Hammer

Von 28. Februar bis 2. März findet der Klimajugendrat im Parlament statt, der von der Bundesjugendvertretung (BJV) organisiert wird Wien (OTS) - „Junge Menschen haben am wenigsten zur Klimakrise beigetragen, müssen aber ihr ganzes Leben mit den Folgen leben. Wir haben nicht nur die Verantwortung unsere Politik danach auszurichten, dass wir ihnen einen lebenswerten Planeten hinterlassen - wir müssen auch direkt mit ihnen in den Dialog treten”, sagt Lukas Hammer, Vorsitzender des Umweltausschusses im…

ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss, Klimajugendrat, Fachtagung "Datenschutz im Bereich der Gesetzgebung" Wien (PK) - Kommende Woche startet der ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss mit den Befragungen von Auskunftspersonen. Im Rahmen des Klimajugendrats im Parlament wird der Climate Action Award verliehen. Eine Fachtagung mit österreichischen und europäischen ExpertInnen widmet sich dem Datenschutz im Bereich der Gesetzgebung. Montag, 28. Februar 2022 17.30 Uhr: Auf Einladung von…

Debatte über den Sportbericht 2020 und Oppositionsforderungen zu Pandemiemaßnahmen im Sport Wien (PK) - Der Nationalrat gab in der heutigen Plenarsitzung grünes Licht für eine Novelle des Umweltförderungsgesetzes. Damit werden Maßnahmen verankert, wie der Reparaturbonus, die Forcierung von Pfandsystemen oder der Umstieg auf klimafreundliche Heizungen. Ab April soll ein Großteil der Förderungen beantragt werden können, kündigte Klimaschutzministerin Leonore Gewessler in der Debatte an. Die Abgeordneten…

Staatssekretärin Plakolm verweist auf bereits gesetzte Maßnahmen der Regierung Wien (PK) - Um der "stärksten Teuerungswelle seit Jahrzehnten" entgegenzuwirken und den damit einhergehenden Kaufkraftverlust auszugleichen, richtete die SPÖ im Nationalrat einen Dringlichen Antrag an die Bundesregierung. Darin wird eine "Teuerungsbremse" in Form eines Maßnahmenpakets gefordert, das die BürgerInnen in verschiedenen Bereichen entlasten soll. Staatssekretärin Claudia Plakolm verwies im Plenum auf zahlreiche…

Nationalrat diskutiert Arbeitsmarktpolitik in Aktueller Stunde Wien (PK) - "Keine Arbeitslose und kein Arbeitsloser hat etwas von einer generell guten Arbeitsmarktlage", befand Arbeitsminister Martin Kocher heute in der Sitzung des Nationalrats. Mit einer Neugestaltung des Arbeitslosengeldes wolle die Regierung daher besonders langzeitarbeitslosen Menschen bessere Perspektiven auf eine Rückkehr in den Arbeitsmarkt geben. "Hervorragende Arbeitslosenzahlen: kommende Herausforderungen für den Arbeitsmarkt"…

Von 28. Februar bis 2. März steht das Parlament im Zeichen der Klimapolitik Wien (PK) - Der Schutz des Klimas ist für junge Menschen eines der wichtigsten aktuellen Themen. Aus diesem Grund findet von 28. Februar bis 2. März 2022 der Klimajugendrat auf Einladung von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und dem Vorsitzenden des Umweltausschusses Lukas Hammer im Parlament statt. Die von der Bundesjugendvertretung organisierte Dialogveranstaltung ist der Abschluss der Klima-Kampagne #timeforchange. Zum…

Hammer/Bürstmayr: Unabhängige Stelle zur Untersuchung von Misshandlungsvorwürfen gegen die Polizei muss dringend eingerichtet werden Wien (OTS) - Am letzten Samstag protestierten Aktivist:innen der Klimaschutz-Bewegung „LobauBleibt“ in Wien Donaustadt gegen Rodungen von Bäumen zum Bau der Stadtautobahn. Der Protest wurde von Einsatzkräften der Polizei geräumt. Im Zuge dieser Räumung wurden einige Aktivist:innen festgenommen und ins Polizeianhaltezentrum (PAZ) Rossauer Lände gebracht. Wie heute bekannt…

Arbeitsminister Kocher „Vollprofi“ an der richtigen Stelle – Positive Entwicklung Resultat der zielgerichteten Politik der Regierung aus Volkspartei und Grünen Wien (OTS) - „Die Arbeitsmarktsituation in Österreich ist trotz nicht einfacher Rahmenbedingungen sehr gut. Und diese Bundesregierung, Arbeitsminister Martin Kocher und wir als Volkspartei werden auch weiterhin um jeden Arbeitsplatz kämpfen – denn jede und jeder Arbeitslose ist eine bzw. einer zu viel“, betont ÖVP-Mandatar Michael Hammer anlässlich…

Novelle verankert Förderungen zum Erreichen der Klimaneutralität 2040 Wien (PK) - Eine Novelle des Umweltförderungsgesetzes passierte heute mit der Stimmenmehrheit von ÖVP, Grünen und NEOS den Umweltausschuss. Damit werden Förderungen von Maßnahmen der Regierung, wie der Reparaturbonus, die Forcierung von Pfandsystemen oder der Umstieg auf klimafreundliche Heizungen, verankert. Diese sollen zum Erreichen der Klimaneutralität 2040 beitragen. Außerdem standen mehrere Anträge der Opposition auf der…

Umweltausschuss debattiert Berichte des Klimaschutzministeriums über Stand und Handlungsbedarf beim Erreichen der Klimaziele Wien (PK) - Die derzeit gesetzten Klimaschutzmaßnahmen reichen nicht aus, um die langfristigen Klimaziele Österreichs, wie die Klimaneutralität 2040, zu meistern. Das ist die Bilanz des Fortschrittsberichts und des Monitorringreports, die heute auf der Tagesordnung des Umweltausschusses standen. Eine positive Bilanz gibt es aber für die bis 2020 gesetzten Klimaschutzziele, die Ziele…