Himmelbauer

ÖVP-Digitalisierungssprecherin: Auf digitalen Führerschein folgt der digitale Zulassungsschein "Innenminister Gerhard Karner und Digitalisierungsstaatssekretär Florian Tursky setzen mit der Einführung des digitalen Zulassungsscheines den nächsten Meilenstein in der Digitalisierung und machen Österreich in diesem Bereich einmal mehr zum Vorreiter in der Europäischen Union", bekräftigt heute, Donnerstag, ÖVP-Digitalisierungssprecherin Eva-Maria Himmelbauer die Umsetzung des digitalen Zulassungsscheines.…

Bekämpfung von Hass im Netz Der europäische Digital Service Act (DSA) löst das im Dezember 2020 in Österreich beschlossene Kommunikationsplattformengesetz ab. Die EU-Verordnung für digitale Dienste wird ab 17. Februar 2024 unmittelbar in jedem Mitgliedstaat der Union gelten. Insbesondere sehr große Online-Plattformen (VLOPs) und sehr große Online-Suchmaschinen (VLOSEs) werden damit zahlreiche Auflagen zur Eindämmung von Hass im Netz erfüllen müssen. Mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und SPÖ wurde dazu in der…

Weitere Beschlüsse betreffen Kesselanlagen sowie Breitbandausbau Neue Möglichkeiten für einen formalen Bildungsabschluss etwa in Lehrberufen sieht das Gesetz über die höhere berufliche Bildung (HBB-Gesetz) vor, das den Nationalrat heute einstimmig passierte. ÖVP und Grüne sprachen dabei von einem grundlegenden Paradigmenwechsel bei den Möglichkeiten der Weiterbildung. Neben einer einstimmigen Umsetzung von EU-Vorgaben zu Emissionen aus Kesselanlagen befürworteten die Abgeordneten zudem mehrheitlich einen…

Zugang zu Gigabit-Anschlüssen weiter steigern, Abstimmung und Zusammenarbeit beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur verbessern „Wir tragen im Parlament und in der Bundesregierung Sorge für einen reibungslosen Breitbandausbau“, betont Eva-Maria Himmelbauer, ÖVP-Sprecherin für Telekommunikation und Netzpolitik im Plenum des Nationalrates. Beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur sei vor allem in den vergangenen Jahren viel passiert – „so haben wir zu Beginn der laufenden Legislaturperiode einen Anteil von 13…

Fragestunde an den Innenminister im Nationalrat Zum Asylsystem sowie gegenwärtig gehäuft auftretenden Kriminalitätsformen wie Antisemitismus und Cybercrime stand Innenminister Gerhard Karner im Rahmen einer Fragstunde bei der heutigen Plenarsitzung des Nationalrats Rede und Antwort. MASSNAHMEN IM ASYLBEREICH AUF EUROPÄISCHER UND NATIONALER EBENE Die aktuellen Asylantragszahlen waren von mehreren Abgeordneten von Interesse. So wurden Hannes Amesbauer (FPÖ) und Manfred Hofinger (ÖVP) informiert, dass…

Wien (OTS) - Utl.: Kick-Off Veranstaltung zu KI Servicestelle im BMF - hochkarätige Expertinnen und Experten beraten Politik bei Künstlicher Intelligenz. KI-Servicestelle für Unternehmen, Medien und Bürger/innen fördert Rechtssicherheit und Anwendungskompetenz Am 12. Dezember 2023 starteten zwei zentrale Projekte des KI-Maßnahmenpakets der Bundesregierung: Neben der Präsentation eines AI Advisory Board aus hochkarätigen KI-Fachleuten wurde auch der Startschuss zur Einrichtung der KI-Servicestelle gegeben. „Österreich…

Weiters befasste sich der Ausschuss mit dem Ausbau der Gigabit-Netze und der geplanten europäischen digitalen Brieftasche Der Verordnungsvorschlag zum Gesetz über künstliche Intelligenz, für den heute auf europäischer Ebene die erwartete Einigung nicht erzielt werden konnte und über den morgen weiterverhandelt wird, stand heute auf der Tagesordnung des EU-Unterausschusses. Weiters befasste sich der Ausschuss mit einem Verordnungsvorschlag, welcher eine bestehende Richtlinie ersetzen soll, zur Reduzierung…

Fulminanter Abend im Rahmen der Seitenblicke Night Tour im Wiener Metropol mit zahlreichen Förderern und prominenten Gästen. Bereits zum siebzehnten Mal fand Donnerstagabend im Wiener Metropol die Charity-Veranstaltung „Manager:innen machen Musik“ statt. Die Initiatoren Thomas Zanyath (Versicherungsbüro Team Zanyath und Erfinder der Eventserie) und Christine Marek (CM Consulting) hatten zu einem unterhaltsamen Abend für den guten Zweck geladen. Freilich auch diesmal mit tatkräftiger Unterstützung von…

Zahlreiche Oppositionsanträge zur Gleichstellung von Frauen, Förderung der ESA und Datenstrategie des Bundes vertagt Der Forschungsausschuss sprach sich heute mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grünen mehrheitlich für einen gemeinsamen Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen aus, in dem sie sich für die Sicherstellung eines reibungslosen Breitbandausbaus einsetzen. Insbesondere geht es ihnen darum, dass die Verlegung von Breitband-Anschlüssen nicht zu Verzögerungen bei Bauprojekten führt. Mehrere…

Forschungsausschuss debattiert Berichte zur Forschungs- und Technologiestrategie des Bundes Laut dem Forschungs- und Technologiebericht 2023 liegt Österreichs Forschungsquote weiter im internationalen Spitzenfeld. Damit sei es laut einigen wichtigen Indikatoren gelungen, in der Innovationskraft zu den führenden Ländern in diesem Bereich aufzuschließen. Der Forschungsausschuss debattierte heute über den Bericht zu den forschungspolitischen Entwicklungen mit den drei Regierungsmitgliedern, in deren…