Klaus

Babler: „Kämpfen Hand in Hand mit unserer Schwesterpartei für faire Arbeitsbedingungen, starke Wirtschaft und Chancen und Zuversicht“ Babler: „Kämpfen Hand in Hand mit unserer Schwesterpartei für faire Arbeitsbedingungen, starke Wirtschaft und Chancen und Zuversicht“ Beim SPD-Bundesparteitag in Berlin wurden Lars Klingbeil und Bärbel Bas zu den Parteivorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt. SPÖ-Bundesparteivorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler und SPÖ-Bundesgeschäftsführer…

Babler behebt durch Kogler verursachte Schäden und schafft nachhaltig abgesichertes Filmfördersystem – Förderung für „The White Lotus“ liegt nicht im Kulturministerium SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim reagiert mit scharfer Kritik auf die Aussagen des Grünen Klubobmanns und Kultursprechers Werner Kogler: „Die Äußerungen von Kogler sind zynisch und unerhört. Kogler selbst hat den österreichischen Filmwirtschaftsstandort untergraben, durch sein ungedeckeltes Fördersystem den Bundeshaushalt massiv…

LH Mikl-Leitner: „Unsere Gemeinden stehen für die beste Zukunft für unsere Kinder“ In der Gemeinde Wallsee-Sindelburg wurden ehemalige Gemeinderäte für ihre verdienstvolle Tätigkeit geehrt. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner überreichte dabei allen voran dem langjährigen Bürgermeister Hans Bachinger für seine 18-jährige Amtszeit den Ehrenring der Marktgemeinde. „Heute stehen all jene im Mittelpunkt, die mit Hausverstand und mit der Liebe zu den Menschen und ganz viel Ausdauer, in der Kommunalpolitik…

„Das Internet hat unsere Kommunikationsweise revolutioniert und stellt eine Schlüsselressource für Demokratie und Wohlstand dar. Ein freier und offener Zugangs zum Internet ist für alle von großer Bedeutung“, sagt Dr. Klaus M. Steinmaurer, Geschäftsführer der RTR für den Fachbereich Telekommunikation und Post, und ergänzt, „der mittlerweile 9. Netzneutralitätsbericht, der ab sofort auf unserer Website zur Verfügung steht, gibt für den Zeitraum vom 1. Mai 2024 bis 30. April 2025 einen umfassenden Überblick zu unserer…

Beratungen über Ministeranklage gegen Ex-Finanzminister Brunner und weitere Oppositionsanträge vertagt Der Verfassungsausschuss des Nationalrats hat heute die umstrittenen neuen Regeln für die Mitwirkung von Kabinetts- bzw. Büromitarbeiter:innen an Social-Media-Accounts von Regierungsmitgliedern gebilligt. Damit könnten die Parteien hohen Geldstrafen entgehen, die der Unabhängige Parteien-Transparenzsenat (UPTS) gegen ÖVP, NEOS und Grüne wegen unzulässiger Parteispenden verhängt hat. Die drei Parteien…

Debatte im Wirtschaftsausschuss über Tätigkeitsbericht der Behörde für 2024 Die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) legt derzeit einen Fokus auf die Belebung des Wettbewerbs in den Energiemärkten und die Bekämpfung wettbewerbswidrigen Verhaltens. So sei 2024 eine Branchenuntersuchung der BWB im Bereich Fernwärme eingeleitet worden. Das 2024 im Nationalrat beschlossene Gesetz zur Abmilderung von Krisenfolgen und zur Verbesserung der Marktbedingungen im Falle von marktbeherrschenden Energieversorgern habe der BWB…

Im Gegensatz zur FPÖ hat SPÖ Verantwortung übernommen und arbeitet für die Menschen im Land – Wir halten Wort: SPÖ bringt Österreich wieder auf Kurs Scharfe Kritik übt heute, Mittwoch, SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim an den unsäglichen Ausritten der FPÖ-Generalsekretäre Schnedlitz und Hafenecker gegen die Bundesregierung. „Wenn die blauen Generalsekretäre vor die Mikrofone treten, kommen dabei nur uferlose Fake News, unerträgliche Verschwörungsmythen und Frontalattacken gegen alles und jeden…

Babler: „Verlieren mit Rainer Wimmer großen Sozialdemokraten und leidenschaftlichen Gewerkschafter, der sein Leben in den Dienst der Arbeitnehmer*innen gestellt hat“ Die Sozialdemokratie trauert um den langjährigen Vorsitzenden der Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter:innen und ehemaligen SPÖ-Nationalratsabgeordneten Rainer Wimmer, der gestern im Alter von 69 Jahren verstorben ist. SPÖ-Bundesparteivorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim sind tief…

Tauern Autobahn wieder zweistreifig, Staustrecken, Baustellen, Veranstaltungen Die positive Nachricht zuerst: Auf der Tauern Autobahn (A10), die monatelang zwischen Golling und Werfen wegen Tunnelarbeiten in beiden Richtungen nur einstreifig befahrbar war, sind laut ÖAMTC wieder zwei Fahrspuren frei. Die Baustelle, die zu Pfingsten knapp 50 Kilometer Stau ausgelöst hatte, wird vor Ferienbeginn beendet. Am Freitag (27. Juni) starten die ersten Schüler:innen aus Wien, Niederösterreich und dem Burgenland in…

Der AI Summit 2025 ist eröffnet: Bürgermeister Winkler, IBM, Microsoft & Gastgeberin Lena Kornau setzen den Auftakt mit starken Impulsen zur Zukunft der KI. Kitzbühel, 24. Juni 2025 – Mit hochkarätigen Gästen, spannenden Einblicken und einem klaren Bekenntnis zur praktischen Anwendung von KI ist heute der AI Summit Kitzbühel 2025 gestartet. Direkt am ersten Konferenztag wird deutlich: In Kitzbühel trifft technologische Expertise auf praxisnahe Umsetzung. „Kitzbühel ist stolz, Gastgeber für die…