Eisenhut

"Wissenschaftlichen Analyse" soll Basis für einheitliche Förderstrategie bilden Das Thema Medienförderungen beschäftigt die Politik schon seit geraumer Zeit. Heimische Medienhäuser stehen unter zunehmendem wirtschaftlichem Druck, weil immer mehr Werbegelder zu internationalen Plattformen abfließen. Zuletzt sind auch die Regierungsinserate zurückgegangen. Der für Medien zuständige Vizekanzler Andreas Babler hat daher bereits vor längerem neue Förderschienen zur Unterstützung von Printmedien angekündigt.…

Fragestunde mit Arbeits- und Gesundheitsministerin im Nationalrat Arbeits-, Sozial- und Gesundheitsministerin Korinna Schumann vermeldete heute im Nationalrat im Rahmen der Fragestunde, dass das kostenlose Impfprogramm in Österreich auf Pneumokokken und Gürtelrose ausgeweitet worden sei. Diese beiden Impfungen würden für Personen ab 60 Jahren und Risikogruppen empfohlen, erörterte sie gegenüber Michael Seemayer (SPÖ). Anmeldungen seien ab November möglich. Patient:innen würden sich für beide Impfungen…

Nationalratsdebatte zeigte unterschiedliche Zugänge zum Erreichen der Klimaziele auf Wien (PK) -Anpassungen an die Folgen des Klimawandels seien ein Gebot der Stunde, damit die Lebensgrundlagen in Österreich erhalten werden können, ist dem aktuellen und einstimmig zur Kenntnis genommenen Umweltkontrollbericht zu entnehmen. Bei der heutigen Debatte darüber im Nationalrat räumte der für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft zuständige Minister Norbert Totschnig…

Weitere Forderungen der Opposition werden von ÖVP, SPÖ und NEOS vertagt Im letzten Teil des heutigen Gesundheitsausschuss diskutierten die Abgeordneten die Themen Gentechnik, Tierschutz sowie Lebensmittel- und Produktsicherheit. Ausgangspunkt der Debatten waren mehrere Berichte des Gesundheitsressorts. Zudem standen weitere Anträge der Opposition auf der Tagesordnung, die wiederum mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und NEOS vertagt wurden. So forderten die Freiheitlichen ein Verbot des rituellen Schlachtens…

Unwürdiger und unangemessener Lohnabschluss für eine Berufsgruppe, die den Staat in seinen vielen Berufssparten tagtäglich am Leben erhält Der aktuelle Gehaltsabschluss für die kommenden drei Jahre bedeutet einen enormen Reallohnverlust in den nächsten Jahren für alle Kolleginnen und Kollegen im öffentlichen Dienst, nämlich bis zu Ꞓ 50.000,- hochgerechnet auf die nächsten zehn Jahre, stellte heute der Bundesvorsitzende der Aktionsgemeinschaft Unabhängiger und Freiheitlicher (AUF) und freiheitliche…

LH Mikl-Leitner: „Zusammenhalt und Miteinander sind hier zu spüren“ In der Gemeinde Schollach haben sich die drei Freiwilligen Feuerwehren Schollach, Roggendorf und Anzendorf unter dem Dach der Freiwilligen Feuerwehr Schollach zusammengeschlossen. Am gestrigen Samstag wurde das 130-Jahr-Jubiläum dieser Wehr gefeiert und das neue gemeinsame Feuerwehrhaus feierlich eröffnet. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner sagte dabei: „Man spürt es überall: Alles ist auf den Beinen, um hier diese Eröffnung dieses…

Würdiger und anerkennender Umgang mit dieser wichtigen Berufsgruppe sieht wahrlich anders aus Während die teuerste Bundesregierung aller Zeiten mit 14 Ministern und 7 Staatssekretären samt fast 400 Mitarbeitern in den Kabinetten mit üppigen Sonderverträgen das Geld der Steuerzahler auf Luxusevents und ausschweifenden Dienstreisen verprasst, setzt man bei der heimischen Bevölkerung und nun auch beim Öffentlichen Dienst brutal den Sparstift an. Es ist unglaublich, was sich diese ÖVP/SPÖ/NEOS-Bundesregierung…

Austausch mit Abgeordneten über Fortschritte der Kandidatenländer und Zukunftsperspektiven Die Ergebnisse der Eurobarometer-Umfrage, die Fortschritte der einzelnen Beitrittskandidatenländer oder die Auswirkungen von Desinformationskampagnen standen heute im Mittelpunkt eines Austausches zwischen der für die Erweiterung zuständigen EU-Kommissarin Marta Kos und österreichischen Mandatar:innen im Hohen Haus. Derzeit erfülle noch kein Land alle Kriterien, berichtete Kos, die sich auch strikt gegen ein "fast…

Abgeordnete debattieren über Sportbericht 2023 Der Nationalrat hat sich heute einstimmig für die Stärkung der Wildtierrettung im Zuge von Mäharbeiten, insbesondere von Rehkitzen und Niederwild, ausgesprochen. So sollen etwa Erkennungs- und Vergrämungstechniken durch Drohnen forciert werden. Auch im Straßenverkehr sollen Lösungsansätze zur Vermeidung von Fallwild erarbeitet werden. Ausgegangen war der Beschluss von einer abgelehnten FPÖ-Initiative, in der Fördermaßnahen zur Rehkitzrettung gefordert werden.…

Staatsekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig kündigt noch weitere Schritte an Künftig dürfen auch "erhitzte Tabakerzeugnisse" kein Aroma mehr enthalten, sieht eine heute im Gesundheitsausschuss mit den Stimmen aller Fraktionen beschlossene Regierungsvorlage vor. Für Zigaretten und für Tabak zum Selbstdrehen gilt das jetzt schon. Von der Neuregelung konkret betroffen sind die sogenannten Tabaksticks, die in den entsprechenden Erhitzungsgeräten verwendet werden und in unterschiedlichen Geschmacksrichtungen…