Kainz

Berichte zur Cyber-Abwehr, 4. Panzergrenadierbrigade und Blackout-Vorsorge im Zentrum der Beratungen Der Rechnungshofausschuss des Nationalrats befasste sich heute ausführlich mit sicherheits- und verteidigungspolitischen Themen. Grundlage der Beratungen bildeten aktuelle Prüfberichte des Rechnungshofs zur Cyber-Abwehr des Bundesheeres, zur Einsatzbereitschaft der 4. Panzergrenadierbrigade sowie zu den Vorsorgemaßnahmen für einen möglichen Blackout. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und…

Die folgenden zwei Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung (jeweils Abgeordneter Otto Auer (VP)) und Abstimmung gemeinsam behandelt: * NÖ DEREGULIERUNGSGESETZ 2025 * ÄNDERUNG DES NÖ LANDES-PERSONALVERTRETUNGSGESETZES (NÖ LPVG) Abgeordnete Mag. Indra Collini (Neos) berichtete, dass sich die Landesverwaltung seit ein paar Monaten einer Aufgabenkritik unterziehe, wie die Prozesse ablaufen, wisse man nicht. Heute werde laut Collini ein großes Gesetzespaket beschlossen, dass offenbar eine erste…

Hearing zu WHO-Gesundheitsvorschriften und Anerkennung von Pflegeleistungen Die Oppositionsparteien wählten Initiativen aus dem Gesundheitsbereich, die der Petitionsausschuss des Nationalrats heute einem Hearing unterzog. Die FPÖ stellte die internationalen Gesundheitsvorschriften zur Diskussion, die Grünen die Möglichkeit zur Rückerstattung von Pflegeleistungen bei der Sozialversicherung. Der Nationalrat wird sich in Form eines Sammelberichts mit jenen Anliegen aus der Bevölkerung befassen, die zur…

Beim Bundestag der Freiheitlichen Wirtschaft wurde ein starkes Zeichen für die Zukunft des Wirtschaftsstandortes Österreich gesetzt! Die Freiheitliche Wirtschaft (FW) hat im Rahmen ihres Bundestages am Samstag, dem 18. Oktober 2025 Bundesobmann Matthias Krenn im Amt bestätigt. Zu seinen Stellvertretern wurden Reinhard Langthaler, NAbg. KommR Michael Fürtbauer und Thomas Kainz gewählt. Langthaler wurde zugleich als Generalsekretär bestätigt, Norbert Ranftler übernimmt künftig die Funktion des…

Mercosur, Versorgungssicherheit und Herkunftskennzeichnung im Zentrum der Agrardebatte Eine intensive Diskussion führte der Nationalrat heute zur Lage der Landwirtschaft und dem dazu vorgelegten " Grünen Bericht 2025 ". Nach einem Einkommensrückgang im Jahr 2023 sind die Einkünfte der heimischen Bäuerinnen und Bauern 2024 wieder angestiegen, so der Bericht. Der Grüne Bericht biete eine Datenbasis für verlässliche Agrarpolitik, unterstrich Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig. Durchschnittlich beliefen…

COMÚN, Bundesgymnasium Gmünd, Universität Wien, VS & NMS Schrems und UnterWasserReich Schrems starten Kooperation zur Bewusstseinsbildung über Feuchtgebiete Das nördliche Waldviertel ist eine von Feuchtgebieten von internationaler Bedeutung geprägte Region, darunter etwa Moore, Auen und natürlich viele Teiche. Die Naturschätze sind nach Meinung von Fachleuten sogar so wertvoll, dass die Stadtgemeinde Schrems sich um das Prädikat als erste „Wetland City“ im gesamten deutschsprachigen Raum bei der…

Mehr Eigenverantwortung, weniger Vorschriften – damit Arbeit entsteht! Mit der Kampagne „Zukunft bauen“ setzt die Freiheitliche Wirtschaft (FW) ein klares Zeichen gegen die wachsende Bevormundung durch überzogene Vorschriften und praxisferne Gesetze. Unternehmer brauchen keine neuen Auflagen, sondern endlich Vertrauen in ihre Leistungsfähigkeit. Gerade im Tourismus und in der Gastronomie gilt: Wer Arbeitsplätze schafft und regionale Wertschöpfung sichert, darf nicht durch Formularberge und Verbote bestraft…

Abgeordneter Christoph Kainz (VP) berichtete zu einer Vorlage betreffend GESETZ ÜBER DIE SPEZIALISIERTE MOBILE HOSPIZ- UND PALLIATIVVERSORGUNG IN NIEDERÖSTERREICH (NÖ HOSPALVG). Abgeordnete Mag. Edith Kollermann (Neos) sagte, die vorliegende Gesetzesänderung zur mobilen Hospiz- und Palliativversorgung sei ohne Zweifel ein wichtiger Schritt, um Menschen in ihrer letzten Lebensphase würdig zu begleiten. Der Rechnungshof habe jedoch angemerkt, dass die finanziellen Auswirkungen nicht ausreichend dokumentiert seien. Es sei…

Beide Volksbegehren wurden einstimmig zur Kenntnis genommen Mit der Beratung über mehrere Volksbegehren ging der Nationalrat heute in die Tagesordnung ein. Den Auftakt bildete die Debatte über das Volksbegehren "ORF-Haushaltsabgabe NEIN", das auf die Abschaffung der ORF-Gebühr in ihrer derzeitigen Form abzielt. Die FPÖ, von der es scharfe Kritik an der Berichterstattung des ORF gab, argumentierte für eine ORF-Finanzierung aus dem Bundesbudget. ÖVP, SPÖ, NEOS und Grüne befürworteten die Haushaltsabgabe und…

LH Mikl-Leitner: „Eine gut funktionierende Bezirkshauptmannschaft ist das Rückgrat einer starken Region“ Christian Pehofer wurde am Montagnachmittag im Casino Baden offiziell als Bezirkshauptmann des Bezirkes Baden vorgestellt. Er übernimmt das Amt offiziell von seiner Vorgängerin Landesamtsdirektor-Stellvertreterin Verena Sonnleitner. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner sagte dabei: „Eine Amtsübergabe an einer Bezirkshauptmannschaft ist immer etwas ganz Besonderes für das Land, den Bezirk und für die…