Dorner

St. Pölten (OTS/NLK) - Abgeordneter Dr. Martin Michalitsch (VP) berichtete zu einem Antrag betreffend Landesgesetz, mit dem das NÖ Landes-Bedienstetengesetz (NÖ LBG), die Dienstpragmatik der Landesbeamten 1972 (DPL 1972) und das Landes-Vertragsbedienstetengesetz (LVBG) geändert werden (Dienstrechts-Novelle 2021). Abgeordnete Mag. Indra Collini (Neos) eröffnete die Debatte: Die Landesregierung mache einfach weiter wie bisher, es gebe keinen Mut zu einem großen Wurf. Angesichts der Herausforderungen handle es sich um…

Aktuelle Stunde zu Beginn St. Pölten (OTS/NLK) - Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen. Zu Beginn der Sitzung wurde eine Aktuelle Stunde zum Thema „Bürgerrechte stärken – Freiheit in die Landesverfassung“ abgehalten. Klubobmann Udo Landbauer, MA (FP) hielt fest, dass er zu Beginn der Aktuellen Stunde sein Beileid an die Familie der ermordeten 13-Jährigen aussprechen möchte. Mit der aktuellen Politik der…

Sämtliche wichtigen Verkehrsprojekte in Niederösterreich gestoppt St. Pölten (OTS) - „Eine am 29. Juni von der grünen Verkehrsministerin erteilte Weisung an die Asfinag bewirkt de facto einen Umsetzungsstopp für alle wichtigen Verkehrsprojekte in Niederösterreich“, zeigte sich der freiheitliche Verkehrssprecher LAbg. Dieter Dorner aus Niederösterreich empört. Aufgrund von Einsprüchen bei laufenden Verfahren werde es somit bei allen wichtigen Projekten zu massiven Zeitverzögerungen kommen, befürchtet…

Autofahrerabzocke beenden – Wirtschaft stärken St. Pölten (OTS) - Pünktlich zur morgigen Erhöhung der NoVA forderte der freiheitliche Verkehrssprecher LAbg. Dieter Dorner aus Niederösterreich einmal mehr die generelle Abschaffung dieser Steuer. „Die Bundesregierung soll nicht die NoVA erhöhen, sondern ersatzlos abschaffen“, so Dorner. Diese Autofahrer-Strafsteuer sei außer teuer nur teuer und schädige die ohnehin durch Corona angeschlagene Wirtschaft noch mehr, so Dorner, der auf die tausenden klein- und…

St. Pölten (OTS/NLK) - Im 12. Absatz muss es heißen: Über die Vorlage betreffend Verwertung von Forderungen aus Wohnbauförderungsdarlehen wurde getrennt abgestimmt. Punkt 2 wurde mit den Stimmen von VP, FP, Grünen und Neos angenommen, der Rest der Vorlage mit den Stimmen von VP und FP (statt SP). Der Zusatzantrag des Abgeordneten Dorner wurde mit den Stimmen der VP, FP, und Neos angenommen. Die richtig gestellte OTS lautet somit wie folgt: Die folgenden Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung…

St. Pölten (OTS/NLK) - Abgeordnete Mag. Kerstin Suchan–Mayr (SP) berichtete zu einem Antrag der Abgeordneten Pfister u.a. betreffend Maßnahmen zur Verbesserung der Situation für Jugendliche am Lehrstellenmarkt. Der Ausschussantrag lautet auf Ablehnung. Abgeordnete Mag. Indra Collini (Neos) eröffnete die Debatte: Sie teile die Analyse des SP-Antrages. Die Lehrlinge würden auch jetzt noch vergessen, wenn es darum gehe, Verpasstes aufzuholen. Mehr psychosoziale Betreuung wäre dringend erforderlich. Insgesamt enthalte der…

St. Pölten (OTS/NLK) - Die folgenden Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung (jeweils Abgeordneter Christoph Kaufmann MAS, VP) und Abstimmung gemeinsam behandelt: • Verwertung von Forderungen aus Wohnbauförderungsdarlehen samt Übernahme einer Garantie; Gesamthaftungsrahmen für Wohnbauförderungsdarlehen im Rahmen des großvolumigen Wohnbaus • NÖ Wasserwirtschaftsfonds, Berichte über die Gebarung und Tätigkeit für das Jahr 2020 • Wohnbauförderungsfonds für das Bundesland Niederösterreich; Berichte über…

Rechnungsabschluss für das Land Niederösterreich für das Jahr 2020 St. Pölten (OTS/NLK) - Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen. Zu Beginn der Sitzung fanden sämtliche von den Grünen bzw. Neos eingebrachten Anträge nicht die ausreichende Unterstützung. Die ersten Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung (jeweils Abgeordneter Christoph Kaufmann MAS, VP) und Abstimmung gemeinsam behandelt: •…

Wien/Dornbirn/Innsbruck/Linz (OTS) - Das Projekt „Digital Pioneers – freiwilliges digitales Jahr“, das jungen Frauen praxisorientiert digitale und technische Berufe näherbringt, geht in die heiße Phase: Interessierte Teilnehmerinnen können sich bis 30. Juni 2021 für einen Praxisplatz in Vorarlberg, Oberösterreich und Tirol bewerben, um damit neben digitalen Skills auch praktische Erfahrungen in führenden Unternehmen zu sammeln. „Digital Pioneers – freiwilliges digitales Jahr“, das die Plattform Industrie 4.0 Österreich…

FPÖ NÖ gegen höhere Ticketpreise St. Pölten (OTS) - „Nach den Autofahrern geht es den Öffi-Nutzern an den Kragen. Mit der massiven Preiserhöhung greift der Verkehrsverbund Ostregion noch tiefer in die Taschen von Hunderttausenden Niederösterreichern, Pendlern und Familien. Diese unsoziale Abzocke auf dem Rücken der Leistungsträger ist in Zeiten der schwersten Wirtschafts- und Arbeitsmarktkrise vollkommen fehl am Platz“, kritisiert FPÖ-Verkehrssprecher LAbg. Dieter Dorner die gestern Abend bekannt gewordene…