Gmeinbauer

Kunst- und Kulturbericht 2025 zeigte erstmals leichten Rückgang der Kunst- und Kulturförderungen Mehrheitlich sprach sich der Kulturausschuss des Nationalrats heute dafür aus, ein Übereinkommen des Europarats zum Schutz des architektonischen Erbes Europas zu ratifizieren. Allerdings hält Österreich einen Vorbehalt in der Frage von Enteignungen von geschützten Objekten aufrecht. Die FPÖ sah weitere ungelöste Eigentümerfragen und stimmte nicht zu. Der Kulturausschuss befasste sich auch mit dem Kunst- und…

Nationalrat debattiert über Tourismusbericht 2025 und Maßnahmen zur Sicherung der Tourismusbranche Der Tourismus erwirtschaftet einen beträchtlichen Anteil der österreichischen Wertschöpfung. 2025 erreichten die Nächtigungszahlen im heimischen Tourismus einen neuen Höchstwert. Trotzdem bleibt die wirtschaftliche Situation vieler Betriebe angespannt. Vor allem steigende Energie- und Personalkosten machen den Beherbergungs- und Gastronomiebetrieben zu schaffen und mindern den Ertrag. Das zeigt der Bericht…

Auch rechtliche Absicherung von Einnahmen für Schauspielerinnen und Schauspieler einhellig beschlossen Maßnahmen zum Schutz von Kindern vor sexueller Gewalt und sexuellem Missbrauch sollen konsequent weiterentwickelt und bestehende Lücken geschlossen werden. Der Nationalrat sprach sich heute einstimmig für einen entsprechenden Koalitionsantrag auf Basis einer Initiative der FPÖ aus. Darin werden die Justizministerin und die Familienministerin unter anderem ersucht, gesetzliche Verbesserungen im…

FPÖ für Fördermodell von Kulturausflügen von Schulen Das Ziel, dass Österreich die Klimaneutralität bis 2040 erreicht, stand heute im Nationalrat im Mittelpunkt einer weiteren Debatte. Auf Verlangen der FPÖ diskutierten die Abgeordneten die möglichen Folgen der Klimaneutralität auf die Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe und die Arbeitsplätze in einer Kurzdebatte. Ausgangspunkt dafür war eine schriftliche Anfragebeantwortung von Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer an die FPÖ. Während die…

Kritik der Grünen an fehlenden Verbesserungen im Abänderungsantrag Wien (PK) - Vertriebene aus der Ukraine haben in Österreich bis Ende Juni 2026 Familienbeihilfe und Kinderbetreuungsgeld erhalten, sofern sie entweder erwerbstätig oder beim Arbeitsmarktservice (AMS) als arbeitssuchend vorgemerkt waren. Der von der Regierung dazu vorgelegte Gesetzesentwurf sieht vor, dass beide Leistungen rückwirkend mit 1. Juli verlängert werden. Er wurde heute im Nationalrat in der Fassung eines Abänderungsantrags, der…

Kunst und Kultur brauchen echte Unterstützung, keine öffentlichkeitswirksamen Lippenbekenntnisse bei Großveranstaltungen „Der Wiener Weg gefährdet das Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze: Statt die leeren Stadt-Kassen mit drastischen Steuererhöhungen auf Kulturangebote zu füllen, sollte Wiens Bürgermeister Michael Ludwig lieber bei den Ausgaben der Stadt sparen. Die Erhöhung der Abgaben auf Kunst und Kultur um zusätzlich 12,5 Prozent mag für die Stadt aus budgetärer Sicht zwar vielversprechend sein –…

Regierungsfraktionen stellen noch Änderungen und Abfederung von Härtefällen in Aussicht Vertriebene aus der Ukraine haben in Österreich bis Ende Juni 2026 Familienbeihilfe und Kinderbetreuungsgeld erhalten, sofern sie entweder erwerbstätig oder beim Arbeitsmarktservice (AMS) als arbeitssuchend vorgemerkt waren. Ein von der Regierung vorgelegter Gesetzesentwurf, der heute im Familienausschuss mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, NEOS und Grünen beschlossen wurde, sieht nun vor, dass beide Leistungen rückwirkend…

Koalition feiert Rekordbudget für Frauen, Opposition übt Kritik Gleich zu Beginn des vierten Plenartags stand das Budgetkapitel Frauen, Wissenschaft und Forschung auf der Tagesordnung im Nationalrat. Ministerin Eva-Maria Holzleitner betonte das historisch hohe Budget für Frauen. Mit den Universitäten müssten mit Blick auf die nächste Leistungsvereinbarung über den Sommer noch "Hausaufgaben erledigt" werden. Die Abgeordneten bewerteten den Budgetentwurf unterschiedlich. Während die Koalition die hohen…

Nationalrat debattiert über Budgetmittel für Wohnen, Medien, Telekommunikation, Sport sowie Kunst und Kultur Mit den Budgetkapiteln in der Ressortzuständigkeit von Vizekanzler Andreas Babler befasste sich der Nationalrat heute im Rahmen seiner Debatte über die Bundesbudgets für die Jahre 2027 und 2028. Die Bereiche Wohnen, Medien, Telekommunikation und Sport sind in der Budgetuntergliederung 17 abgebildet. Das Budget für Kunst und Kultur findet sich in der Untergliederung 32. Die Klammer zwischen diesen…

Sterbeverfügungen können künftig innerhalb von fünf Jahren erneuert werden Der Nationalrat gabt heute einstimmig grünes Licht für europarechtliche Verbraucherschutzvorgaben. Konkret bringt das "Verbraucherrechts-Änderungsgesetz" etwa Adaptierungen der Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen und mehr Transparenz zu Haltbarkeit und Reparierbarkeit von Produkten. Künftig muss etwa bei Online-Käufen eine Rücktrittserklärung in Form eines Widerrufsbuttons zur Verfügung gestellt werden. Die gemäß einer…