Haus

Internationaler Tag der Menschenrechte: Achitz, Schwarz und Rosenkranz weisen darauf hin, dass es noch Defizite bei der Umsetzung der Menschenrechte in Österreich gibt Die Volksanwaltschaft als Österreichs Haus der Menschenrechte erreicht immer wieder punktuelle Verbesserungen, etwa Schulplätze für Jugendliche mit Behinderungen, Bettensperren, wenn in Alten- und Pflegeheimen wegen Personalmangels keine menschenrechtskonforme Pflege mehr möglich ist, oder die kürzlich angekündigten Verbesserungen im Bereich…

Debatte um soziale Lage und leistbares Wohnen im Bundesrat Die SPÖ nahm die heutige Bundesratssitzung zum Anlass, die Bunderegierung mit einer Dringlichen Anfrage unter dem Titel "umfassendes Reformpaket für leistbares Wohnen" zu konfrontieren. Darin bemängeln Antragsteller Christian Fischer (SPÖ/N) und seine Mitstreiter:innen zahlreiche aus ihrer Sicht unerledigte wohnpolitische Vorhaben aus dem Regierungsprogramm und richten 20 diesbezügliche Fragen an Bundeskanzler Karl Nehammer. In dessen Vertretung…

Harte Kritik aller Bundesratsfraktionen an rechtsextremer Diktion der FPÖ im Rahmen des Plenums Im Rahmen der heutigen Bundesratssitzung stand auch der Tagesordnungspunkt zum Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus auf der Tagesordnung. Analog zum Nationalrat war dieser auch im Bundesrat erfreulicherweise ein einstimmiger Beschluss. In der dabei abgeführten Debatte kam es allerdings auch zu einer Auseinandersetzung über belastete Begriffe, die an die Zeit des NS-Terrors…

Opposition kritisiert hohes Defizit und Schulden, sieht einzelne Maßnahmen aber positiv Grünes Licht hat heute der Bundesrat für zahlreiche Gesetze begleitend zum Budget 2024 gegeben. Neben dem mehrheitlich befürworteten Budgetbegleitgesetz selbst, das insgesamt 31 Gesetzesvorhaben der Regierung umfasst, besiegelten die Bundesrät:innen auch das Progressionsabgeltungsgesetz 2024 sowie Pensionseingriffe bei einem Teil der OeNB- und ehemaligen AUA-Bediensteten mehrheitlich. Zudem wurden mehrheitlich…

Am 10. Dezember um 12.00 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Rebekka Salzer präsentiert im ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 10. Dezember 2023, um 12.00 Uhr in ORF 2 folgende Beiträge: Neue Gentechnik Bis 2050 will die Europäische Union kohlenstoffneutral sein. Um die angestrebten Klimaziele zu erreichen, hat die EU in kurzer Zeit verschiedene Rechtsvorschriften verabschiedet. Doch seit einiger Zeit weht dem Green Deal harter Wind entgegen. Das Gesetz zur Wiederherstellung der Natur wird in Frage…

Das geplante neue E-Wirtschaftsgesetz soll ein neues System der Stromkostenabrechnung einführen - mit mehr Transparenz, aber auch größerer Unsicherheit. Mit dem geplanten neuen Elektrizitätswirtschaftsgesetz (ElWG) soll die Abrechnung des Stromverbrauchs der Haushalte umgestellt werden: Der Verbrauch soll künftig nicht mehr jährlich, sondern monatlich ermittelt werden. Die Konsument:innen würden ab Inkrafttreten dann nicht mehr stets gleiche Pauschalbeträge, sondern monatlich den jeweiligen tatsächlichen…

LR Teschl-Hofmeister: Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ermöglichen mit Engagement und Kreativität eine wunderschöne Weihnachtszeit St.Pölten (OTS) - In den niederösterreichischen Pflege-, Betreuungs-und Förderzentren ist die Zeit vor Weihnachten eine ganz besondere. Durch das Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie der Ehrenamtlichen finden tolle Aktivitäten statt und es kommt jedes Jahr vorweihnachtliche Stimmung auf. Schon vor Weihnachten wurde festlich dekoriert und gemeinsam Adventkränze…

DIE AKTUELLE UMFRAGE „WOHNEN UND LEBEN“ VON IMMOWELT.AT ZEIGT: * DIE MEHRHEIT DER ÖSTERREICHER (56 PROZENT) IST BESORGT, AUFGRUND GESTIEGENER ENERGIEKOSTEN DEN LEBENSSTANDARD NICHT HALTEN ZU KÖNNEN – BESONDERS GERINGVERDIENER SIND BETROFFEN * 71 PROZENT HABEN IHRE ALLTÄGLICHEN GEWOHNHEITEN BEREITS ANGEPASST, UM ENERGIEKOSTEN ZU SPAREN * HÄUFIGSTE SPARMASSNAHME: DIE HÄLFTE (50 PROZENT) HEIZT WENIGER, FAST JEDER 3. BEFRAGTE (30 PROZENT) LÄSST DIE HEIZUNG SOGAR HÄUFIG KOMPLETT AUS * 27 PROZENT DUSCHEN SELTENER…

_Das Rennen um die Weihnachts-Nummer-Eins ist kein Scherz_ TRICKSTER, der österreichische Sänger und Interpret aus Linz veröffentlicht seinen aufgepeppten Mix aus Swing sowie den Weihnachtsklassikern Stille Nacht und Santa Claus Is Coming To Town mit dem Titel „SILENT NIGHT VS SANTA CLAUS IS COMING TO TOWN" auf Trickster Recordings über Absolute. Diese Geschichte wird mit ernstzunehmender Unterstützung in den Medien aufgebaut und das Video hat _bereits_ mehr als 500K AUFRUFE AUF YOUTUBE ERREICHT. Und obendrein hat der…

Die feierliche Eröffnung mit Bürgermeister Michael Ludwig und Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler wird auf w24 ab 18 Uhr live gesendet. Ab 20 Uhr ist das neue Museum offen für alle. Mit seiner einzigartigen Sammlung hochkarätiger Kunstwerke und historischer Exponate bietet das Wien Museum in seinem Haupthaus am Karlsplatz Einblicke in die Stadtgeschichte. Das Stadtmuseum wurde von Oswald Haerdtl in den 1950er Jahren gebaut. Nach dreijähriger Sanierung und einem Ausbau nach dem Entwurf von Certov,…