Niederösterreich für die Jahre 2022 und 2023 mit der Spezialdebatte zur Gruppe 5 – Gesundheit – fortgesetzt. Gruppe 5 Gesundheit, Umweltschutz In der Gruppe 5, Gesundheit, sind Auszahlungen von 1.063.133.200 Euro und Einzahlungen von 245.042.200 Euro für das Jahr 2022 sowie Auszahlungen von 1.109.844.700 Euro und Einzahlungen von 245.542.400 Euro für das Jahr 2023 vorgesehen.…

Spezialdebatte St. Pölten (OTS/NLK) - Gruppe 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit In der Gruppe 1 sind Auszahlungen von 28.444.800 Euro und Einzahlungen von 510.200 Euro für das Jahr 2022 sowie Auszahlungen von 28.808.500 Euro und Einzahlungen von 510.200 Euro für das Jahr 2023 vorgesehen. Zweiter Präsident Mag. Gerhard Karner (VP) bedankte sich bei den Blaulichtorganisationen und sprach ihnen seine Anerkennung aus. Der Begriff Sicherheitsfamilie sei nicht nur schön, er sei auch ein „Sinnbild“ für den…

Spezialdebatte St. Pölten (OTS/NLK) - Gruppe 0 Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung In der Gruppe 0 sind Auszahlungen von 948.611.000 Euro und Einzahlungen von rund 119.644.300 Euro für das Jahr 2022 sowie Auszahlungen von 964.817.600 Euro und Einzahlungen von rund 117.773.600 Euro für das Jahr 2023 vorgesehen. Abgeordneter Karl Moser (VP) hielt als Hauptredner seiner Fraktion fest, dass all das, was in den Gemeinden geschehe, sehr nahe beim Bürger erfolge. Er dankte für all die Leistungen, die in…