Klingenbach

1 Mrd. € Bundeszuschüsse für kommunale Investitionsprojekte Wien (PK) - Im letzten Absatz der Meldung OTS233 bzw. PK0636 über die Debatte des Nationalrats am 18. Juni 2020 muss es nach dem Zwischentitel "Kontroverse um Antrag auf Abberufung von ÖBAG-Vorstand Schmid" richtig heißen: Im Zuge der Debatte brachte FPÖ-Mandatar Erwin Angerer auch die Drogenvorwürfe gegen Thomas Schmid zur Sprache. Sein Entschließungsantrag auf Abberufung des ÖBAG-Vorstands wurde von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka als…

1 Mrd. € Bundeszuschüsse für kommunale Investitionsprojekte Wien (PK) - Die Gemeinden werden in der Corona-Krise 1 Mrd. € an Unterstützung aus Bundesmitteln erhalten. Der Nationalrat schnürte heute ein entsprechendes Paket, das eine Beteiligung des Bundes von bis zu 50% an den Kosten von Investitionen der Gemeinden vorsieht, wobei der Förderbereich von der Sanierung von Schulen und Seniorenheimen über die Ortskernattraktivierung bis hin zur Sommerbetreuung von Kindern und den Bau von Radwegen und…

Freiheitliche wollen mit Entschließungsantrag im Parlament am Bau der A3 festhalten Wien (OTS) - Im April 2020 hat der Burgenländische Landtag mehrheitlich beschlossen, den Bund aufzufordern, die seit Jahren geplante Verlängerung der Südost Autobahn A3 vom Knoten Eisenstadt bis zur Grenze nach Klingenbach aus dem Bundesstraßengesetz zu streichen. Für FPÖ-Landes- und Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer ist dieser Wunsch nicht nachvollziehbar: „Die A3-Verlängerung ist ein dringend notwendiges Vorhaben,…

Abgeordnete beschließen Kommunalinvestitionsgesetz 2020 Wien (PK) - Um die negativen wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abzufedern, sollen die Gemeinden bis zu 1 Mrd. € an Bundeszuschüssen für Investitionsprojekte erhalten. Ein entsprechendes Unterstützungspaket schickte der Budgetausschuss heute auf den Weg ins Nationalratsplenum. ÖVP und Grüne erwarten sich davon vor allem Impulse für die regionale Wirtschaft und sprachen von einem Konjunkturpaket. Die Opposition hingegen warnte, die 1 Mrd. € würde…

Fristverlängerung für Kreditrückzahlungen, Lebensmittelkennzeichnung, Tierschutzbericht, Fragestunde, Unterhaltsvorschuss Wien (PK) - Auch die Plenarsitzung am 18. Juni wird ganz im Zeichen der COVID-19-Pandemie stehen. So sind unter anderem verschiedene Fristverlängerungen im Justizbereich zur Abfederung der anhaltenden Krise geplant. Das betrifft etwa die Rückzahlung von Krediten durch in wirtschaftliche Schwierigkeiten geratene private SchuldnerInnen und Kleinstunternehmen, die Pflicht zur…

Schwerpunktkontrollen und Aufklärung Schachendorf (OTS) - Heute gab es im Burgenland wieder eine Schwerpunktaktion an den Grenzen. Die Wettbewerbsungleichheit infolge von unfairen grenzüberschreitenden Dienstleistungen ist und bleibt ein Thema, das die burgenländischen Unternehmen benachteiligt. Klaus Sagmeister, Vize-Präsident der Wirtschaftskammer Burgenland, machte heute gemeinsam mit Polizeidirektor Martin Huber und Michael Aigner, Leiter der Finanzpolizei Burgenland und Niederösterreich, einen…

Vorarlbergerin gewinnt den She's Mercedes Lady Day und holt sich eine exklusive Mercedes-Benz-A-Klasse Wien (OTS) - Am 7. September 2019 wurde das "She's Mercedes Lady Day" Finale – Österreichs größter Verkehrssicherheitsaktion für Frauen -im ÖAMTC Fahrtechnik Zentrum Teesdorf ausgetragen. Die glückliche Siegerin Stefanie Eder aus Hard am Bodensee konnte sich unter 48 Finalistinnen durchsetzen und mit ihrem Fahrkönnen überzeugen. Die 28-jährige Vorarlbergerin darf sich über eine Mercedes-Benz A 180…

Nationalratspräsident eröffnet Ausstellung "1989 - Schicksalsjahr für Europa - Das Zeitalter des Alois Mock" im Schloss Weitra Wien (PK) - Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka eröffnete heute im Schloss Weitra die Ausstellung "1989 - Schicksalsjahr für Europa -Das Zeitalter des Alois Mock". Thema der Ausstellung ist der Fall des Eisernen Vorhangs vor nunmehr 30 Jahren und die politische Bedeutung des damaligen Außenministers von Österreich, Alois Mock. Das Durchschneiden des Grenzzauns zwischen…

Wien (OTS) - Der kommende Donnerstag bringt für die katholische Kirche nicht nur das „Hochfest des Leibes und Blutes Christi“ sondern auch einen Feiertag für alle in Österreich. Auch in den deutschen Bundesländern Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Saarland ist der Donnerstag arbeitsfrei. Viele werden die Gelegenheit und das wahrscheinliche Sommerwetter zum Kurzurlaub nutzen. Damit verbunden sind nach den Erfahrungen des ARBÖ-Informationsdienstes kilometerlange Staus und…

Stuttgart-Ost (ots) - Polizeibeamte haben am Freitag (24.05.2019) einen 52 Jahre alten Mann vorläufig festgenommen, der im Verdacht steht, sich in den Anlagen an der Straße Am Klingenbach entblößt zu haben. Der Mann hielt sich gegen 15.20 Uhr in der Nähe eines Kinderspielplatzes auf und nahm offenbar mit heruntergelassener Hose unsittliche Handlungen an sich vor. Zeugen beobachteten ihn dabei und alarmierten die Polizei. Nach kurzer Fahndung entdeckten die Beamten den Mann an der Landhausstraße. Er wurde nach den ersten…