Kirchbaumer

Koalition verweist auf hohe Investitionen in Infrastruktur, Opposition kritisiert Kürzungen Wien (PK) - Der Zukunft des Verkehrs widmeten sich die Abgeordneten im Rahmen der heutigen Nationalratssitzung zum Doppelbudget für 2018 und 2019. Minister Norbert Hofer stand den Abgeordneten dazu als Ressortchef des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) Rede und Antwort. Mitverhandelt mit den beiden Bundesfinanzgesetzen 2018 und 2019 wird auch der Bundesfinanzrahmen bis 2022. Im…

Aussprache im Kulturausschuss über die aktuellen Schwerpunkte der Kulturpolitik Wien (PK) - Sein Verständnis von Kulturpolitik sei es, Politik für, nicht in der Kunst und Kultur zu machen, sagte Kulturminister Gernot Blümel heute im Rahmen der Aktuellen Aussprache mit dem Kulturausschuss. Freiheit der Kunst und Kultur habe für die Bundesregierung einen hohen Stellenwert. Daher sei es auch wichtig, dass trotz der Sparanstrengungen das Budget im Bereich Kunst und Kultur nicht gekürzt wurde, sondern heuer…

RH-Ausschuss debattiert Prüfbericht zur Kontrolle und Überwachung von Arzneimittel- und Medizinprodukten Wien (PK) - Der Rechnungshof nahm 2016 die Struktur der Arzneimittel-und Medizinprodukteüberwachung in Österreich sowie deren Finanzierung unter die Lupe. Geprüft wurde das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen, das ihm nachgeordnete und für die Zulassung und Kontrolle von Arzneimitteln sowie Medizinprodukten verantwortliche Bundesamt fu¨r Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) sowie die…