Klaus

Kickl hat als Innenminister weder EU-Außengrenzschutz forciert noch Rückführungsabkommen verhandelt – SPÖ hat klaren Maßnahmenplan für Asyl SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim hat heute, Mittwoch, scharfe Kritik an den Aussagen von FPÖ-Chef Kickl in seiner heutigen Pressekonferenz geübt: „Dass Kickl als Innenminister in der Asylpolitik auf ganzer Linie versagt und nichts zu bieten hat, hat er in seiner Amtszeit umfassend unter Beweis gestellt.“ Die Versagensliste von FPÖ und ÖVP bei der Asylpolitik…

SPÖ-Bundesgeschäftsführer ortet riesiges Ablenkungsmanöver von ÖVP in NÖ – Mikl-Leitner soll Koalition mit FPÖ beenden Eine neue „Initiative“ der niederösterreichischen Landeshauptfrau Mikl-Leiter, mit der sie die Einbürgerung für ausländische Staatsbürger*innen erschweren will und behauptet, damit Antisemitismus vorzubeugen, ist für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim „ein riesiges Ablenkungsmanöver der ÖVP“. „Es ist unglaubwürdig und heuchlerisch, einen solchen Vorschlag zur …

Mobilfunknetze sind kritische Infrastruktur / Maschinenkommunikation: Netze sind bezüglich Datenübertragung sicher / Datensicherheit von M2M Devices verbesserungswürdig Gregor Wagner Pressesprecher Forum Mobilkommunikation – FMK Mariahilfer Straße 37-39, A-1060 Wien Mobil: +43 664 619 25 12 Fix: +43 1 588 39 38 Email: wagner@fmk.at Website: www.fmk.at OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS…

FPÖ verrät Interessen der Arbeitnehmer*innen und ist Lobby für Profitinteressen der Unternehmen – Beschäftigte haben Recht auf Teuerungsausgleich und Streik SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim hat heute, Dienstag, scharfe Kritik an den aktuellen Aussagen der FPÖ in Sachen Kollektivvertrags-Verhandlungen der Metallindustrie geübt. „Die FPÖ zeigt einmal mehr ihr wahres, unsoziales Gesicht. Obwohl sich immer mehr hart arbeitende Menschen wegen der hohen Preise das Leben nicht mehr leisten können, will…

Neues Projekt der BAWO – Sozialministerium fördert mit 6,6 Millionen Euro Über 1.000 wohnungslose Menschen sollen in Österreich bis September 2024 eine eigene Wohnung erhalten: Das ist das Ziel des neuen Projekts „housing first österreich – zuhause ankommen“ der BAWO, Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe. Gemeinnützige Bauvereinigungen stellen für das Projekt im kommenden Jahr 512 leistbare Wohnungen zur Verfügung. Sozialarbeiter:innen begleiten die Betroffenen je nach Bedarf. Das Sozialministerium…

Wien (OTS) - Anfang Oktober wurden zwei Finanzpolizisten im Zuge eines Einsatz-Ausbildungskurses auf der A10 in Salzburg zu Lebensrettern: Die beiden Bediensteten Klaus Smeritschnig und Mario Kainz kamen auf der Autobahn plötzlich zu einer Unfallstelle, die sie absicherten und einer verletzten Person zur Hilfe eilten. Der verunfallte Mann aus Ungarn erlitt einen Herz-Kreislauf-Stillstand und wurde reanimiert. Das Glück des 26-jährigen Unfallopfers war, dass einer der herbeigeeilten Finanzpolizisten ausgebildeter…

Breiteneder: „Wir müssen zurück zu einer Regierung, die Politik im Sinne der Menschen macht“ – Seltenheim: „Starten wir gemeinsam in ein sozialdemokratisches Jahr 2024!“ Unter dem Motto „Zurück zur Gerechtigkeit“ findet heute, Samstag, und morgen, Sonntag, der 46. Ordentliche Bundesparteitag der SPÖ in der Messe Graz statt. Die SPÖ-Bundesgeschäftsführer*innen Sandra Breiteneder und Klaus Seltenheim eröffneten den Parteitag und begrüßten die rund 1.000 Delegierten, Gastdelegierten und Gäste. „Die…

„Mit Evi Holzleitner haben Frauen starke Stimme für mehr Chancengerechtigkeit“ - SPÖ kämpft Seite an Seite mit SPÖ-Frauen für verpflichtende Lohntransparenz SPÖ-Bundesparteivorsitzender Andreas Babler und die SPÖ-Bundesgeschäftsführer*innen Sandra Breiteneder und Klaus Seltenheim gratulieren Eva-Maria Holzleitner, die heute, Freitag, bei der SPÖ-Bundesfrauenkonferenz mit 97,37 Prozent als SPÖ-Bundesfrauenvorsitzende wiedergewählt wurde. „Wir gratulieren Evi Holzleitner herzlich zur eindrucksvollen…

Am 12. November um 11.05 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Der SPÖ-Bundesparteitag am Wochenende wird zeigen, in welche Richtung die Sozialdemokratie künftig gehen wird. Wird Parteivorsitzender Andreas Babler gestärkt daraus hervorgehen? Wie positioniert sich die SPÖ, wie positionieren sich die anderen Parteien für das Wahljahr 2024? Welche Regierungsvorhaben lassen sich noch verwirklichen? Mit welchen Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten gehen die Parteien in die EU-Wahl im Juni? Welches Urteil ist im…

SPÖ-Bundesfrauenkonferenz unter Motto „Halbe Halbe“ in Graz ist eröffnet – Frauenvorsitzende Holzleitner stellt sich Wiederwahl Heute, Freitag, findet die SPÖ-Bundesfrauenkonferenz unter dem Motto „Halbe Halbe“ in Graz statt. Rund 350 Delegierte und 100 Gäste sind in die Messe Graz gekommen. Auf dem Programm steht unter anderem die Wahl des Bundesfrauenvorstands. SPÖ-Frauenvorsitzende Eva-Maria Holzleitner hält eine Rede und tritt zur Wiederwahl an. SPÖ-Bundesparteivorsitzender Andreas Babler richtet…