Hammer

Demokratie, Freiheit und Menschlichkeit in einer solidarischen Gesellschaft sind nicht selbstverständlich. Sie müssen immer wieder neu erkämpft und verteidigt werden. Vor 80 Jahren wurde das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau von der Roten Armee befreit. Mehr als eine Million Menschen wurden allein an diesem Ort ermordet: Juden, Roma, Sinti, Homosexuelle, politisch Verfolgte und viele andere Gruppen. Allen Opfern des millionenfachen industriellen Massenmordes durch die…

Hammer sieht FPÖ als parlamentarischen Arm des Rechtsextremismus in Österreich „Ob Waffenfunde bei Neonazis, Aufmärsche der ‚Identitären‘ oder ein drohender ‚Volkskanzler‘ Kickl: Rechtsextremismus ist in Österreich nach wie vor ein ernstes und leider wachsendes Problem. Deshalb haben wir unter Grüner Regierungsbeteiligung den 2002 von Schwarz-Blau abgeschafften Rechtsextremismus-Bericht wiedereingeführt. Denn es ist wichtig dort hinzuschauen, wo andere lieber wegsehen“, hält der Rechtsextremismus-Sprecher…

300.000 Euro davon für die Feuerwehr von Los Angeles „Besonders in diesen herausfordernden Zeiten, ist es für mich wichtig, dass wir zusammenhalten. Heute setzen wir uns für den Schutz unseres Planeten und eine gesündere Zukunft für alle ein. Für mich ist selbstverständlich: Meine Gedanken sind bei meinen Landsleuten in Los Angeles. Deshalb werden wir heute auch zusätzlich Geld für die tapferen Feuerwehrleute und jene Menschen, die Kalifornien wieder aufbauen, sammeln“, so begrüßte ARNOLD SCHWARZENEGGER…

Grüne: Kein Anstreifen an nationalsozialistisches Gedankengut darf konsequenzlos bleiben Nach Bekanntwerden von Ermittlungen wegen Verdachts des Verstoßes gegen das NS-Verbotsgesetz gegen mehrere FPÖ-Spitzenkandidat:innen kurz vor den Gemeinderatswahlen in Niederösterreich, fordert der Rechtsextremismussprecher der Grünen, Lukas Hammer, deren umgehenden Rücktritt: „Alles andere als ein sofortiger Rücktritt oder Parteiausschluss ist nicht akzeptabel. Kein Anstreifen an nationalsozialistischer Ideologie darf…

Hammer: Musk und seine Hetze sind Gefahr für die öffentliche Ordnung „Elon Musk hat sich in den vergangenen Jahren politisch radikalisiert und er ist schon in den vergangenen Monaten neben seiner Huldigung von US-Präsident Trump vor allem mit Sympathiebekundungen gegenüber rechtsextremen Politiker:innen, etwa in Großbritannien und Deutschland, aufgefallen. Er schreckt auch nicht davor zurück, sich in Wahlkämpfe in Europa einzumischen. Alleine das ist demokratiepolitisch bedenklich genug. Nun hat Musk den…

Im Standard veröffentlichte Aussagen von FPÖ-Stefan und Tschank zu Taliban-Verherrlichung und gewaltsamen Abschiebungsfantasien sind widerlich „An Stammtischen, wenn sie glauben, unter sich zu sein, offenbaren die beiden FPÖ-Politiker ihre wahre, menschenverachtende Fratze. Von Taliban-Verherrlichung über gewaltsame Abschiebungsfantasien bis hin zur Abschaffung der Menschenrechte - es ist einfach nur widerlich und abstoßend, was Abgeordnete einer Partei von sich geben, die Regierungsverantwortung…

Dinner und Versteigerung für Umwelt- und Klimaschutz am 23. Jänner beim Stanglwirt Arnold Schwarzenegger persönlich setzt sein Engagement für den Umweltschutz beim diesjährigen Hahnenkammwochenende in Kitzbühel fort: Im renommierten Stanglwirt können seine Gäste wieder bei einer Versteigerung für den guten Zweck mitbieten. Zu ersteigern gibt es dieses Mal besonders viele spannende Gegenstände und Erlebnisse. So kommt etwa erneut eine von Schwarzeneggers persönlichen (und seit letztem Jahr besonders…

Grüne kritisieren Präsident der Industriellenvereinigung für Retro-Kurs „Mehr als 300.000 Menschen in Österreich nutzen aktuell das KlimaTicket und sind somit klimaschonend und kostengünstig öffentlich unterwegs. Das KlimaTicket ist einer der größten Innovationen im Mobilitätsbereich der letzten Jahrzehnte und sorgt dafür, dass die Öffis für die Menschen im ganzen Land leistbar sind. So ersparen sich Pendler:innen, etwa aus dem Südburgenland oder aus Niederösterreich, bis zu 1.000 Euro pro Jahr. Für…

Grüne: Streichung von Beschwerderechten macht die Auseinandersetzungen nur länger und nicht kürzer Mit den gestern im Salzburger Landtag beschlossenen Gesetzesänderungen, darf die Salzburger Umweltanwaltschaft künftig bei einer Vielzahl von Genehmigungsverfahren nicht mehr mitreden. Es ist bereits die zweite Änderung binnen kurzer Zeit, die in diese Kerbe schlägt. Lukas Hammer, Umweltsprecher der Grünen, dazu: „Die Entwertung der Salzburger Umweltanwaltschaft durch die Schwarz-Blaue Landesregierung ist…

Ukraine, Naher Osten und Migration zentrale Themen Bevor Bundeskanzler Karl Nehammer morgen und übermorgen bei einem Treffen des Europäischen Rats mit den Führungsspitzen der restlichen Mitgliedstaaten zusammenkommt, informierte er im heutigen EU-Hauptausschuss gemeinsam mit EU-Ministerin Karoline Edtstadler die Abgeordneten über die zentralen Themen des Treffens. Die Ukraine, der Nahe Osten, Migration und die globale Rolle der EU werden im Fokus der Debatte stehen. Zum Gipfeltreffen eingeladen sind auch…