Hofer

FPÖ-Chef innerparteilich isoliert – Strache gegen Svazek, Hofer, Darmann, Abwerzger, Haimbuchner Wien (OTS/SK) - „FP-Chef Strache fürchtet offensichtlich ein Votum der Bevölkerung zum NichtraucherInnenschutz. Der Zick-Zack-Kurs, den die FPÖ auch in dieser Frage fährt, ist abenteuerlich“, so SPÖ-Gesundheitssprecherin Pamela Rendi-Wagner zu Straches heutigen Aussagen in „Österreich“. Nachdem FP-Generalsekretärin Svazek sich erst vor zwei Tagen für eine Volksabstimmung ausgesprochen hat, versucht Strache…

Bundesminister Hofer unterzeichnet in China eine gemeinsame Erklärung zur Beschleunigung von österreichischen Patenten Wien/Peking (OTS) - Bundesminister Norbert Hofer ebnet österreichischen Innovationen mit der Unterzeichnung des sogenannten „Patent Highways“ den Weg nach China. Heimische Unternehmen, die den chinesischen Markt erobern wollen, bekommen dadurch schnelleren Schutz für ihre Erfindungen. „Viele Firmen verzichten aufgrund der langen Verfahrensdauern auf den Schutz ihrer Erfindungen in China.…

Drasenhofen (OTS) - Als Verlängerung für die jüngst fertiggestellte A 5 Nord/Weinviertel Autobahn startet die ASFINAG jetzt mit dem Bau der Umfahrung für Drasenhofen. Sie steht für Verkehrssicherheit, Verkehrsentlastung und mehr Lebensqualität im Weinviertel. Die ASFINAG investiert 50 Millionen Euro in die neue Strecke. 4,5 Millionen Euro netto finanziert das Land Niederösterreich und rund 1,3 Millionen Euro kommen als Zuschuss von der Europäischen Union. Nach ihrer Fertigstellung im Herbst 2019 ist die Umfahrung…

FPÖ auf dem Weg nach Knittelfeld 2.0 – Strache ist angezählt Wien (OTS/SK) - „Auch wenn Strache noch so bemüht die Sozialstaatskürzungen der schwarz-blauen Regierung über den grünen Klee lobt, ändert diese Inszenierung nichts daran, dass die 111 Tage Regierung mit der FPÖ die ersten 111 Tage auf dem Weg zu Knittelfeld 2.0. sind“, sagt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher am Samstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Das Knittelfeld-Revival ist für Lercher unumgänglich, „denn täglich wird offensichtlicher,…

SPÖ NÖ sieht Hartinger-Klein rücktrittsreif St. Pölten (OTS) - Bis Ende des Jahres wollte die Regierung der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (AUVA) Zeit lassen, um Einsparungen in der Höhe von 500 Millionen Euro zu finden. Gesundheits- und Sozialministerin Hartinger-Klein kündigte den Zeitplan einseitig auf. „Mit dieser Vorgehensweise ist die Gesundheits- und Sozialministerin, die von Beginn an eine destruktive Sozial- und Gesundheitspolitik betrieben hat, endgültig untragbar geworden“, erklärt SPÖ…

Wien (OTS) - Infrastrukturminister Norbert Hofer startet heute den fünften Aufruf zum Breitbandförderprogramm „Breitband Austria 2020_Leerrohr“. Aus der Breitbandmilliarde stehen insgesamt rund 30 Millionen Euro für Österreichs Gemeinden zur Verfügung. „Damit intensivieren wir unser Bestreben, alle Österreicherinnen und Österreicher und unsere heimischen Betriebe mit schnellem Internet zu versorgen. Damit machen wir speziell die ländlichen Regionen zukunftsfit“, sagt der Infrastrukturminister. Wenn Gemeinden…

SPÖ-Dringliche im Bundesrat zu Einsparungen bei der Infrastruktur Wien (PK) - Die SPÖ nahm heute im Bundesrat die von Infrastrukturminister Norbert Hofer angekündigte Verschiebung der Fertigstellung des Koralmtunnels um zwei Jahre ins Visier. In der von den SPÖ-BundesrätInnen Elisabeth Grossmann, Günther Novak, Ana Blatnik, Hubert Koller und Martin Weber eingebrachten Dringlichen Anfrage an Infrastrukturminister Norbert Hofer unter dem Titel "Einsparungsprojekte zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger in der…

Innenausschuss gibt grünes Licht für Sicherheitspaket Wien (PK) - Der erste Teil des von der Regierung vorgelegten Sicherheitspakets ist auf Schiene. Ungeachtet zahlreicher kritischer Stellungnahmen stimmte der Innenausschuss des Nationalrats heute mehrheitlich für die vorgeschlagene Novelle zum Sicherheitspolizeigesetz und begleitende Änderungen in der Straßenverkehrsordnung und im Telekommunikationsgesetz. Damit wird der Polizei Zugriff auf einen Großteil der Überwachungskameras im öffentlichen Raum…

Verantwortungslose und rückschrittliche Einsparungen – in den nächsten fünf Jahren werden tausende Jobs vernichtet Wien (OTS/SK) - Heute Donnerstag stellte die steirische Bundesrätin Elisabeth Grossmann, gemeinsam mit steirischen und kärntner KollegInnen eine dringliche Anfrage an den Infrastrukturminister Norbert Hofer. Der Grund für die Anfrage? „In der interessierten Öffentlichkeit kursiert ein Papier, welches die tatsächlichen Einsparungen bei den Schieneninfrastrukturprojekten darstellt. So will die…

Bundesminister Norbert Hofer gibt im Bundesrat klares Bekenntnis zum Ausbau der Bahn-Infrastruktur Wien (OTS) - Als ein „Paket, das den wirtschaftlichen Standort Österreich weiter stärkt und zur Umsetzung der integrierten Klima-und Energiestrategie beiträgt“, bezeichnete Verkehrsminister Norbert Hofer heute im Bundesrat den ÖBB-Rahmenplan 2018 – 2023. Hofer stand den Mitgliedern des Bundesrates heute Rede und Antwort zum Koralmtunnel und weiteren Schienen-Infrastrukturprojekten. „Mit dem ÖBB-Rahmenplan…