Gmeinbauer

Budgetausschuss verhandelt über leicht sinkendes Kunst- und Kulturbudget 2027 und 2028 In den Verhandlungen des Budgetausschusses des Nationalrats zum Doppelbudget für die Jahre 2027 und 2028betonte Kulturminister Andreas Babler, dass das Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport (BMWKMS) die Mittel für Kunst und Kultur in zentralen Bereichen weitgehend stabil halten und damit Planungssicherheit geben könne. Der notwendige Beitrag des Ressorts zur Budgetkonsolidierung seien mit dem…

Widerrufsbutton und Reparaturverpflichtung, ESAP-Portal soll Unternehmensunterlagen einfacher abrufbar machen Der Justizausschuss des Nationalrats befasste sich in seiner heutigen Sitzung mit europarechtlichen Vorgaben aus dem Verbraucherschutz sowie mit der Einrichtung des ESAP-Portals zum Abruf von Unternehmensunterlagen. Das "Verbraucherrechts-Änderungsgesetz" bringt Adaptierungen der Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen und das "Warenreparaturrichtlinie-Umsetzungsgesetz" eine…

Anträge zu Erhalt des alpinen Erbes, Filmförderung und Restitution von Kulturgütern aus Kolonialhintergrund vertagt Der Bericht des Bundesministers für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport zu den EU-Vorhaben des Jahres 2026 stand heute im Mittelpunkt der Sitzung des Kulturausschusses. Der Bericht war in der Sitzung vom 25. März 2026 aus Gründen der Fristwahrung vertagt worden. Nun wurde er mehrheitlich, mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, NEOS und Grünen zur Kenntnis genommen. Drei Anträge der Opposition…

„Die Österreichische Volkspartei bekennt sich ausdrücklich zur Kunstfreiheit und Kulturförderung, die Ausdruck unserer offenen Gesellschaft sind. Gleichzeitig müssen wir als Regierungspartei in Zeiten des Sparpakts ehrlich sagen: Jeder Budgetbereich trägt Verantwortung. Wenn öffentliche Mittel in innovative Kunstprojekte fließen, ist es berechtigt zu fragen, ob diese breiter in der Gesellschaft verankert und vermittelt sind“, sagt ÖVP-Kultursprecherin, Daniela Gmeinbauer, zum aktuellen Thema des österreichischen…

Danach: Dokumentation „Freud – der Außenseiter“ – am 27. April, ab 22.30 Uhr, ORF 2 und ORF ON Clarissa Stadler präsentiert den „kulturMONTAG“ am 27. April 2026 um 22.30 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON, der sich u. a. mit der notwendigen Reform der Medienförderung in Österreich und zwei kürzlich dazu herausgebrachten Studien beschäftigt. Die Sendung blickt außerdem auf die Ausstellung „Gutes Sammeln – Böses Sammeln“ des Naturhistorischen Museums, die sich anlässlich des 150-Jahr-Jubiläums der Institution…

Zulässige Dauer wird von vier auf sechs Wochen ausgedehnt Alle fünf Parlamentsparteien sprachen sich heute im Nationalrat für die Verlängerung der zulässigen Dauer von Public-Viewing-Veranstaltungen von vier auf sechs Wochen aus. Dazu wurde ein gemeinsam vorgelegter Gesetzesantrag zur Änderung der Gewerbeordnung einstimmig angenommen. In den vergangenen Jahren habe sich gezeigt, dass große internationale Sportveranstaltungen zunehmend länger dauern und umfangreicher organisiert werden, ist dem…

Ruf nach Aufklärung und ORF-Reform in allen Fraktionen, jedoch Uneinigkeit über weiteres Vorgehen Eine Aktuelle Stunde zur Situation des ORF bildete den Auftakt zum heutigen Sitzungstag des Nationalrats. Das Thema hatten die Freiheitlichen gewählt. Unter dem Titel "Drogen, Mobbing, Gagenexzesse - Der ORF verkommt vom Leitmedium zum medialen Schandfleck" thematisierten sie aktuelle Turbulenzen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt. In diesem Zusammenhang richteten die FPÖ-Abgeordneten scharfe Vorwürfe…

Einstimmigkeit zu Fünf-Parteien-Antrag für Ausdehnung des zulässigen Zeitraums Ein von allen fünf Parlamentsparteien gemeinsam vorgelegter Gesetzesantrag sieht eine Änderung der Gewerbeordnung vor, um die zulässige Dauer für Public-Viewing-Veranstaltungen von vier auf sechs Wochen zu verlängern (768/A). Der Tourismusausschuss hat sich heute einstimmig dafür ausgesprochen. In den vergangenen Jahren habe sich gezeigt, dass große internationale Sportveranstaltungen zunehmend länger dauern und umfangreicher…

FPÖ will Sektenstelle abschaffen, Grüne für besseren Schutz von Kindern im digitalen Raum und Social Egg Freezing Mit einer aktuellen Aussprache startete heute Sitzung des Familienausschusses, bei der Bundesministerin Claudia Bauer den Abgeordneten Rede und Antwort stand. Neben Maßnahmen zur Steigerung der Väterbeteiligung ging es auch um Vorschläge zur Einführung eines Mutterschutzes bei Fehl- und Totgeburten sowie um die Auswirkungen der neuen Bestimmungen in Sachen Familienleistungen für…

Der Bundesparteivorstand der Volkspartei hat fünf neue Bereichssprecher gewählt. Der ehemalige Bereichssprecher für Kunst und Kultur, Laurenz Pöttinger, übernimmt die Agenden für Energie von Tanja Graf. Tanja Graf wird neue Bereichssprecherin für Wirtschaft und Industrie. Lukas Brandweiner übergibt die Agenden für Lehrlinge an Klaus Mair und bleibt Bereichssprecher für den Zivildienst. Der Bereich Kunst und Kultur, vormals bei Laurenz Pöttinger, wird von Daniela Gmeinbauer übernommen. Die…