Huemer

Berichte des Rechnungshofes GR Ing. Christian Meidlinger (SPÖ) lobte die hohe Umsetzungsquote der Stadt Wien in Bezug auf Empfehlungen des Rechnungshofs. Die Kontrolltätigkeit des Rechnungshofs ist wichtig, und zwar nicht nur für die Opposition, sondern für alle Mitglieder des Gemeinderats. Zum Thema Kostentransparenz bei der Medienarbeit der Stadt Wien sagte Meidlinger, dass viel getan wurde, auch in Sachen Einsparungen – nicht nur bei Schaltungen, sondern auch bei Agenturkosten. Das Medienkooperations-…

Beratung der Geschäftsgruppe Soziales, Gesundheit und Sport GRin Jing Hu, BA, MPharm (NEOS) meinte, die Stadt müsse zwar sparen, an der Qualität der Gesundheitsversorgung werde aber nicht gespart. Ein Großteil des Budgets der Stadt fließe auch in Sparzeiten in die Gesundheit und Soziales. Konsolidiert werde bei Ausgaben für die Struktur, optimierte administrative Abläufe und Effizienzsteigerung, so Hu. Außerdem würde in Zukunftsprojekte investiert und die Gesundheitsversorgung abgesichert. Sie verweis auf…

Beratung der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen gemeinsam mit Wirtschaftsplan der Unternehmung „Stadt Wien – Wiener Wohnen“ für das Jahr 2026 8. Wiener Gemeinderat (22) Beratung der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen gemeinsam mit Wirtschaftsplan der Unternehmung „Stadt Wien – Wiener Wohnen“ für das Jahr 2026 GRin Mag. Barbara Huemer (GRÜNE) erklärte in ihrer Rede, dass ihre Vorredner*innen zwar wichtige Aspekte der Gewaltprävention angesprochen hätten,…

Beratung der Geschäftsgruppe Klima, Umwelt, Demokratie und Personal sowie Wirtschaftsplan der Unternehmung "Wien Kanal" für das Jahr 2026 GR Mag. Lukas Burian (NEOS) führte aus, dass das Wiener Petitionsrecht weit mehr als nur ein „formaler Pfeiler demokratischer Beteiligung“ sei. Es eröffne Bürger*innen die Möglichkeit, gehört zu werden, und verpflichte die Politik zugleich zu einem transparenten Umgang mit den eingebrachten Anliegen, so Burian. Das seit seiner Einführung geltende Petitionsrecht habe sich…

Aktuelle Stunde LAbg. Ing. Udo Guggenbichler, MSc (FPÖ), kritisierte in seiner Rede die Tourismuspolitik der Stadt Wien scharf. Er stellte fest, dass die aktuellen Tourismuszahlen keine Leistung der Stadtregierung seien, sondern vielmehr trotz deren Politik zustande gekommen wären. Guggenbichler verwies darauf, dass Wien mit einer Tourismusabgabe von 8 Prozent die zweitteuerste Stadt Europas sei – nur Amsterdam verlange mehr. Gerade nach der Pandemie sei es ohnehin schwierig gewesen, Gäste wieder in die…

Rechtsanspruch schafft einen fairen, planbaren und gesundheitsfördernden Übergang in den Ruhestand Einen gesetzlichen Rechtsanspruch auf Altersteilzeit für die Bediensteten der Stadt Wien fordert die Gesundheitssprecherin der Grünen Wien, Barbara Huemer. „Altersteilzeit ist ein zentrales personalpolitisches Instrument, das Beschäftigten einen gesundheitsverträglichen Übergang vom Erwerbsleben in die Pension ermöglicht“, so Huemer. Die heute im Wiener Landtag zu beschließende 3. Dienstrechtsnovelle 2025…

LH-Stv. Landbauer: „Landsleuten bestes Angebot zur Verfügung stellen“ Am 14. Dezember ist es so weit: Mit dem diesjährigen Fahrplanwechsel verbessern zahlreiche große und kleine Nachjustierungen den Alltag von Pendlern, Schülern und Familien. „Der öffentliche Verkehr muss für unsere Landsleute verlässlich, pünktlich, praktisch und komfortabel sein. Wir hören bei den Bedürfnissen unserer Landsleute genau hin und feilen kontinuierlich daran, das beste Angebot zur Verfügung zu stellen“, so NÖ…

Die orthopädische Versorgung in Wien steht vor einer massiven Verschlechterung: In zwei führenden Wiener Ordensspitälern – dem Orthopädischen Spital Speising und dem Herz-Jesu Krankenhaus – plant die Stadt Wien rund die Hälfte der orthopädischen Betten zu streichen. „Das führt unweigerlich zu einer schlechteren Versorgung der Wienerinnen und Wiener“, warnt die Gesundheitssprecherin der Grünen Wien, Barbara Huemer, im Vorfeld der medial angekündigten Gespräche zwischen Stadtrat Hacker und den Kliniken, die morgen…

Anlässlich des Tages der Kinderrechte warnt die Wiener Ärztekammer vor den dramatischen Zuständen in der Kindermedizin, auf die wir Grünen seit Jahren hinweisen: Der Mangel an Kassenkinderärzt:innen in Wien ist enorm. Wartezeiten, insbesondere in der Kinderpsychiatrie, gravierend lang. Mittlerweile ist es fast unmöglich, einen neuen Kinderarzt zu finden. „Die medizinische Unterversorgung für unsere Kleinsten ist dramatisch“, so Barbara Huemer, Gesundheitssprecherin der Grünen Wien, und weiter: „Es ist höchste Zeit, dass…

Aktuelle Stunde LAbg. Ingrid Korosec (ÖVP) betonte, dass das Thema der aktuellen Stunde aufgrund der „schlechten Situation im Gesundheitswesen“ notwendig sei. Dabei stehe die Stadt vor einem Großteil von ungelösten Problemen sowie Versprechen. Zwar klingen die aktuellen Zahlen nach Fortschritt, allerdings enttäuschten die Regierungsparteien in der Vergangenheit schon öfter. „Wir unterstützen den Ausbau und die Digitalisierung. Allerdings müssen diese nun auch kommen und dürfen nicht nur versprochen…