Fuchs

„Für Brunner scheint es nun auch die einzige inhaltliche Aufgabe zu werden, wie kann ich Herbert Kickl als Bundeskanzler verhindern“ „Man kann es drehen und wenden wie man will, aber Fakt ist: Dieses schwarz-grüne Budget zerstört unseren Wohlstand, verbaut die Zukunft Österreichs und ist eine reine Steuergeldverschwendung.“ Mit diesen Worten kommentierte FPÖ-Budgetsprecher NAbg. DDr. Hubert Fuchs die Aussagen von ÖVP-Finanzminister Brunner im heutigen Ö1-„Journal zu Gast“. „Brunners ambitionsloses Budget…

Tag der offenen Tür, EU-Hauptausschuss, internationale Termine Am Nationalfeiertag öffnet das Parlament wieder seine Pforten zum Tag der offenen Tür. Im Vorfeld des Treffens des Europäischen Rats am 26. und 27. Oktober tritt der EU-Hauptausschuss zusammen. MONTAG, 23. OKTOBER 2023 Die Bilaterale Parlamentarische Gruppe Österreich-Nordafrika hält sich bis 26. Oktober in Tunesien und Algerien auf. Von 23. bis 27. Oktober findet in Luanda die 147. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) statt.…

Biosimilarsverband Österreich mahnt ausstehende Regelung zur Sicherung der Arzneimittelversorgung durch Biosimilars von der Politik ein _Der Biosimilarsverband Österreich (BiVÖ) schlägt Alarm: Mit Ende diesen Jahres läuft die Preisregelung für Biosimilars aus. Es droht ein Rückfall in die alte Preisregel für Biosimilars. Diese Situation bedroht die Sicherheit der Arzneimittelversorgung in Österreich und könnte zu weiteren Engpässen bei wichtigen Medikamenten führen, von dem speziell chronisch kranke…

Koalition sieht richtige Weichenstellungen, Opposition fordert strukturelle Reformen statt kurzfristiger Maßnahmen Wien (PK) -  Mit dem zu erwartenden Schlagabtausch zwischen Regierungsfraktionen und Opposition startete heute der Nationalrat seine Debatte über den Budgetentwurf für das Jahr 2024. Von einem Budget, das den Wohlstand sichere und die Zukunft gestalte, sprach ÖVP-Klubobmann August Wöginger, während Klubobfrau Sigrid Maurer die aus ihrer Sicht wichtigen Weichenstellungen in Richtung…

Schwarz-grüne Haushaltspolitik ist ein Spiegelbild der Unfähigkeit, der Wohlstands- und Wirtschaftszerstörung „Für die gestrige Budgetrede von ÖVP-Finanzminister Brunner wäre das Motto ,Wohlstand zerstören, Zukunft verbauen und Steuergeld verschwenden´ treffender gewesen. Denn dieses ambitionslose Budget ist das Endergebnis einer unfähigen Bundesregierung, die bei der Bevölkerung längst jegliche Glaubwürdigkeit verloren hat und nächstes Jahr endlich Geschichte sein wird!“, kritisierte heute FPÖ-Finanz- und…

Nationalrat setzt Beratungen mit Konsumentenschutz- und Finanzmaterien fort Seit letztem Jahr ist  Bundesminister Johannes Rauch erstmals verpflichtet, jährlich einen Bericht über die Verwendung der dem Verein für Konsumenteninformation (VKI) zur Verfügung stehenden Mittel vorzulegen. Dieser wurde heute gemeinsam mit einer Initiative der Freiheitlichen, die auf eine Aufstockung des VKI-Budgets um 500.000 € abzielt, im Nationalrat behandelt und mehrheitlich - ohne Stimmen der FPÖ - zur Kenntnis genommen.…

„Deutschland hebt mehr als 15 Prozent Quellensteuer ein, die Bearbeitung eines Rückerstattungsantrags dauert mindestens zwanzig Monate – das ist ein unhaltbarer Zustand“ „Die Doppelbesteuerungsabkommen mit Deutschland, Neuseeland und China entsprechen derzeit nicht in allen Bereichen dem Standard der OECD betreffend Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung sowie dem OECD-Standard betreffend die steuerliche Transparenz und Amtshilfebereitschaft. Sie sind daher revisionsbedürftig. Insofern begrüßen wir die…

„Schwarz-Grün lässt die Österreicher weiter unter der Rekordteuerung leiden und zerstört ihren Wohlstand – einzig notwendiger Scheidepunkt sind sofortige Neuwahlen“ „Wohlstand zerstören, Zukunft verbauen und Steuergeld der schwarz-grünen Klientel zuschanzen“, so hätte, betonte FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl, der wirkliche Titel der heutigen Rede von ÖVP-Finanzminister Brunner zum Budget 2024 lauten müssen. „Die Rekordteuerung, die Rekordinflation und die Rezession unserer Wirtschaft…

COFAG wurde offenbar wissentlich rechtswidrig eingesetzt, um Parteigünstlinge zu belohnen und Kontrolle von außen zu verhindern „Was wir Freiheitliche von Anfang an gesagt haben, wurde jetzt auch vom Verfassungsgerichtshof bestätigt: Die Übertragung der Abwicklung der Covid-Hilfsgelder an die eigens dafür gegründete COFAG war rechtswidrig. Der VfGH bestätigt damit das schwarz-grüne Totalversagen!“, kommentierten FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker und FPÖ-Budget- und Finanzsprecher NAbg. Hubert…

Am 17. Oktober um 20.15 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Sie sind ein Jahrtausende altes Kulturgut der Menschheit – doch kaum jemand weiß, dass sie auch ein Stück faszinierende Wildnis sind: Weingärten. Gedreht in eindrucksvollen Weinbergen Österreichs, Deutschlands und Frankreichs porträtiert Franz Hafners „Universum“-Dokumentation „Die wunderbare Welt des Weingartens“ am Dienstag, dem 17. Oktober 2023, um 20.15 Uhr in ORF 2 diese Naturjuwele und erzählt die Geschichte einer wilden Lebensgemeinschaft, in der…