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SPÖ-Bundesgeschäftsführer wertet ÖVP-Newsletter mit Absage an Streamingabgabe als „politisches Foul“ – Tech-Giganten wie Netflix und Amazon Prime müssen fairen Beitrag leisten SPÖ-Bundesgeschäftsführer und Mediensprecher Klaus Seltenheim betont heute, Donnerstag, dass sich die Regierung auf eine Streamingabgabe geeinigt hat und diese demzufolge auch kommen muss. „Im gemeinsamen Regierungsprogramm von ÖVP, SPÖ und NEOS ist auf Seite 204 ein ‚fairer Beitrag internationaler Streaming-Dienste zur Finanzierung…

Für soziale Gerechtigkeit im Budget: Verlängerung der erhöhten Bankenabgabe, höhere Konzernsteuern und große Zukunftsinvestitionen Zum heute, Mittwoch, von Finanzminister Markus Marterbauer im Parlament vorgestellten Doppelbudget 2027/28 betont SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim: „Angesichts der enorm schwierigen Ausgangslage war die Budgeterstellung für die kommenden beiden Jahre eine echte Herkulesaufgabe. Die Vorgängerregierung hat uns das größte Budgetdesaster in der Geschichte Österreichs…

RTR-GmbH lud zu konvergenter Veranstaltungsreihe „Alte Stärken, neue Mächte“ In der Wiener Urania fand gestern ein hochkarätig besetzter Nachmittag im Zeichen von Reflexion und zukünftigen Entwicklungen moderner Infrastruktur statt. Nach zwei inspirierenden Keynotes diskutierten führende Expert:innen aus Forschung, Wirtschaft und Technologie zur Zukunft der medialen Infrastruktur; über die Bedeutung digitaler Netzwerke, Plattformökonomien und neuer Technologien wie 6G und Satellitensysteme. Im Zentrum…

Skandal um FPÖ-Haimbuchner in OÖ neuerlicher Beweis, dass mit FPÖ kein Staat zu machen ist – SPÖ übernimmt in schwierigen Zeiten Verantwortung und bringt Budget in Ordnung An Heuchelei nicht zu überbieten ist für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim die heutige FPÖ-Pressekonferenz mit Generalsekretär Hafenecker und FPÖ-Budgetsprecher Schiefer. „Die FPÖ schwingt zwar gerne die moralische Keule, bei ihren Verfehlungen verschließt sie aber beide Augen ganz fest. Über den jüngst bekannt gewordenen…

Budgetausschuss berät Budgetmaßnahmengesetz 2026 und Entschließungsanträge Im Budgetausschuss standen das Budgetmaßnahmengesetz 2026 sowie mehrere Entschließungsanträge der Opposition im Zentrum der Beratungen. Damit sollen weitere Schritte zur Budgetkonsolidierung gesetzt werden, darunter eine steuerfreie Mitarbeiterprämie, neue Gebühren für Aufenthaltstitel sowie Verschärfungen bei der Bekämpfung von Scheinunternehmen. Die Regierungsvorlage samt Abänderungen sowie ein Ausschussantrag erhielten die…

Bachmann-Schwerpunkt in Ö1 mit 25 Sendungen Ö1 widmet Ingeborg Bachmann anlässlich des Doppeljubiläums von 19. bis 29. Juli 25 Sendungen – vom „Ö1 Hörspiel“ über eine „Radiokolleg“-Reihe oder „Tonspuren“ bis zu „Im Gespräch“. Das Programm im Detail ist abrufbar unter https://oe1.orf.at/bachmann. Zum Auftakt liest Michou Friesz im „Ö1 Essay“ (11.05 Uhr) am Freitag, den 19. Juni aus Ingeborg Bachmanns „Die Wahrheit ist dem Menschen zumutbar. Essays, Reden, Kleinere Schriften“. Im „Ö1 Hörspiel“ (14.00 Uhr)…

Mit „literarischer Soirée“, Dokus, Filmdrama, Wettbewerbsübertragung, Radiofeatures, Hörspielen u. v. m. – ab 15. Juni in ORF 2, ORF III, 3sat, Ö1 und online Ende Juni 2026 begeht Österreich ein besonderes Doppeljubiläum: den 100. Geburtstag der Schriftstellerin Ingeborg Bachmann (25. Juni) und die 50. Tage der deutschsprachigen Literatur (24. bis 28. Juni), in deren Rahmen jährlich der renommierte Bachmannpreis vergeben wird. Diesen Anlässen widmet der ORF in Kooperation mit 3sat einen umfangreichen…

„Michaela Langer-Weninger steht für Verlässlichkeit, Praxisnähe und starke Arbeit für Oberösterreichs Bauernfamilien.“ Michaela Langer-Weninger wurde beim heutigen Landesbauernrat des Oberösterreichischen Bauernbundes in der Gartenbauschule Ritzlhof mit 97,4 Prozent der Stimmen als Landesobfrau bestätigt. Die Agrar-Landesrätin, Bio-Bäuerin und Vizepräsidentin des Österreichischen Bauernbundes steht damit weiterhin an der Spitze des OÖ Bauernbundes. BAUERNBUND-PRÄSIDENT ABG.Z.NR DI GEORG STRASSER…

SPÖ-Bundesgeschäftsführer kritisiert „fortschrittsfeindliche“ Haltung des IV-Präsidenten – „Wer fair bezahlt, braucht keine Angst vor Transparenz zu haben!“ Mit scharfer Kritik reagiert SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim heute, Sonntag, auf den Auftritt von IV-Präsident Knill in der ORF-Pressestunde und dessen „fortschrittsfeindliche“ Aussagen zur Umsetzung der EU-Lohntransparenzrichtlinie: „Ganz offensichtlich reichen bestehende Gesetze und Vorgaben nicht, um den Gender Pay Gap zu schließen. Denn…

So viele Millionär*innen wie Linzer*innen in Österreich – SPÖ hat durchgesetzt: Mehr als die Hälfte der Budgetsanierung bezahlen Banken, Konzerne & Co. Zum aktuellen „World Wealth Report“ des Beratungsunternehmens Capgemini sagt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim heute, Freitag, gegenüber dem SPÖ-Pressedienst: „In Österreich gab es 2025 rund 200.000 Dollar-Millionär*innen – das entspricht fast der Einwohner*innenzahl von Linz und ist um ein Fünftel mehr als 2024. Mit insgesamt 564 Mrd. Dollar…