Kainz

Weiteres Thema: Recycling von Kunststoffverpackungen Eine kontroverse Diskussion führte der Rechnungshofausschuss zum Thema Hochwasserschutz im Nationalpark Hohe Tauern. Der Rechnungshof hat sich in einer Prüfung dem Nationalpark Hohe Tauern gewidmet. Der älteste Nationalpark Österreichs erstreckt sich über die Länder Kärnten, Salzburg und Tirol. Die aktuelle Organisationsform des Nationalparks sei historisch gewachsen und leide unter strukturellen Schwächen, legte Rechnungshofpräsidentin Margit Kraker dar…

Wer die ansteigende Gefahr für Juden_Jüdinnen ignoriert, macht sich mitschuldig strukturellen Antisemitismus zu befürworten. Vor genau einem Monat, am Morgen des 7. Oktobers 2023 fand in Israel die größte Auslöschung jüdischen Lebens seit der Shoa durch die Terrororganisation Hamas statt. “Dieser brutale Angriff der Hamas auf Israel ist aufs Schärfste zu verurteilen. Wir als GRAS solidarisieren uns mit jeglichen Opfern der Zivilbevölkerung sowie mit allen Jüdinnen_Juden weltweit und gedenken allen…

Unsere Wälder speichern rund die 40-fache Menge der jährlichen Treibhausgasemissionen Österreichs „Ein gesunder Forst ist nicht nur für die Naherholung, die Holzindustrie, oder für das Landschaftsbild ein wichtiger Faktor – ein gesunder Wald ist auch für unser Klima entscheidend“, so Nationalratsabgeordneter Alois Kainz mit Blick auf die Novellierung des Forstgesetzes. „Abseits aller fast schon hysterisch geführten Klimadebatten, muss man festhalten, dass die österreichischen Wälder der größte natürliche…

St. Pölten (OTS/NLK) - Abgeordneter Hermann Hauer (VP) berichtete zu einem Antrag betreffend Aufhebung des NÖ Rundfunkabgabegesetzes. Abgeordneter Mag. Helmut Hofer-Gruber (Neos) sagte eingangs der Debatte, dies könne ein guter Tag für Niederösterreich sein, wenn ein Gesetz ersatzlos aufgehoben werde und damit gleichzeitig ein Stück föderalistischer Anmaßung zu Ende gehe. Er warf die Frage auf, ob mit dieser Abschaffung nun Änderungen in den Bereichen Kultur und Sport einhergingen, denn die bisher ca. 38 Millionen Euro…

Nationalrat spricht sich für Studie zu Sicherheit der Wasserversorgung aus und debattiert Grünen Bericht 2023 Der Klimawandel erfordert auch Änderungen in der Waldbewirtschaftung. Um den notwendigen Wandel zu unterstützen, hat sich der Nationalrat heute mehrheitlich für eine Änderung des Forstgesetzes ausgesprochen, um die Förderziele darauf auszurichten, den Wald "klimafit zu machen". Damit soll der Fokus stärker auf Maßnahmen für eine größere Resilienz der österreichischen Wälder gelegt werden. Während…

Einstimmigkeit auch für die neuerliche Vergabe des Käthe Leichter-Staatspreises Der Nationalrat befasste sich in seiner heutigen Sitzung auch mit Gleichbehandlungsagenden. Einstimmig haben sich die Abgeordneten für eine Informationskampagne über Angebote der Gewaltschutzeinrichtungen ausgesprochen. Auch für einen Entschließungsantrag zur erneuten Vergabe des Käthe Leichter-Staatspreises gab es die Stimmeneinhelligkeit. INFORMATIONSKAMPAGNE ÜBER GEWALTSCHUTZANGEBOTE Ein einstimmig angenommener…

LH Mikl-Leitner: „Ihr habt viele Weichen gestellt“ St.Pölten (OTS) - Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner zeichnete am heutigen Dienstag im Sitzungssaal des NÖ Landtages in St. Pölten insgesamt 16 Landtagsabgeordnete mit Ehrenzeichen für Verdienste um das Bundesland Niederösterreich bzw. mit Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich aus. „Früher war Niederösterreich ein reines Agrarland, heute ist Niederösterreich Agrarland Nummer eins, aber auch erfolgreiches Wirtschaftsland, Tourismusland,…

Landwirtschaftsausschuss diskutiert Einkommenssituation der Bauern, AMA-Marketing- sowie Wildschadensbericht Die durchschnittlichen Einkünfte der land- und forstwirtschaftlichen Betriebe stiegen im Vorjahr um 42,3 % deutlich an, heißt es im Grünen Bericht 2023, der heute im Landwirtschaftsausschuss zur Debatte stand. Für den Anstieg ausschlaggebend waren erhebliche Ertragsanstiege und höhere Preise, zudem wirkten sich die für die Landwirtschaft zur Verfügung gestellten Entlastungsmaßnahmen positiv aus.…

Fünf-Parteien-Antrag für Studie zur Wasserversorgung in der Landwirtschaft Das Forstgesetz soll an die Erfordernisse des fortschreitenden Klimawandels angepasst werden. Dafür hat sich heute der Landwirtschaftsausschuss mehrheitlich ausgesprochen. Konkret sollen etwa die dauerhafte Erhaltung der Kohlenstoffaufnahme- und Kohlenstoffspeicherfähigkeit des Waldes als Ziel verankert und seine Wohlstandsfunktion als Förderziel festgelegt werden. Weitere Änderungen betreffen die Ergänzung des Baumartenkatalogs um…

Aussprache mit EuRH-Mitglied Berger im Rechnungshofausschuss Wien (PK) -  Dem EU-Haushalt wurde zum vierten Mal in Folge ein negatives Urteil vom Europäischen Rechnungshof erteilt. Bei den Ausgaben im Jahr 2022 sind deutlich mehr Fehler als in den Jahren zuvor festgestellt worden, die Fehlerquote ist auf 4,2 % angestiegen. Demnach gäbe es Handlungsbedarf auf allen Ebenen und den Bedarf an robusteren und effizienteren Verwaltungsinstrumenten, fand Österreichs Vertreterin im Europäischen Rechnungshof (EuRH)…