Kainz

Fortsetzung Spezialdebatte St. Pölten (OTS/NLK) - Abgeordneter Mag. Helmut Hofer-Gruber (Neos) sagte, jedes Jahr werde in jeder der Gruppen 1 bis 8 wesentlich mehr ausgegeben als veranschlagt. Die Ausgabenbremse habe versagt. Es seien höhere Einnahmen verbucht worden. Es gebe aber auch Einnahmen, die nur durch buchhalterische Vorgänge entstehen. Bei verantwortungsvoller Gebarung hätte man ohne Weiteres bereits 2019 ausgeglichen bilanzieren können. Es sei unzumutbar, von Abgeordneten zu verlangen, hunderte…

Wien (OTS) - „Österreich nimmt beim Tierschutz EU-weit eine Vorreiterrolle ein, dennoch sollten wir uns damit nicht zufriedenstellen. Trotz vieler Maßnahmen und Anpassungen haben wir einen enormen Verbesserungsbedarf im Bereich der Tiertransporte. Tagtäglich werden tausende Schlachttiere durch unterschiedliche Länder transportiert, nur um sie am Zielort zu schlachten“, berichtete der freiheitliche Abgeordnete Alois Kainz in seinem Debattenbeitrag. „Es ist absolut erschreckend, dass es aus wirtschaftlicher Sicht…

Die Pressekonferenz wird als Zoom-Meeting am Dienstag, 9.6.2020, um 9.30 Uhr abgehalten. Wien (OTS) - Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, bei Österreichs größter Arbeitgebersparte hat die Covid-Krise deutliche Spuren hinterlassen. Wir wollen Sie daher in einer Pressekonferenz über die Auswirkungen in den jeweiligen Branchen von Handwerk und Gewerbe informieren. Dazu präsentieren wir Ihnen Sonderauswertungen der Konjunkturstatistik durch KMU Forschung Austria und Economica. Ihre Gesprächspartner sind:…

Wien (OTS) - Bei Österreichs größter Arbeitgebersparte hat die Covid-Krise deutliche Spuren hinterlassen. Wir wollen Sie daher in einer Pressekonferenz über die Auswirkungen in den jeweiligen Branchen von Handwerk und Gewerbe informieren. Dazu präsentieren wir Ihnen Sonderauswertungen der Konjunkturstatistik durch KMU Forschung Austria und Economica. Ihre Gesprächspartner sind: Renate Scheichelbauer-Schuster, Obfrau der Bundessparte Gewerbe und Handwerk Mag. Christina Enichlmair, KMU Forschung Austria Mag. Peter…

Abgeordnete erörtern Prüfberichte über Berufsausbildung, Bauvereinigungen, Digitalisierung und Vertretungsbehörden Wien (PK) - Ein breites Spektrum an Themen stand heute auf der Tagesordnung des Rechnungshofausschusses. Die Abgeordneten erörterten zunächst Prüfberichte betreffend den Zugang zur gewerblichen Berufsausbildung, die Aufsicht der gemeinnützigen Bauvereinigungen sowie die Digitalisierungsoffensive des Bundes und setzten sich schließlich mit einer Follow-up-Überprüfung der Struktur…

Nationalrat behandelt Untergliederung "Landwirtschaft, Regionen und Tourismus" Wien (PK) - "Österreichs Landwirtschaft hat sich als kritische Infrastruktur bewährt und in der Corona-Krise ihre Krisenfestigkeit und Systemrelevanz unter Beweis gestellt". Lobende Worte für die Leistungen der heimischen Bäuerinnen und Bauern fand Elisabeth Köstinger heute bei der Behandlung der Untergruppe "Landwirtschaft, Regionen und Tourismus" im Rahmen der Budgetdebatte des Nationalrats. Mit dem vorliegenden Budget werde…

St. Pölten (OTS/NLK) - Abgeordneter Erich Königsberger (FP) berichtete zu einem Antrag betreffend NÖ Wettgesetz. Abgeordneter Mag. Helmut Hofer-Gruber (Neos) erinnerte daran, dass es beim vorliegenden Wettgesetz viele Stellungnahmen gegeben habe. Einige hätten auch Berücksichtigung gefunden, dennoch bleibe ein „Fleckerlteppich“. Mehr Rechtssicherheit und mehr Spielerschutz werde mit dieser Gesetzesvorlage dennoch nicht gewährleistet. Abgeordnete Dr. Helga Krismer–Huber (Grüne) sagte, dass es bereits im Jahr 2017 und…

Neue Normalität dürfte für schwarz-grüne Polit-Eliten keine Bedeutung haben Wien (OTS) - „Die Überschreitung der Sperrstunde durch Bundespräsident Van der Bellen ist wohl ein Ausdruck dafür, dass die geltenden Covid-19-Gesetze für schwarz-grüne Polit-Eliten keine Bedeutung haben dürften. Denn so machten sich sowohl der Bundespräsident als auch der Bundeskanzler binnen kurzer Zeitfolge strafbar“, erklärte heute der FPÖ-Nationalratsabgeordnete Alois Kainz. „Während die österreichische Bevölkerung mit…

Opposition kritisiert unter anderem Sport- und Integrationspolitik der Regierung Wien (PK) - Die Detailberatungen im Nationalrat über den von der Regierung vorgelegten Haushaltsentwurf 2020 und den zugehörigen neuen Bundesfinanzrahmen haben begonnen. Zum Auftakt nahmen die Abgeordneten das Budget des Parlaments, des Rechnungshofs, der Volksanwaltschaft, der Präsidentschaftskanzlei, der Höchstgerichte, des Bundekanzleramts und des Vizekanzlers mit den Bereichen öffentlicher Dienst und Sport unter die Lupe.…

Landwirtschaftsausschuss debattiert über Hilfe für LandwirtInnen und Perspektiven der GAP in Zeiten der Pandemie Wien (PK) - Die Maßnahmen gegen die COVID-19-Pandemie stellen auch die Landwirtschaft vor große Herausforderungen. Die Krise zeige aber auch deutlich, was für eine wichtige Rolle die auf bäuerlichen Familienbetrieben aufbauende österreichische Landwirtschaft für die Versorgungssicherheit innehat, sagte Elisabeth Köstinger heute im Landwirtschaftsausschuss. Ihr Ressort arbeite daher auf…