Klaus

Fazit: Aktuell kein Bedarf zur Änderung der derzeitigen Rechtslage feststellbar „Wir haben uns in den letzten Monaten intensiv mit dem Thema Routerfreiheit und der Frage der Lage des Netzabschlusspunktes auseinandergesetzt und evaluiert, inwieweit es einer konkreten Regulierung durch Verordnung bedarf oder ob es andere Möglichkeiten gibt, hier für mehr Transparenz und besserer Berücksichtigung von Konsument:inneninteressen zu sorgen. Im Zuge dieser Arbeiten wurden umfangreiche Gespräche mit…

„Lebenswertes Wien, liebenswertes Kitzbühel“ R9 und W24 luden am 7. November zum „Wirtschaftsreport Wien Spezial“ ins K47. W24-Moderator Gerhard Koller diskutierte mit Gastgeber, Wirtschafts- und Finanzstadtrat Peter Hanke, Hotelbetreiberin und Wirtin vom Rasmushof Kitzbühel Signe Reisch und dem Generaldirektor der Casinos Austria Erwin van Lambaart über die „Wirtschaftsachse Wien - Tirol“.“ Diskutiert wurden am Podium neben der Wirtschaftsachse für den Großraum Kitzbühel und Tirol nach Wien u.a. der…

Gewebsläsion im Gehirn ohne Öffnung des Schädelknochens und ohne Vollnarkose möglich Die Behandlung von Bewegungsstörungen, wie Tremor, ist im AKH Wien/MedUni Wien nun ohne Öffnung des Gehirns und ohne allgemeine Anästhesie möglich. Die Gewebsläsion erfolgt Magnetresonanztomographie-gesteuert und mittels hochintensiver, fokussierter Ultraschallanwendung. Bei der so genannten transkraniellen MR-gesteuerten fokussierten Ultraschalltherapie (TK-MRgFUS) handelt es sich um eine Methode der funktionellen…

MOMO erweitert mobile Betreuung mit rein spendenfinanziertem tagesstationärem Angebot für Familien mit schwerstkranken Kindern Das MOMO Kinderpalliativzentrum hat am 9. November einen Meilenstein in seinem 10-jährigen Bestehen gefeiert und die tagesstationäre Einrichtung, den MOMO ZeitRaum, in der Schulgasse 38 im 18. Bezirk eröffnet. MOMO war bisher mit seiner mobilen Betreuung im Einsatz und versorgte lebensverkürzt oder lebensbedrohlich erkrankte Kinder und ihre Familien zu Hause. Dieses Angebot wird…

Oppositionsanträge zu Kinderschutz, Erhalt von Polizeiposten und Asylrecht vertagt Mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS sprach sich der Innenausschuss heute mehrheitlich für eine 15a-Vereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Wien aus, mit der das Angebot an Unterkünften im Rahmen der Grundversorgung auch angesichts von Herausforderungen wie der Teuerung und ansteigenden Migrationsströme sichergestellt werden soll. Wien soll demnach jene Differenzbeträge anteilig abgegolten bekommen, die sich aus…

Gala-Programm und besondere Exponate für „ORF-III-Auktion für LICHT INS DUNKEL“ bei Pressekonferenz in PlusCity vorgestellt Wien (OTS) - Bei einer Pressekonferenz am Donnerstag, dem 9. November 2023, in der PlusCity in Linz/Pasching wurden das vielfältige Programm der „Gala für LICHT INS DUNKEL“ sowie besondere Exponate vorgestellt, die im Rahmen der „ORF III Auktion für LICHT INS DUNKEL“ versteigert werden. Anwesend waren u. a. Ernst Kirchmayr, Geschäftsführer der PlusCity, Pius Strobl, ORF-Leiter…

Mehrheitliche Zustimmung zu Verfahrensvereinfachungen im Meldewesen Mit Zweckzuschüssen in der Höhe von 18 Mio. € pro Jahr für die Rettungsorganisationen in den Ländern und Zuwendungen von jährlich jeweils 2 Mio. € für deren Dachorganisationen auf Bundesebene sowie ebenso viel für den Österreichischen Zivilschutzverband (ÖZSV) will die Bunderegierung auf steigende Anforderungen an Rettungswesen und Zivilschutz reagieren. Der Innenausschuss sprach sich heute einstimmig für eine dementsprechende…

Unterstützungsgesetz im Innenausschuss SPÖ-Sprecher für Freiwilligen- und Einsatzorganisationen Klaus Köchl freut sich über die breite Zustimmung im heutigen Innenausschuss zur Investitionsunterstützung von Rettungs- und Zivilschutzorganisationen. „Ich danke allen Freiwilligen für ihren selbstlosen Einsatz um die Sicherheit der Menschen in Österreich. Es ist uns ein großes Anliegen, dass eure Organisationen zukunftsfit sind. Dafür müssen sie auch das nötige Budget bekommen.“ **** Dem SPÖ-Abgeordneten ist…

Breiteneder: „Schutz der jüdischen Community muss oberste Priorität haben“ – Seltenheim: „SPÖ klar gegen Terror, Gewalt und Antisemitismus“ Heute jähren sich zum 85. Mal die schrecklichen Ereignisse der Novemberpogrome. In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 begann mit den Novemberpogromen die systematische Verfolgung, Vertreibung und Vernichtung jüdischer Bürgerinnen und Bürger in der Zeit des Nationalsozialismus. SPÖ-Bundesparteivorsitzender Andreas Babler betonte, dass das Gedenken an die…

Opposition übt heftige Kritik an Vertagung ihrer Anträge Eine Initiative der Koalitionsparteien, laut der der Nachtschwerarbeits-Beitrag weiter eingefroren werden soll, passierte heute den Sozialausschuss. Der Beitrag, den Arbeitgeber:innen für Beschäftigte entrichten müssen, die Nachtschwerarbeit leisten, soll demnach weiterhin bei 3,8 % der Beitragsgrundlage zur Sozialversicherung bleiben. Sämtliche Anträge der Opposition, etwa zum Arbeitslosengeld, Aushilfskräften in der Gastronomie und Lehrstellen bei…