Kainz

Freiheitliche Wirtschaft fordert echten Befreiungsschlag statt leerer Papiertiger, PR-Kampagnen und Studien. Erhebungen und Umfragen bei Unternehmen zeigen laufend, dass die Bürokratielast die heimischen Betriebe erdrückt. Auch die Bundessparte Industrie innerhalb der Wirtschaftskammer Österreich behandelte unlängst bei einer Strategieklausur dieses Thema und merkte an, dass die Bürokratie unsere Wirtschaft stranguliert, dies aber keine neue Erkenntnis sei und endlich massiver Bürokratieabbau folgen müsse.…

Erste Privatklinik Österreichs mit da Vinci Xi. Die Privatklinik Döbling setzt ab Ende Juli in der roboterassistierten Chirurgie auf die modernste Generation des OP-Roboters. Ab Ende Juli ergänzt roboterassistierte Chirurgie das bestehende operative Angebot der Privatklinik Döbling. „In der minimalinvasiven Chirurgie ist das der nächste Meilenstein“, betont Univ.-Prof. Dr. Christian Kainz, Ärztlicher Direktor der Privatklinik. „Robotergestützte Systeme ermöglichen eine äußerst präzise Schnittführung und…

FPÖ, Grüne und zwei NEOS-Abgeordnete lehnen Regierungsvorlage ab Die intensive Debatte über den Vorstoß der Regierung für eine Messenger-Überwachung setzte sich heute im Nationalrat fort. Damit soll die Überwachung verschlüsselter und unverschlüsselter digitaler Kommunikation zur Abwehr besonders schwerwiegender verfassungsgefährdender Angriffe ermöglicht werden. Weiterhin ablehnend zu dem Vorschlag äußerten sich die Mandatar:innen der FPÖ und Grünen. Sie warnten vor den Missbrauchsmöglichkeiten durch die…

Der Wissenschaftspreis der Österreichischen Forschungsgemeinschaft (ÖFG) wird 2025 an Univ.-Prof. Dr. Gabriele Berg verliehen Auf Grund ihrer hervorragenden wissenschaftlichen Leistungen, der hohen Aktualität Ihrer Forschungsschwerpunkte und dem großen Engagement in der Kommunikation ihrer Forschungsergebnisse erhält Univ.-Prof. Dr. Gabriele Berg den Wissenschaftspreis der Österreichischen Forschungsgemeinschaft. Gabriele Berg ist eine international anerkannte Biotechnologin und Umweltwissenschaftlerin.…

Wahl eines neuen Mitgliedes der NÖ Landesregierung Die folgenden Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung (jeweils Abgeordneter Franz Mold (VP)) und Abstimmung gemeinsam behandelt: · NÖ GEMEINDEFÖRDERUNGSBERICHT 2024 · NÖ SCHUL- UND KINDERGARTENFONDS, BERICHTE ÜBER DIE GEBARUNG UND TÄTIGKEIT 2024 · NÖ WASSERWIRTSCHAFTSFONDS, BERICHTE ÜBER DIE GEBARUNG UND TÄTIGKEIT FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2024 Abgeordneter Rene Zonschits (SP) nahm zum Gemeindeförderungsbericht Stellung und betonte, es…

FPÖ sieht Rücktritt von ÖVP-Bürgermeister als selbstverständlich Mit der jüngsten Entscheidung des Oberlandesgerichts Wien steht jetzt endgültig fest, dass die Gemeinde Pölla (Zwettl) für den verursachten Schaden haftet. Das Amtshaftungsurteil ist rechtskräftig. Rückblick: ÖVP-Bürgermeister Günther Kröpfl hatte sich bei einem Bauvorhaben immer wieder über geltendes Recht hinweggesetzt, ein geschädigter Bürger erstattete schließlich Anzeige. Bürgermeister Kröpfl wurde in der Folge auch wegen Amtsmissbrauch…

Verkehrssicherheit für Radfahrer und Fußgänger wesentlich erhöht Kürzlich gaben Bürgermeister Franz Mold und Abgeordneter Alois Kainz gemeinsam mit Bürgermeister Gerhard Wandl sowie Vertretern des NÖ Straßendienstes die neue Geh- und Radwegunterführung an der Landesstraße B 38 in den Gemeindegebieten von Zwettl und Rastenfeld offiziell für den Verkehr frei. Die Gemeinden Zwettl und Rastenfeld haben in Zusammenarbeit mit dem Land Niederösterreich eine neue Geh- und Radwegunterführung an der Landesstraße B…

Der Umstand, dass die ÖBB trotz laufendem Beschwerdeverfahren plant, das Projekt "Attraktivierung der VBB" ohne Abänderungen zu starten, führt bei NEOS in Hietzing zu Verwunderung. Immerhin wurde im Beschwerdeverfahren nachgewiesen, dass die dem Projekt zugrundeliegenden Verkehrszahlen nicht belastbar sind. „Wir fordern, dass das Zahlenmaterial sowie die Vorwürfe der Beschwerdeführerin verbindungsbahn-besser noch einmal geprüft werden, um ein Chaos auf Hietzings Straßen und Fußwegen im Zuge der Projektrealisierung zu…

Beraterwahnsinn auf Steuerzahlerkosten - während die Regierung das Volk abzockt, sandelt der österreichische Wirtschaftsstandort weiter ab! Mit Empörung nimmt die Freiheitliche Wirtschaft zur Kenntnis, dass sich die Beraterkosten der aktuellen VP-SP-NEOS-Bundesregierung im Vergleichszeitraum zur VP-Grüne-Vorgängerregierung mehr als verdoppelt haben. Dieses Ausmaß an Steuergeldverschwendung ist ein Schlag ins Gesicht jedes hart arbeitenden Österreichers und aller hart arbeitenden Unternehmer! Während…

Koalition vertagt Forderungen der Grünen nach Ausweitung der Kompetenzen des Rechnungshofs Auf der Tagesordnung des Rechnungshofausschusses stand heute unter anderem die Frage einer Ausweitung der Kompetenzen des Kontrollorgans. Die Grünen legten dazu zwei Anträge vor. Eine der Forderungen ist, dass der Rechnungshof Unternehmen (ausgenommen börsennotierte) bereits ab 25 % Beteiligung der öffentlichen Hand kontrollieren können soll. Dieser Antrag wurde mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und NEOS vertagt. Weiters…